Recht
4. Semester SHL
4. Semester SHL
-
- 1 / 14
-
Lernkarten
Welche zwei Pfandarten gibt es?
- Faustpfand (alles bewegliche)
- Grundpfand (Mobilien)
3 Betreibungsarten
- Auf Pfändung
- Auf Konkurs
- Auf Pfandverwertung
Betreibung auf Pfändung
- natürliche Personen welche nicht im HR eingetragen sind
- jeder Gläubiger geht einzel vor
- spezial exekution
Betreibung auf Konkurs
- gesamtes Vermögen wird verwertet
- alle Gläubiger gehen gemeinsam vor
- bei jur. und natü. Personen welche im HR eingetragen sind
- general exekution ( alles wird verwertet)
Betreibung auf Pfandverwertung
immer wenn ein Pfand da ist
Ort der Betreibung
- Wohnsitz des Schuldners
- Jur. Personen am Hauptsitz
- Ort wo sich das Grundpfand befindet
- Ort wo sich das Faustpfand befindet oder Wohnsitz de Schuldners
- Personen ohne festen Wohnsitz: am Aufenthaltsort
Schonzeiten für Betreibung
- 20:00-07:00
- Sonntage und Feiertage
- 7 Tage vor und nach Weihnachten und Ostern
- 15.7-31.7
Bei welcher Betreibungsart muss man schon beim Betreibungsbegehren das Verfahren wählen, und warum?
Bei Betreibung auf Pfandverwertung, da das Pfand schon vorhanden ist, muss ich dem Betreibungsbeamten mitteilen
Was ist der Vorteil von der Betreibung auf Pfandverwertung für den Gläubiger?
Geldforderung ist gesichert, Pfand ist für mich reserviert,
schnelles Verfahren da verwertung wegfällt
Was ist die Wirkung von einem Pfandverlustschein?
- 20 Jahre gültig
- 6 Monate nach Austellung direkt zum Fortsetzungsbegehren
- Schuldanerkennung, (provisorische Rechtsöffnung)
Wo erfahrt man ob gegen eine Firma ein Konkurs verfahren läuft oder nicht?
Im Konkursamts Blatt
Ablauf Betreibung auf Pfändung:
Einleitungsverfahren:
- Betreibungsbegehren (online ausgefüllt)
- Zahlungsbefehl (bezahlen innert 20 tagen) oder
- Rechtsvorschlag innert 10 Tagen dann..
- Rechtsöffnung
- Gläubiger muss beweisen das Schuldner die Schuld schuldet mit..
- Urteil --> def. Rechtsöffnung --> schnelles schriftliches Verfahren --> es kommt zum Urteil
- Schuldanerkennung (z.B. Darlehensvertrag, Verlustschein etc.--> es kommt zum Urteil--> Schuldner kannn innert 20 tagen Aberkennungsklage einreichen
- "nichts" (emails, chatverlauf) normaler Zivilprozess lange und teuer
- Urteil
- rechtskräftiger Zahlungsbefehl (rechtsvorschlag ist weg)
- Fortsetzungsbegehren (kosten Vorschuss)
- Pfändigungsankündigung
- Pfandung
- Pfändungsurkunde
- Verwertungsbegehren (kosten Vorschuss)
- Verwerten/verteilen
wenn nichts Übrig = Verlustschein
Ablauf Betreibung auf Pfandverwertung:
- Betreibungsbegehren mit Pfandangabe
- Gleich wie auf Pfändung --> Fortsetungsbegehren
- Fortsetzungsbegehren (Pfandverwertung)
- Vertung/verteilung
- Wenn zu wenig Erlös --> Pfandausfallschein, innert einem Monat kann man sofort zurück zum Fortsetzungbegehren
Betreibung auf Konkurs Ablauf
Gleich wie Pfändung bis Fortsetzungsbegehren
- Fortsetzungsbegehren
- Konkursandrohung (20 tage Zeit zu bezahlen)
- Konkursbegehren (teuer)
- Konkurseröffnung --> alle gläubiger müssen Forderungen eingeben, da alle Forderungen fällig werden
- Inventar gemacht --> wenn nichts da = Totalverlust
- Wenn was da: Schuldenruf
- Kollokationsplan --> 1. Löhne/ Unterhaltsbeitrag letzten 6 Monate, 2. Sozialversicherungsbeiträge, 3. alles andere
- Verwertung