Schweizerische Aussenpolitik ab 1945

• notwendiges Übel
• Geldverschwendung
• unwichtig
• innerhalb der SP
• 80er Jahre, Aussenpolitikversuch un Afrika, Pierre Robert
• Handelsabkommen mit der EU ohne Mitgliederschaft

• Wirklich Neutral: Judendeportation durch Schweiz mit Wissen
• Nichts von Aussen, ausser wenn es dem Wirtschaftsinteresse dient
• Alle in Uno, nur Schweiz nicht

• für Fluchtlinge gab es immer Grenzen
  • manchnal solidarisch. wenn aber um langfristigkeit, stellte sich die Grosszügigkeit ein
  • nur wenig des überschüssigen Geldes wurde eingesetzt
  • Proteste aus Städten und Dörfern
    • Städte offener: Eigennutz: belegen der Wohnungen von abgewanderten Familien, wirtschaftliches konw-how
• ausgewältes Publikum erfuh Solidarität (Liberale, Demokraten)
• CH stellte Rechnung für aufgenommene Bourbaki-Armee 1871
• IKRK musste durchgeboxt werden, Egoismusvorwürfe, Deckung für Neutralität rechtfertigen zu können (nur so kann humanitäre Hilfe stattfinden)
• Schweiter Spende weil nicht von den Aliierten gegründeten Hilfswerk für Kriegsversehrten Ländern
• Neutralität und Humanität als Propoganda

• Kein Zufall das internationale Politik von aus geht
• Militäringenieur Guilliaume-Henri-Dufour nutzte Politische Kontakte- Ethik und Nächstenlibe den Entscheiden der grossen Feldherren nahezulegen
• 1863 gründung des IKRK als Hilfsgemeinschaft
• Bundesverfassung hat Gesetz das Humanität wünscht
• Aufnahme vo vielen Vermittlungsmandaten um humanität aufrecht zu erhalten
• Schweizer Spende mobilisiert aus privaten und öffentlichen Mitteln Geld als Dankleistung

• Existenzsicherung
• Raumsicherung und Verteidigung
• Friedensförderung

• Einsätze der Armee für die Bevölkerung
• wenn zivile Behörden darum gebittet werden
• Katastrophenhilfe,Wahrung Lufthoheit, unterstützen der Polizei, Grenzwache, Objekte und Konferenzen
• verantwortung bei der jeweiligen zivilen behörde

• Schutz wichtiger Gebiete, Luftraum
• Verteidigung: Abwehr von militärischen Angriff auch CH

• Frieden im Aussland festigen
• Bewaffnete Konflikte verhindern
• aufgrund eines Mandates (OSZE,UNO)

Konzept der Sicherheitspolitk

• Sicherheitspolitische Ziele
• Bedrohungen, Gefährdungen für Schweiz festgehalten
• Wie Umfeld der CH aussieht
• welche sicherheitspolitische Strategie?
• mit welchen Mitteln die sicherehitspolitische Strategie umsetzen?

4 Jahre

• geht nicht mehr um Raum sondernd Macht und Ressourcen
• militärischer Konflikt unwahrscheinlich durch ausweitung NATO und EU
• Zusammenarbeit mit Aussland weiterführen; so viel wie nötig, so wenig wie möglich
• Neurtralität ja
• modernisierung Armee

• Bedrohungen analysieren (da mehr aus Afrika und Zentralasien)
• gewährleisten und vernetzen der inneren-, äusseren Sicherheit
• Probleme durch zu wenig internationale Zusammenarbeit
• für Milizarmee
• militärische Friedensförderung auf besondere Fälle beschränken
• Neutralität wichtig

• Berichte innere-, Aussenpolitik und Aussenpolitik aufeinander beziehen
• Freidenssicherung ausbauen
• Rüstungsbeschaffung und WK-Ausbildung im Aussland ja
• Militär nicht auf finanzielle Mittel sondernd auf Bedrohung finanzieren
• Klare definiton von Raumtrennung

• Klimawandel und Probleme durch Öl und Gasvorkommen in anderen Ländern
• Zivile Friedensarbeit
• nur bei Katastrophenschutz mir Armee --> ohne Waffen
• Verzicht von militärischen Ausseneinsätzen (ausser Uno mission)
   

• Bedrohung=Überraschung
• Armee muss als 1.priorität CH und CH- Bevölkerung verteidigen
• Handlungfreiheit statt Kooperation
• Friedensförderung neutralpolitisch fragwürdig
• Auflösen des Chef der Armee (nur in Kriegszeiten)

• grösste Gefährdung = zuwenig internationale Vernetzung
  • für EU Beitritt
• Angriff--> unwahrsch. innerhalb von 10-15 Jahren, Kosten von Militär nicht gewährleistet
• Friedenseinsätze ausbauen
• Neutralität nein

• schnelles umschalten von Freud zu Feind
• Da Bedrohungen --> Milizarmee--> zur überwachung, BHF, FH, Verkehrsknotenpunkte
• minimierung Ausslandengagement
• Neutralität wichtig, kooperation senken--> wird sonst in Frage gestellt

• legitimation UNO durch Prozess der Demokratisierung
• Militärhaushalte für enwicklungszusammenarbeit, präventive Massnahmen, erneuerbare Energien fördern, Klimaschutz
• Rückzug NATO
• keime militärischen Ausseneinsätze
• Abschaffung Armee, aufbau zviviler Katastrophenorganisationen

• Sicherheitspolitik= aktives engagement
• Friedensförderung, Armutsbekämpfung bringt sicherheit
• Grundprinzipien der Sicherung: Frieden, Durchsetzen der Gerechtigkeit, Bewahrung der Schöpfung
• Problemfeld Waffenexport

• Sicherheit hat negative und selbsherrliche Komponenten. Besser:
  • menschliche Sicherheit, menschliche Entwicklung
  • gerechter Friede, Freiheit, Schutz vor Gewalt, Abbau von Not, anerkennung kultureller Verschiedenheiten
• Berücksichtigung Friedenspotzenziale der Religionen

Verpflichtung in künftigen Kriegen neutral zu bleiben

vollumfängliche Anwendung des Neutralitätrechts

• Rechte
  • Respektierung der N. durch andere Staaten
  • Asylgewährung, freier Handelsverkehr, Friedensermittlungen
• Pflichten
  • keine begünstigung einer Kriegspartei (Durchmarschrecht, Überfliegrecht)
  • Abwehr von Neutralitätsverletzungen durch die Armee

Beteiligung an Wirtschaftssanktionen die der UNO Sicherheitsrat verhängt

Neutrales Verhalten wird nur vom Staat gefordert.

Einzelpersonen dürfen Meinungen äussern, haben Pressefreiheit

Neutrales Land das aber ein Militär hat, welches dazu bereit wäre, das Land zu verteidigen

• dauernd
• selbstgewählt
• bewaffnet

• Lage
  • zwischen Grossmächten (FR und AT, Preussen, später D Reich)
  • vom 16Jh-2WK häufiger Kriege
  • um sich aus Konflikten rauszuhalten
• Enlasten der Innenpolitik
  • 1WK Deutsch-CH mit Deutschem Reich sympathisiert, West CH mit FR
  • 30Jähriger Krieg: innere Spaltung Konfessionel sowieso schon da, Beteiligung = totale Spaltung

• Ende Ost-Westkonflikt: Rolle als Vermittler fällt weg
  • heute OSZE, UNO, grosse Länder, internationale Organisationen
• Kriege zwischen Nachbarstaaten unwahrscheinlicher
  • nicht Nahtstelle zwischen zwei blöcken sondernd Insel EU Raum
• Uno-Sanktion --> Abseitsstehenkeinen Sinn mehr
• Interesse des Ausslandes an Neutralität kaum vorhanden
• Aussenpolitische Situation enlastet innere nicht mehr
  • ja/nein EU --> sowiso ein Streit

• Kriege (grund dafür) kaum mehr denkbar
• direkter Angriff unwahrscheinlich
• Neu -->innere KOnflikte anderer Länder wie( Fl¨chtlingsströme, Wanderbewegungen, Umwelt, Ressourcennutzung, wirtschaftlicher Niedergang) bringt Neutralität nichts
• Nur Zusammenarbeit bringt weiter

• Umfragen: Neutralität gewollt
  • Mittel der Aussenpolitik, Sicherheitspolitik, Selbstzweck: Kitt das Land zusammenhält, Vorbild, sinnbild und Tradition
• Stabilität
  • Hindert Nicht (EG, Sicherheitsrisikenbekämpfung)
• Zunahme Staaten auf der Welt
  • typische Kleinstaatenstrategie
  • Bedeutung steigt

1. Je mehr Einwohner der Kanton, desto mehr Sitze im NR. Jeder Kanton min. 1 Sitz.
2. Aufteilen der NR Sitze in dem Verhältnis der Kontonsbevölkerung
3. NR Sitze werde im Verhältnis an die Parteien gehen, die am Meisten stimmen hat.
4. Aufteilen der Sitze pro Partei durch Kandidaten die am meisten stimmen erhalten haben

1. Ständerat pro Kanton 2, pro Halbkanton 1
2. Wer am meisten Stimme bekommt gewinnt.

Vorgedruchkter Name streichen

--> Stimme für Partei

Steichen eines Namens und drüberschreiben von einem Namen eines Kadidaten aus der gleichen Partei.

--> person 2 Stimmen. Jede Person max.2 Stimmen

Selbes wie Kummulieren nur mit Kandidat von anderer Liste

--> Kandidat und Partei eine Stimme