Sozialkunde Kapitel 1

Recht und Freiheit Menschenrechte

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Daniel Nickl

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Flashcards	12
Language	Deutsch
Category	Social
Level	Other
Created / Updated	19.11.2012 / 24.07.2023
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Beschreibe die Begriffsdefinition von Naturrecht:

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Das im Wesen des Menschen begründete Recht, das von jeder menschlichen Rechtsetzung unabhängig ist,

im Unterschied zum staatlich gesetzten positiven Recht.

Das Naturrecht gilt für jeden Menschen und für alle Zeiten.

Die philosophische Lehre vom Naturrecht gilt als die Wurzel der Menschenrechte.

Nenne die Gewaltenteilungen in Deutschland:

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Legislative (gesetzgebende Gewalt/Parlament)

Exekutive (ausführende Gewalt/Regierung)

Judikative (rechtsprechende Gewalt)

Beschreibe die Begriffsdefinition für Menschenrechte:

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Rechte, die jedem Menschen aufgrund seines Wesens zuerkannt werden und die unveräußerlich, unverlierbar und unantastbar sind. Sie sollen den Einzelnen vor Übergriffen der staatlichen Macht schützen.

Zu den Menschenrechten gehören unter anderem das

-Recht auf Leben,

-das Recht auf Freiheit

-das Recht auf Eigentum

Wann war die Erklärung der Menschen und Bürgerrechte?

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1789

Nenne 10 Grundrechte:

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-Schutz der Menschenwürde

-Freiheit der Person

-Gleichheit vor dem Gesetz

-Glaubens und Gewissensfreiheit

-Freie Meinungsäußerung

-Schutz der Ehe und Familie

-Versammlungsfreiheit

-Freie Berufswahl

-Asylrecht

-Wahlrecht

Nenne vier Gründe für die Einschränkung der Grundrechte:

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Schutz der Menschenwürde

Sittengesetz

verfassungsmäßigen Ordnung

Priorität des Wohls der Allgemeinheit

Durch welche Prinzipien kann die Kontrolle der staatlichen Macht, durch den Bürger und der Rechtsprechung erfolgen?

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Die Staatsmacht ist an ein vorstaatliches Recht gebunden

Die Grundrechte sind der unanfechtbare Verfassungskern, sie bilden die

Grundlage für: politische Ordnung,politisches Handeln

Grundrecht kann durch ein Gesetzt eingeschränkt werden aber im

Wesensgehalt unantastbar

Freiheit der Bürger wird durch Gewaltenteilung und Rechtswegegarantie

gesichert

Gerichte sind unabhängig

Überprüfung von gesetzlichen Maßnahmen durch Normenkontrollverfahren

Was versteht man unter einer wehrhaften Demokratie?

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Wer die Grundrechte zum Kampf gegen die freiheitlich-demokratische Ordung missbraucht kann den Schutz der Grundrechte nicht in Anspruch nehmen.

Somit wird die aktive Verteidigung mit eingeschlossen

Was versteht man unter einem Normenkontrollverfahren?

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Hier wird durch das Bundesverfassungsgericht geprüft ob ein Gesetz mit dem Grundgesetz vereinbar oder verfassungswidrig ist.

Kann nur durch ein Gericht, Landesregierung oder ein Drittel der Mitglieder des Bundestages auf den Weg gebracht werden.

Was versteht man unter einer Rechtsweggarantie?

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Die Möglichkeit gegen ein Gesetz durch eine Klage vor dem Bundesverfassungsgericht mittels vermuteter Grundrechtsverletzung vorzugehen.

Was versteht man unter Fundamentalnorm?

Der Mensch als Individuum wird,durch den Artikel 1, Absatz1 GG, zum höchsten Zweck allen politischen und staatlichen Handelns erhoben.

Die Unantastbarkeit der Menschenwürde ist ein.....?

vorstaatliches Recht und kann vom Staat nicht entzogen werden und ein bindendes Recht für die Exekutive

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