SHL-OR-SEM3

Vertag

Unerlaubte Handlung

Ungerechtfertigte Bereicherung

Willenserklärung einer Person, die darauf gerichtet ist eine dem erklätren Willen entsprechende Rechtsfolge eintreten zu lassen (Kündigung, Mahnung)

Es genügt eine Willenserklärung (Testament)

Es braucht zwei oder mehere Willenserklährungen

Übereinstimmende gegenseitige Willensäusserung über die wesentlichen Punkte beider Parteien

(Kaufvertrag: Kaufgegenstand und Kaufpreis)

Es entsteht nur eine Obligation, z.B. Schenkung

Ist aber ein mehrseitiges Rechtsgeschäft weil der Beschenkte die Schenkung annehmen muss

Es entstehen zwei oder mehrere Obligationen

-vollkommener zweiseitiger Vertrag -> Kaufvertrag (Kaufpreis & Austausch)

-unvollkomener zweiseitiger Vertrag -> Leihe ( Rückgabepflicht)

Willsensäusserung = Offerte/Antrag

Willensäusserung akzeptiert= Akzept / Annahme

Übereinstimmung der Willensäusserung= Konsens

Auslage von Waren unter Preisangabe

Prospekte, Tarife, Inserate, Speise- & Getr.Karte

Sowie durch entsprechenden Zusatz angezeit: " Solange Vorrat"

Mit Annahmefrist, Antragsteller ist so lange gebunden, bis die Frist abkäuft

Antrag unter Anwesenden
Persönlich oder Telefonisch, Antragssteller ist so lange gebunden wie von der Sache gesprochen wird

Antrag unter Abwesenden
Brief, Fax oder E-Mail, Antragssteller ist so lange gebunden wie er eine Antwort bei ordnungsgemässer Erledigung erwarten darf
Brief: 7-10 Tage / E-Mail: 3-6 Tage
 

Antrag ohne Verbindlichkeit
Inserate, Prospekte, Speisekarten, ...
Erkannt man an: "Unverbindlich, Solange Vorrat"

Zusendung von unverlangter Ware
Es entsteht kein Antrag
Ware muss werder bezahlt noch zurückgesendet werden
Ausser wenn die Ware irrtümlich zugesendet wurde

Parteien sind frei:

ob sie einen Vertrag abschliessen wollen, ABSCHLUSSFREIHET

mit wem sie einen Vertrag abschiessen wollen, PARTNERWAHLFREIHEIT

was für einen Vertrag sie abschliessen wollen, INHALTSFREIHEIT

Wenn der Inhalt:

Rechtswidrig

Sittenwidrig

objektiv unmöglich

Formschriften

... nicht einhält / ist

Inhalt verstösst gegen objektives und zwingendes Recht

Verträge die gegen die Moral verstossen aber eigentlich legal sind

- Unsittlichkeir der versprochenen Leistung selbst (Dirnenlohn)

- Unsittlichkeit wegen der Entlöhnung einer an sich sittlichen Leistung ( Einwilligung in Scheidung, gegen Geld / Schweigegeld)

- Unsittlichkeit durch Umfang, Mass oder Dauer der Leistung

- Sittenwidrigkeit wegen Verletzung vertraglicher Rechte Dritter (Schuldübernahme von anderen)

Anfänglich Objektiv  Unmöglich
Wenn die Erfüllung von Anfang an nicht möglich ist

Nachträglich Objektiv Unmöglich
Anfänglich möglich, später unmöglich ( z.B. Auto Verkauf dann Unfall)
- Unverschuldet Unmöglich = Forderung erlischt
- Schuldhaft Unmöglich = Schadensersatzpflichtig

Ich kann es nicht, aber es gibt Leute die es könnten = Schadensersatzpflicht
z.B. Mona Lisa Verkaufen

Grundsatz ist Formfreiheit -> mündlich und stillschweigend

Einigebereiche gilt Formvorschrift:

Einfache Schriftlichkeit
Vertrag schriflich, Unterschift Handschriftlich, Schuldner muss unterschreiben

Qualifizierte Schriftlichkeit
Neben Unterschrift muss noch anderer Teil handschriftlich sein, Bürgschaften und Testament

Öffentliche Beurkundung
Mitwirkung einer Urkundsperson die mitunterzeichnet, Testament

Beweisbarkeit

Schutz vor voreiligem Vertragsabschluss

Zwingende Bestimmungen
Norm gilt immer, unabhängig davon, was die beiden Parteien abmachen
"Zwei Leitplanken"
Vorschriften des öffentlichen Rechts sind immer zwingend
z.B. Verzicht auf Recht = nicht möglich
Arbeitsvertragsrecht Art. 361OR, sind alle angegeben

Relativ zwingende Bestimmungen
Dürden nur zugunsten der schwächeren Vertragspartei abgeändert werden
z.B. "muss mindestens", "hat wenigstens"
Arbeitsvertragsrecht Art. 362OR, sind alle angegeben

Dispositive Bestimmungen
Kommt nur zur Anwendung wenn die Parteien selbst nichts anderes vereinbart haben
z.B: Art 74 "Wo nichts anderes Bestimmt ist"

Objektiv Wesentlich
Kaufpreis & Kaufsache (Kaufvertrag)
-> Parteien müssen genauwissen, wie teuer und um was für eine Sache es sich handelt

Subjektiv Wesentlich
Gewisse Elemente sind für eine Partei so wichtig, dass sie ohne diese den Vertrag nicht abschliessen würden, muss jedoch von dieser Partei verlangt werden

z.B. Reservierung eines HotelZimmers
Preis & Anz. Nächte = Objektiv Wesentlich
Lage (Seeseite)       = Subjektiv Wesentlich

-> keine Einigung = kein Vertrag
-> ist einmal ein Vertrag abgeschlossen, so besteht grundsätzlich kein RücktrittsRecht mehr, ausser das Gesetz oder der Vertrag sieht ein solches ausdrücklich vor