SchKG 5 - Eröffnung und Widerruf des Konkurses

• ordentliche Konkursbetreibung
• Wechselbetreibung
• ohne vorgängige Betreibung auf Antrag eines Gläubigers oder des Schuldners (SchKG 190-193)

Kein Unterschied

Der Gläubiger kann das Fortsetzungsbegehren wie in der Betreibung auf Pfändung stellen, sobald er einen rechtskräftigen Zahlungsbefehl hat (evt. Pfändungsverlustschein/Pfandausfallschein).

Das BA muss bei Eingang des Fortsetzung prüfen, ob das Verfahren auf Pfändung oder Konkurs weitergeht (SchKG 89 bzw. SchKG 159).

• Androhung des Konkurs (Generalexekution; SchKG 166 Abs. 1)
• letzte Zahlungsfrist von 20 Tagen (ab Zustellung der Konkursandrohung; SchKG 160 Abs. 1 Ziff. 3)

• beim Konkursgericht (SchKG 162)
• nach Erteilung der provisorischen Rechtsöffnung oder nach Stellung des Fortsetzungsbegehren (SchKG 83 Abs. 1 bzw. SchKG 162)

pro memoria:

aufgenommen wird das Güterverzeichniss durch das Betreibungsamt (SchKG 163)

Der Schuldner wird bei Straffolge (StgGB 169) angehalten, sein Vermögen zu wahren, und keine Vermögensgegenstände beiseite zu schaffen (SchKG 164).

Bezahlt der Gläubiger nicht, wird der Konkurs nicht eröffnet (SchKG 169 Abs. 2).

Wenn die Voraussetzungen für eine Konkurseröffnung gegeben sind, ist grundsätzlich der Konkurs zu eröffnen.

Ausnahme:

• wenn der Kläubiger den Kostenvorschuss nicht leistet
• der Schuldner den Nachweis der Zahlung erbringt
• dem Schuldner Nachlassstundung gewährt wird
• Im Falle eines Konkurses nach SchKG 191 (auf Antrag des Schuldners) eröffnet der Richter nur, wenn keine Aussicht auf eine Schuldenbereinigung nach SchKG 333 ff. besteht.

Die Forderung muss auf einem Wechsel oder Check begründet sein und der Schuldner muss der Konkursbetreibung unterliegen.

• Der Wechsel oder Check ist zusammen mit dem Betreibungsbegehren dam BA einzureichen.
• Die Zahlungs- und Rechtsvorschlagsfrist beträgt nur 5 Tage
• Der Rechtsvorschlag muss schriftlich und begründet sein
• Das BA legt den Rechtsvorschlag sofort dem Gericht vor. 
• Es gibt keine Konkursandrohung, der Gläubiger kann also nach Beseitigung des RV sofort das Konkursbegehren stellen (SchKG 177-189)

Der Schuldner kann sich beim Konkursgericht als zahlungsunfähig erklären (sog. Privatkonkurs/Insolvenzerklärung, SchKG 191)

• Bei der Konkurseröffnung werden sämtliche Betreibungen gegen den Schuldner eingestellt (SchKG 206)
• bei einer natürlichen Person wird somit auch eine allfällige Lohnpfändung eingestellt.
• Der zukünftige Lohn unterliegt nicht dem Konkursbeschlag und der Schuldner kann somit frei darüber verfügen.

Ja. Ein früherer Konkurs, der abgeschlossen ist, ist kein Hindernis für einen neuen Konkurs.

Wenn der Schuldner sämtliche Schulden getilgt hat oder mindestens jeden Gläubiger zum Rückzug der Konkurseingabe gebracht hat, bestehen keine materiellen Voraussetzungen für die Durchführung eines Konkurses mehr.

Die Betreibungen bleiben aufgehoben und können nicht wieder aufleben.

Ausser: die Konkurseröffnung wurde nicht rechtskräftig, z.B. zufolge im Rekursverfahren aufgehoben (vgl. BGE 11 III 70).