SchKG 2 - Betreibungsarten und Stadien des Betreibungsverfahrens
Studer/Studer, Übungsbuch Schuldbetreibung- und Konkursrecht, 2. Aufl., Orell Füssli Verlag AG, Zürich 2013 Betreibungsarten, Stadien des Betreibungsverfahrens
Studer/Studer, Übungsbuch Schuldbetreibung- und Konkursrecht, 2. Aufl., Orell Füssli Verlag AG, Zürich 2013 Betreibungsarten, Stadien des Betreibungsverfahrens
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Flashcards
1. Was versteht man unter dem Begriff Einzelexekution?
Betreibung auf Pfändung oder Betreibung auf Pfandverwertung
Bei der Betreibung auf Pfändung wird nur soviel gepfändet, dass die in Betreibung gesetzte Forderung bezahlt werden kann. Bei der Betreibung auf Pfandverwertung wird nur das betroffene Pfand verwertet.
2. Was versteht man unter dem Begriff Generalexekution?
Generalexekution ist die Betreibung auf Konkurs.
Es wird das gesamte Vermögen des Schuldners verwertet.
3. Eine GmbH bezahlt den Zins für den Hypothekarkredit auf der Geschäftsliegenschaft nicht. Welche Betreibungsart kommt in Frage?
- Betreibung auf Grundpfandverwertung
- (falls die Bank nur für den Zins betreibt, auch die Betreibung auf Konkurs)
3a. Ein Einzelunternehmer (im Handelsregister eingetragen) bezahlt die Rechung eines Liferanten nicht. Welche Betreibungsart kommt in Frage?
Betreibung auf Konkurs
3b. Hans bezahlt seine private Krankenkasse nicht. Welche Betreibungsart kommt in Frage?
Betreibung auf Pfändung
3c. Ein Einzelunternehmer (im Handelsregister eingetragen) bezahlt seine Krankenkassenprämie nicht. Welche Betreibungsart kommt in Frage?
Betreibung auf Konkurs
3d. Eine Ag bezahlt die Rechnung für die Mehrwertsteuer nicht. Welche Betreibungsart kommt in Frage?
Betreibung auf Pfändung
3e. Ein Einzelunternehmer (im Handelsregister eingetragen) bezahlt die Rechung für die Gemeindesteuer nicht. Welche Betreibungsart kommt in Frage?
Betreibung auf Pfändung
3f. Ein Einzelunternehmer (im Handelsregister eingetragen) bezahlt die Rechnung für die Geschäftsfahrzeug-Reparatur nicht (das Auto steht noch in der Werkstatt). Welche Betreibungsart kommt in Frage?
Betreibung auf Faustpfandverwertung
3g. Ein 16-Jähriger bezahlt seine Natel-Abo-Gebühren nicht. Welche Betreibungsart kommt in Frage?
Betreibung auf Pfändung
3h. Ein Einzelunternehmer (im Handelsregister eingetragen) bezahlt die Unterhaltsbeiträge an seine Exfrau nicht. Welche Betreibungsart kommt in Frage?
Betreibung auf Pfändung
4. Welche Stelle entscheidet, ob es zu einer Betreibung auf Pfändung oder Betreibung auf Konkurs kommt?
Das Betreibungsamt nach Eingang des Fortsetzungsbegehren.
5. Kann gegen eine Privatperson, die einen Wechsel unterschrieben hat, die Wechselbetreibung durchgeführt werden?
Grundsätzlich nein, da neben einer Forderung aus WEchsel oder Scheck auch ein Handelsregistereintrag i.S.v. SchKG 39 vorliegen muss.
6. Was ist der Hauptzweck des ganzen Einleitungsverfahrens?
Das Einleitungsverfahren soll einen ordentlichen Beginn der Zwangsvollstreckung ermöglichen. Dazu gibt es dem Schuldner Gelegenheit, sich gegen die Betreibung zu wehren. Damit wird Klarheit über den Bestand und die Höhe der Forderung geschaffen.
7. Welche drei Möglichkeiten hat der Schuldner nach Erhalt eines Zahlungsbefehls? Welche Fristen gelten dabei?
jeweils ab Zustellung des Zahlungsbefehls
- innert 10 Tagen Rechtsvorschlag erheben
- innert 20 Tagen zahlen
- 20tägige Frist verstreichen lassen
8. Kann der Schuldner schon bei Empfang des Zahlungsbefehls Rechtsvorschlag erheben?
Ja. Es gibt keine Wartefrist, sondern nur eine Verwirkungsfrist (10 Tage), innert derer der Rechtsvorschlag erhoben worden sein muss.
9. Was muss beim Rechtsvorschlag in der Wechselbetreibung besonders beachtet werden?
Der Schuldner muss
- schriftlich
- innerhalb von 5 Tagen
- begründen
Rechtsvorschlag erheben. Das Betreibungsamt legt sodann den Rechtsvorschlag umgehend dem Gericht zur Bewilligung vor.
Abgrenzung: Dagegen kann bei der Betreibung auf Pfändung der Rechtsvorschlag
- innert 10 Tagen
- mündlich oder schriftlich
- unbegründet
erfolgen. Sodann muss der Gläubiger die Aufhebung des RV vor Gericht verlangen.
