Schkg


Sandra Christen
Diese Lernkarten bieten einen grundlegenden Überblick über das Schuldbetreibungs- und Konkursgesetz. Sie konzentrieren sich auf zentrale Begriffe wie Gläubiger, Betreibung, Forderung, Schuldner und Verfahren. Die Karteikarten erklären die verschiedenen Arten von Nachlassverträgen, die Wirkungen von Pfändungen und die Abläufe bei Betreibungen und Konkursen. Besonders nützlich sind sie für Studierende und Berufseinsteiger im Rechtsbereich, die sich mit den Grundlagen der Schuldbetreibung und Insolvenzverfahren vertraut machen möchten.
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Langue
Allemand
Catégorie
Droit
Créé / Mis à jour
27.05.2013 / 28.07.2025

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Wann wird das Schkg angewendet?

Das Schkg wird angewendet wenn Geldschulden vorhanden sind und einkassiert werden sollen. Für Geldschulden wird niemand eingesperrt.

Welche staatlichen Betreibungsbehörden sind zuständig?

  • Betreibungsämter
  • Konkursämter
  • Staatliche Gerichte
  • Aufsichtsbehörden

Was ist der Betreibungsort?

Ort, WO die Betreibung eingeleitet und anschliessend durchgeführt wird. "An welchem Ort, bei welcher Behörde muss ich die Betreibung einleiten?"

Wo wird die natürliche Person betrieben?

An ihrem Wohnsitz

Wo wird die Juristische Person betrieben?

Im Geschäftssitz

Wo werden Grundpfandgesichterte Forderungen (Immobilien) betrieben?

Dort wo sich das Pfand befindet.

Und wo werden Faustpfandgesicherte Forderungen betrieben? (bewegliche Sachen)

Wahlweise am Wohnort, Geschäftssitz, oder dort wo sich das Pfand befindet.

Wann sind die Allgemeinen Schonzeiten? Wann darf nicht betrieben werden?

  • Sonntage und Staatliche Feiertage 
  • von 20:00 Uhr bis 07:00 Uhr
  • Betreibungsferien 1 Woche vor und nach Ostern und Weihnachten.

Wann gilt ein Indiviueller Rechtsstillstand?

  • Militär
  • Zivildienst und Zivilschutz,
  • bei einer schweren Krankheit
  • bei einem Todesfall in der Familie.

Was ist ein Kostenvorschuss und wie wird er verbucht?

Bevor das Betreibungsamt bei einer Betreibung tätig wird, müssen wir einen Kostenvorschuss leisten. Dieser muss der Schuldner im Nachhinein bezahlen. Der Buchungssatz lautet : Debitor/Kasse,Post,Bank

Welche 3 Betreibungsarten unterscheiden wir?

  • Pfändung
  • Pfandverwertung
  • Konkurs

Beschreibe die Pfändung.

Betreibung von Privatpersonen. Und immer bei Steuern, Alimenten, Bussen, AHV-Beiträge. Einzelexekution = Einzelvollstreckung. Es wird nur soviel beschlagnahmt wie die Schuld Wert ist.

Beschreibe die Pfandverwertung.

Wird angewendet, wenn ein Pfand vorhanden ist. Einzelexekution : Nur das Pfand wird verwertet. Der Überschuss gehört dem alten Eigentümer, der Fehlbetrag wird in der 3 Klasse des Kollokationsplans befriedigt.

Beschreibe den Konkurs.

Wird bei allen im Handelsregistereingetragenen Schuldner angewendet (AG,GmbH,Kg,KmG,Stiftungen,Vereine,Einzelunternehmung). Generalexekution = Gesammtvollstreckung : Alle Schulden werden auf einmal fällig -> Untergang der Unternehmung.

Wie lauten die 3 Phasen des Betreibungsablaufes? Für jede Phase muss der Gläubiger selber aktiv werden und diese bei den zuständigen Behörden verlangen.

  • Einleitungsbegehren
  • Fortsetzungsbegehren
  • Verwertungsbegehren.

Beschreibe das Einleitungsbegehren.

Der Gläubiger muss dieses Begehren beim Betreibungs-/Konkursamt stellen und den Kostenvorschuss begleichen.

Beschreibe das Fortsetzungsbegehren.

Nach einer bestimmten Frist, beseitigung des Rechtsvorschlages muss der Gläubiger das Fortsetzungsbegehren stellen, damit Vermögenswerte beschlagnahmt werden.

Beschreibe das Verwertungsbegehren.

Hier muss der Gläubiger verlangen, dass die Vermögenswerte zu Geld gemacht werden. -> Versteigerung ( Gegenstände mit Marktwert können frei verkauft werden, z.B. Aktien)

In welchen Situationen kommt es zu Betreibungen?

Wenn GELDSCHULDEN nicht bezahlt werden. Nach Gesetz müssen wir den Schuldner mahnen und eine angemessene Nachfrist setzen. Reagiert der Schuldner nicht, so wird die Angelegenheit den Betreibungsbehörden übergeben (öffentliches Recht). Zahlungsbefehl.

Wie reagiere ich, wenn ich ein Zahlungsbefehl erhalte?

  • Zahlung innert 20 Tagen
  • Rechtsvorschlag
  • keine Reaktion.

Was ist ein Rechtsvorschlag? Und welche Wirkung hat er?

Der Rechtsvorschlag ist eine Einsprache gegen die Betreibung. Die Betreibung ist vorerst gestoppt. Der Gläubier muss den Rechtsvorschlag beseitigen und Beweise vorlegen. Der Rechtsvorschlag ist formlos gültig.

Was ist die Folge eines erhaltenen Zahlungsbefehl?

Eintrag ins Betreibungsregister. Bei bezahlen oder unrechtmässigkeit kann man eine Löschung verlangen.

Wie kann ein Gläubiger einen Rechtsvorschlag beseitigen?

  • provisorische Rechtseröffnung
  • Definitive Rechtseröffnung
  • Ordentlicher Prozess

Was ist mit Provisorischer Rechtseröffnung gemeint ?

Wenn der Gläubiger schriftliche Beweise vorlegen kann. (Rechnungen, Quittungen, Verträge)

Was ist mit definitive Rechtseröffnung gemeint?

Wenn Gerichtsurteile, Verwaltungsurteile vorhanden sind. (Öffentliche Urkunden)

Was ist mit ordentlicher Prozess gemeint?

Wenn keine schriftlichen Beweise vorliegen.

Wie geht bei einer Betreibung auf Pfändung nach dem Einleitungsverfahren weiter?

  1. Fortsetzungsbegehren stellen,
  2. Pfändungsankündigung
  3. Durchführung der Pfändung (physische Beschlagnahmung von Vermögensverwendung?
  4. Pfändungsurkunde ( Was und wievel beschlagnahmt wurde.)

Was ist unpfändbar?

  • Kompetenzstücke:Lebensnotwendige Gegenstände wie Möbel,Haushaltsgeräte,Kleider,TV etc.
  • Werkzeuge,Bücher... zur Berufsausübung oder
  • Ausbildung. AHV und IV Renten, EO, Säule a und Guthaben.
  • Eigentum von Drittpersonen und Haustiere.

Was ist beschränkt pfändbar?

  • Lohn
  • Pensionskasse
  • Alimente... bis zum Existenzminimum.

Wie hoch ist das Existenzminimum für eine alleinstehnde Person zirka?

Je nach Lebensumständen unterschiedlich. Es wird nur soviel bezahlt, dass die Laufenden Kosten gedeckt sind. Grundbetrag 1200 plus Wohnung und Versicherung ergibt ca 2400.-/Monat.

Was ist ein Kollokationsplan?

Ein Verzeichnis, in dem festgehalten wird, an welcher Stelle, in welcher Reihenfolge die Forderungen alles Gläubiger bezahlt werden müssen.

Was ist eine Konkursdividende?

Ein Prozentsatz, den alle Gläubiger der 3. Klasse von ihrem Guthaben erhalten. Egal wie hoch die Forderung war. Jeder erhält nur noch (z.B) 20 % seines Guthabens. Abhängig wie viel Vermögen der Schuldner hat.

Wie geht es bei der Betreibung auf Pfändung nach dem Fortsetzungsbegehren weiter ?

  1. Der Gläubiger muss das Verwertungsbegehren stellen.
  2. Verwertung : Öffentliche Versteigerung der Vermögenswerte.
  3. Verteilung des Erlöses Überschüsse gehören dem Schuldner.
  4. Verlustschein aus Pfändung: unverzinslich, verjährt nach 20 Jahren.

Wie geht es nach dem Einleitungsbegehren bei der Betreibung auf Pfandverwertung weiter?

  1. Das Fortsetzungsbegehren verfällt, das Pfand ist vorhanden.
  2. Gläubiger muss Verwertungsbegehren stellen.
  3. Verwertung und Versteigerung : Wenn das Pfand zu wenig abwirft, Anschlusspfändung.
  4.  Verteilung des Erlöses.

Welche Wirkung hat der Verlustschein aus Pfändung?

Es ist nicht genügend Geld zusammen gekommen, um alle Schulden zu begleichen.

  • 1. Eine Schuldanerkennung
  • 2. unverzinslich.
  • 3. verjährt nach 20 Jahren.

Welche Wirkung hat der Pfandausfallschein?

Kein Verlustschein, gilt nur als Schuldanerkennung. Innerhalb eines Monats kann das Fortsetzungsbegehren gestellt werden, später provisorische Rechtseröffnung.

Was ist ein Konkurs?

Vollständige Liquidation aller Vermögenswerte ("Alles" wird zu Geld gemacht). Das wirtschaftliche AUS des Schuldners.

Welche 3 Wege zur Konkurseröffnung gibt es?

  • Überschuldung
  • Auf Antrag des Gläubigers (Insolvenz)
  • Auf Verlangen des Schuldners selber (Insolvenz)

Welche drei Konkursverfahren gibt es?

  • Einstellung des Verfahrens, mangels Aktiver
  • Summarisches Verfahren,
  • Ordentliches Verfahren mit Beteiligung alles Gläubiger.

Was ist ein Privatkonkurs?

Eine Privatperson ist zahlungsunfähig. Sie muss eine Insolvenzerklärung abgeben (=Zahlungsunfähigkeit). Die Betreibungen werden gestoppt. Gläubiger können nur auf neues Vermögen mit einer neuen Betreibung zugreifen.

Étudier