Schweizer Zollverwaltung / Aufgaben-Veranlagung
Die Zollverwaltung und ihre Aufgaben
Die Zollverwaltung und ihre Aufgaben
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Cartes-fiches
Rechtsquelle: Bundesverfassung Art. 133
Zuständige Behörde?
Volk und Stände
Rechtsquelle: Zollgesetz
Zuständige Behörde?
Parlament / National- und Ständerat
Rechtsquelle: Bundesrats-Verordnung / Zollverordnung
Zuständige Behörde?
Bundesrat
Rechtsquelle: Departements-Verordnung / ZV-EFD
Zuständige Behörde?
Eidgenössisches Finanzdepartement / Frau Widmer Schlumpf
Rechtsquelle: Amtsverordnung / ZV-EZV
Zuständige Behörde?
Eidg. Zollverwaltung
Rechtsquelle: Dienstanweisungen / Dienstdokumente
Zuständige Behörde?
OZD / KD
Was umfast die politische Grenze?
- Die politische Grenze umschliesst das Staatsgebiet.
- Das Staatsgebiet ist das Gebiet, in dem ein Staat seine Souveränität und sein Recht ausübt.
Zollgrenze?
- Die Zollgrenze umschliesst das Zollgebiet.
- Im CH Zollgebiet wird die CH-Zollgesetzgebung angewendet.
Zollanschlussgebiete? / ZG Art?
- ZG Art 3
- Zollanschlussgebiete sind ausl. Gebiete, die zum CH-Zollgebiet gehören.
- - FL
- - Büsingen
- - Campione d`Italia
Zollauschlussgebiete? / ZV Art?
- Zollauschlussgebiete sind CH-Grenzgebiete, die vom Bundesrat vom Zoll ausgeschlossen werden.
- - Samnaun
- - Sampuoir
Zollpflicht für Waren? / ZG Art?
- ZG Art 7
- Waren die ins Zollgebiet verbracht werden sind zollpflichtig und müssen nach ZG/Zolltarif veranlagt werden.
Zollveranlagungsverfahren:
Überwachung des Warenverkehrs?
- Zuführungspflicht
- Gestellen und sumarisches Anmelden / D10
- Anmelden / ZG Art 27
Zollveranlagungsverfahren:
Veranlagung?
- Sumarische Prüfung
- Annahme der Zollanmeldung
- Überpfüfung der angenommenen Zollanmeldung
- Beschau
- Ausstellen der Veranlagungsverfügung
- Freigabe und Abtransport
Zuführungspflicht:
Wer Waren ins Zollgebiet verbringt oder verbringen lässt oder sie danach übernimmt muss sie?
unverzüglich und unverändert der nächstgelegenen Zollstelle zuführen oder zuführen lassen.
Zuführungspflicht:
Wer Waren ins Zollgebiet verbringt oder verbringen lässt oder sie danach übernimmt muss sie?
- der zuständigen Zollstelle zuführen; und
- nach der Veranlagung unverändert ausführen
Zuführungspflicht:
Zuführungspflichtige Personen? / ZV Artikel?
- Warenführer
- mit der Zuführung beauftragte Person
- Importeur
- Empfänger
- Versender
- Auftraggeber
Was versteht man unter Gestellung?
Die Mitteilung an die Zollverwaltung, dasssich die Waren auf dem Amtsplatz befindet
Wie erfolgt eine sumarische Anmeldung?
schriftlich oder mündlich
Dokumente für eine sumarische Anmeldung?
- Warenausweis
- Bezugsschein
- Int. Transit- oder Transitdokument (NCTS)
- Einfuhrzollanmeldung (edec / edec-Web)
Dokumente für eine sumarische Anmeldung?
1. Kennzeichen des FZ
2. Anzahl Packstücke
3. Sumarische Warenbezeichnung
4. Bruttogewicht der einzelnen Warenposten
5. Name und Unterschrift der anmeldepflichtigen Person
Anmeldepflichtige Personen?
- Zuführungspflichtige Personen
- Mit der Zollanmeldung beauftragte Personen (Spedition/Deklaranten)
- Personen die den Verwendungszweck einer Ware ändern
Mit der zollrechtlichen Bestimmung legt die anmeldepflichtige Person fst, ob die Waren?
ZG Art. 27
- In ein Zollverfahren übergeführt werden / verzollen
- In ein Zollfreilager verbracht werden / zwischendeponieren
- aus dem Zollgebiet wieder ausgeführt wird / wiederausführen
- vernichtet oder zerstört werden / kaputt
- zu Gunsten der Bundeskasse aufgegeben werden / verzichten
Zollverfahren?
ZG Art 47
- Überführen ind den zollrechtlich freien Verkehr
- Transitverfahren
- Zollagerverfahren
- Verfahren der vorübergehenden Verwendung
- Verfahren der aktiven Veredelung
- Verfahren der passiven Veredelung
- Ausfuhrverfahren
