Schlüsselbegriffe RECHT UND ETHIK
Schlüsselbegriffe RECHT UND ETHIK
Schlüsselbegriffe RECHT UND ETHIK
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Cartes-fiches
Rechtsgleichheit
- BV 8: Ale Menschen sind dem Gesetz gleich,
- niemand darf diskriminiert werden
- Mann und Frau sind gleichberechtigt
Rechtsgrundsätze
- sind wegen ihrer allgemeinen Tragweite von überragender Bedeutung
im Privat- und öffentlichen Recht
Reglement
- Enthalten zusätzliche, detailliertere Vorschriften zu den Verordnungen
Richterliches Ermessen
- Wenn Gesetz nur einen allgemeinen Rahmen setzt (nicht detailliert)
- Interpretation wird Richter überlassen
- Entscheidung d. Richters muss ausgemessen + sachlich begründet sein
StGB (Strafgesetzbuch)
- Wenn Rechtsnormen verletzt werden, schreitet Staat ein
- mit Strafe oder Massnahme
Treu und Glauben
Nach bestem Wissen und Gewissen handeln
Urteilsfähigkeit
- ist, wer vernunftgemäss handeln kann
- wird mit Herauswachsen aus Kindesalter erreicht
- Kann aufgrund von Geisteskrankheit,..., fehlen
Verordnung
- nähere Ausführung zu Gesetz
- regeln Vollzug der Gesetze
- brauchen gesetzliche Grundlage
Vertrag
- Freie Vereinbarung mit rechtsverbindlicher Wirkung
- Durch Vertragsabschluss entstehen Rechte und Pflichten
ZGB
- Zivilgesetzbuch, wichtigster Erlass des schweizerischen Privatrechts
- Eingeteilt in ... [5]
-Personenrecht
-Familienrecht
-Erbrecht
-Sachrecht
-Obligationenrecht
Juristische Person
- Personenverbindungen
- Aller Rechten und Pflichten fähig (die nicht Eigenschaften wie Alter,
Verwandschaft oder Geschlcht zur Vorraussetzung haben
Moral
- rechtliche und sittliche Normen und Werte
- überliefertes Brauchtum
- Gepflogenheiten,
- werden von Menschen als wichtig und verbindlich betrachtet
Mündigkeit
- 18. Lebensjahr zurückgelegt (ZGB 14)
- Behörde - entmündigen
Öffentliches Recht
- regelt Rechtsbeziehung zw. Gemeinwesen oder Gemeinwesen und Bürger
- Vorschriften sind zwingend, nicht abänderbar
Natürliche Person
Mensch aus Fleisch und Blut
OR
- Obligationenrecht
- mit ZGB wichtigster Erlass des schweizerischen Privatrechts
Privatrecht
- ordnet Rechtsbeziehung von gleichgestellten juristischen oder natürlichen Personen
- ZGB+OR
Rechtsfähigkeit
- selbständiger Träger von Recht + Pflicht
- alle juristischen und natürlichen Personen
Beweislast
- ZGB 8
- Tatsache muss bewiesen werden
- Beweisstücke aufbewahren (Quittungen,...)
Bundesverfassung BV
- BV 1848 = erste Verfassung von CH
- Neue Verfassung 2000 in Kraft getreten
- Neben BV hat jeder Kanton KV
Dilemma
- Zwickmühle
Dispositives Recht
- Ergänzendes Recht
- = gesetzliche Regelungen des Zivilrechts
- Parteien können davon abweichen
- Gegensatz: zwingendes Recht
Erlass
- Verfassungen, Gesetze, Verordnungen sind Erlasse
- Überbegriff über Bücher mit Rechtsnormen
Ethik
- Moral
- Ziel: Erarbeitung von allgemeingültigen Normen + Werten
- Kriterien für gutes + schlechtes Handeln
Gesetz
- führen Verfassungsartikel näher aus
- bestimmen Recht für Gemeinwesen (Bund, Kanton, Gemeinde)
Guter Glaube
- wenn man sich keines Unrechts bewusst war
Handlungsfähigkeit
- Handlungsfähig ist, wer mündig und urteilsfähig ist
- Wird als Fähigkeit, durch seine Handlungen Rechte und Pflichten zu begründen definiert
- Beschränkte Handlungsfähigkeit:...