Schuldrecht I
Schuldrecht
Schuldrecht
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Flashcards
Was sind Leistungspflichten?
Verpflichtungen, die aus Handeln, Dulden oder Unterlassen bestehen
Was ist ein Gläubiger
Jemand, der von einem Schuldner etwas verlangen kann
Was ist ein Schuldner?
Jemand, der durch eine Forderung verpflichtet wird.
Was sind Verhaltenspflichten?
Nebenpflichten aus einem Vertrag - Jeder muss sich so verhalten, das dem anderen Vertragspartner kein Schaden zugefügt wird.
Was sind Obliegenheiten?
Obliegenheiten sind Verhaltenspflichten sich selbst gegenüber.
Wann liegt ein gesetzliches Schuldverhältnis vor?
Wenn aufgrund einer gesetzlichen Vorschrift zwischen zwei Personen eine Sonderbeziehung begründet wird.
Die Pflichtverletzung dieser löst Ersatz- oder Rückabwicklungansprüche aus.
Beispiele für gesetzliche Schuldverhältnisse:
Geschäftsführung ohne Auftrag, ungerechtfertigte Bereicherung, unerlaubte Handlung
der Fund, Nießbrauch, Pfandrecht, Grunddienstbarkeit
Was ist Vorsatz?
Mit Wissen und Wollen des Schadenserfolgs
Was ist grobe Fahrlässigkeit?
Wenn die im Verkehr erforderliche Sorgfalt in hohem Maße ausser Acht gelassen wird.
Was ist Fahrlässigkeit?
Wenn die im Verkehr erforderliche Sorgfalt ausser Acht gelassen wird.
Für Erfüllungsgehilfen haftet wer?
der Auftraggeber
Für Verrichtungsgehilfen haftet wer?
Wenn der Auftraggeber sorgfältige Auswahl nachweisen kann, haftet er nicht für den Verrichtungsgefhilfen.
Besonderheit der Gefährungshaftung?
Es kommt nicht auf die die Widerrechtlichkeit der Handlung oder ein Verschulden des Schädigers an.
Nennen sie Erfüllungsstörungen beim Vertrag
Schuldnerverzug
Gläubigerverzug
Unmöglichkeit
Schlechtleistung
vorvertragliche Pflichtverletzung
Welche folgen löst Verzug aus?
Löst einen Anspruch auf Ersatz wegen Nichterfüllung oder Rücktritt vom Vertrag aus
Was sind die Vorraussetzungen für Schuldnerverzug?
Fälliger Anspruch aus einem Schuldverhältnis
Mahnung (oder keine Mahnpflicht)
Nichtleistung des Schuldners
Verschulden des Schuldners
Was kann als Verzugsschaden geltend gemacht werden?
Mehraufwendungen für die Ersatzvornahme
Entgangenen Gewinn
Kosten der Rechtsverfolgung
Vorraussetzungen des Gläubigerverzugs?
Der Schuldner muss seine fällige Leistung anbieten, die der Gläubiger nicht annimt.
Welche Arten der Unmöglichkeit gibt es?
Anfängliche, Nachträgliche
Subjektive, Objektive
Welche Möglichkeiten der Vertragserfüllung gibt es?
Erfüllung
Leistung an Erfüllung statt (Ersatzleistung )
Leistung erfüllungshalber (Erfüllen einer Schuld durch Eingehen einer neuen Verbindlichkeit.)
Unterschied Besitz und Eigentum?
Besitz ist die Sachherrschaft und das Eigentum die rechtlich umfassende Herrschaft.
Nenne drei Ansprüche aus ungerechtfertigter Bereicherung
Leistungskondiktion (812)
Nichtberechtigtenkondiktion
Eingriffskondiktion