SHL SEM3 R DIESCHWEIZGESETZTEUNDGRUNDLAGEN
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Lernkarten
Was ist ein Staatenbund?
Bund Soveräner Staaten, jedem Mitglied ist ein souveräner Staat, Rechtsgrundlage: Völkerrechtlicher Vertrag
Was ist ein Einheitsstaat?
Souveräner Einzelstaat, SOuveränität liegt beim Zentralorgan, Rechtsgrundlage: Verfassung
Was ist ein Bundesstaat?
Ein aus Gliedstaaten bestehender souveräner Staat, Souveränität liegt beim Bund, Rechtsgrundlage: Bundesverfassung
Die Drei Organe der Gewaltentrennung und ihre Aufgaben sowie ihre Bestandteile?
Legislative/Gesetzgebende Gewalt
GemeindeVersammlung, Einwohner-/GrosserStadtRat
LansGemeinde, Grosser Rat, KantonsRat
Parlament ( National- und StändeRat)
Exekutive/Auszuführende Gewalt
Gemeinderat
Ragierungsrat, StaatsRat
Bundesrat
Judikative/Richtende Gewalt
Friedensrichter
Bezirks-/AmtsGericht
OberGericht, KantonsGericht
Bundesgericht
(EuropäischerGerichtsHof)
Die 3 Elemente eines Rechtstaates?
LegalitätsPrinzip
Der Staat darf nur handeln wenn es das Gesetz vorsieht
Gewaltenteilung
Ohne Gewaltenteilung nützt das Legalitätsprinzip nichts
GrundRechte
Beachtet diese!
Unterschied zwischen RechtsRegeln und Soziale VerhaltensRegeln?
RechtsRegeln
Deren beachtung kann von Staat erzwungen werden!
Soziale VerhaltensRegeln
"Interessiert" den Staat "nicht".
z.B. Wenn jemand in einer Reihe vordrängelt...
Oberste Politische Instanz der Schweiz?
Das Schweizer Volk, der Souveräne des Landes
Was ist Direkte Demokratie?
Das Volk kann über PolitischeGeschäfte befinden.
Wer hat das Wahl- und StimmRecht?
Alle mündigen Schweizer ab 18 Jahren, haben das aktive und passive Wahlrecht
Wer Wählen darf ist auch Stimmberechtigt
Für was ist ein obligatorisches Referendum?
bei Änderung der Verfassung & beitritt zu bestimmten Internationalen Organisationen
braucht doppeltes Mehr, Volks- & StändeMehr
Was ist ein fakultatives Referendum?
Verlangen vom Volk, durch ReferendumsRecht, über geänderte oder neue Gesetze oder ähnliche Beschlüsse des Parlaments sowie bestimmte völkerrechtliche Verträge
braucht Volksmehr, innerhalb von 100 Tagen und 50'000 Unterschriften
Was ist das Initiativs Recht und welche Varianten gibt es?
Wie wird es auch noch genannt..?
Volksbegehren über eine Änderung der Verfassung
als allgemeine Anregung formuliert oder als fertig ausgearbeiteten Text ( so kann das Parlament & Regierung dessen Wortlaut nicht mehr ändern, daher meist ein GegenVorschlag)
Sammelfrist, 18 Monate und 100'000 Unterschriften
Braucht doppeltes Ja (seit 1987)
Fallsbeide Vorschläge gutgeheissen werden, bzw. beide das doppelte Mehr erreichen, wird durch eine Stichfrage ermittelt welcer der beiden Text in Kraft tritt
"AntriebsElement der direkten Demokratie"
Was ist das ReferendumsRecht?
Wie wird es auch noch genannt..?
Recht des Volkes um im Nachhinein über Parlamentsentscheide, wie Bundesgesetze, Bundesbeschlüsse & gewisse Staatsverträge, nach erlassen der Publikation zu entscheiden.
Wenn innhalb von 100Tagen 50'000 Unterschriften gesammelt werden
"Bremse in der Hand des Volkes"
Was ist das PetitionsRecht?
Recht von allen Urteilsfähigen Personen um schriftliche Bitten, Anregungen und Beschwerden an Behörden zu richten, Gegenstand einer Petition kann jede StaatlicheTätigkeit sein
Müssen nur zur Kenntniss genommen werden, werden jedoch meist behandelt und beantworted
Welche zwei Kammern hat das Parlament und wie sind sie aufgebaut?
NationalRat
Verteilung der Sitzte bildet sich nach BevölkerungsStärke der Kantone
200 Abgeordnete des Volkes (Aufgrund des Proporz)
Jeder Kanton bildet einen Wahlkreis
mind. 1 Sitz pro Kanton (GL und AI)
Wahlen alle 4 Jahre
StändeRat
je zwei Verträter pro ganzer Kanton und einer pro HalbKanton (OW, NW,..)
besteht aus 46 Abgeordneten der Kantone
Wahl wird vom Kanton geregelt
Wahlen alle 4 Jahre
Aufgaben und Aufteilung des Parlaments, welche "Gewalt" ist das Parlament?
die legislative Gewalt / GesetzGebende Gewalt
Kammern sind gleichberechtigt
zubehandelnde Geschäfte werden getrennt gehandelt, ausser Bundesratswahlen
Ratspräsidente werden jedes Jahr neu gewählt
- GesetzGebung
- Genehmigung VölkerRechtlicherVerträge
- Beschlüsse über grössere Ausgaben des Bundes
- Wahlen des Bundesrates, BundesRichter, BundesKanzlerIn, General
- Entscheidung über Krieg und Sicherheit
- Verfügt über Armee
- Abnahme der Staatsrechnung
- Oberaufsicht über BundesRat, BundesVerwaltung, eidg. Gerichte
- Träger von Aufgaben des Bundes
