Sachenrecht 1 - Grundlagen
Studer/Sigerist, Übungsbuch Sachenrecht, 2. Aufl., Orell Füssli, Zürich 2012 Allgemeines, Rechtsgrundlagen
Studer/Sigerist, Übungsbuch Sachenrecht, 2. Aufl., Orell Füssli, Zürich 2012 Allgemeines, Rechtsgrundlagen
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Cartes-fiches
1. Beschreiben Sie, was durch das Sachenrecht des ZGB geregelt wird.
Die rechtlichen Beziehungen zwischen Personen und Sachen.
2. Wie nennt man das umfassende und allseitige Herrschaftsrecht an einer Sache?
Eigentum
3. Wie nennt man die begrenzten und teilweisen Herrschaftsrechte an Sachen?
beschränkt dinglichen Rechte
4. Wie nennt man die beschränkt dinglichen Rechte, die dem Berechtigten einen Anspruch auf die Nutzung bzw. den Gebrauch einer fremden Sache geben?
Dienstbarkeiten
5. Wie nennt man die beschränkt dinglichen Rechte, die dem Berechtigten einen Anspruch auf die Verwertung einer fremden Sache geben?
Pfandrechte
6. Wie nennt man die beschränkt dinglichen Rechte, die dem Berechtigten einen Anspruch auf Nutzung/Gebrauch und Verwertung eines fremden Grundstückes geben?
Grundlasten
7. Nennen Sie 3 bundesrechtliche Regelungen neben dem ZGB, die sachenrechtlichen Bezug haben.
- OR
- BG über den Erwerb von Grundstücken durch Personen im Ausland
- SchKG
8. Beschreiben Sie den Anwendungsbereich des OR im Sachenrecht.
durch Verträge und Unternehmensformen wird oft eine Änderung der rechtlichen Beziehungen zwischen Personen und Sachen vereinbart. Das Sachenrecht regelt dann, wie die Vereinbarung erfüllt werden muss (Verfügungsgeschäft).
9. Beschreiben Sie den Anwendungsbereich des SchKG im Sachenrecht.
Das SchKG regelt das Verfahren bei einer Betreibung für eine Geldschuld.
Der Zusammenhang zum Sachenrecht besteht bei der Pfändung und Zwangsverwertung von Sachen (Fahrnis und Grundstücken).
10. Beschreiben Sie den Anwendungsbereich der Grundbuchverordnung im Sachenrecht.
Die GBV regelt die Führung des Grundbuches.
Sie ist anwendbar, wenn Rechtsverhältnisse an Grundstücken entstehen bzw. geändert werden.
Teilweise ist sie auch anwendbar, wenn Rechtsverhältnisse an Fahrnis geregelt werden soll (z.B. bei Zugehör zu einem Grundstück).
11. Die Kantone dürfen ebenfalls Regelungen erlassen, die einen sachenrechtlichen Bezug haben. Welche Arten unterscheidet man?
Die Kantone dürfen in engen Grenzen privatrechltiche Bestimmungen und im Rahmen ihrer verfassungsmässigen Zuständigkeit auch öffentlich-rechtliche Bestimmungen erlassen.
12. In welchen Bereichen des Sachenrechts kommt kantonales Privatrecht vor?
Kantonales Privatrecht kommt v.a. vor
- zur Bestimmung des Inhalts des Grundeigentums,
- zur Bestimmung der Beschränkung des Grundeigentums (Stichwort Nachbarrecht) und
- zur Bestimmung des Inhalts von beschränkt dinglichen Rechten.
13. In welchen Bereichen des Sachenrechts kommt kantonales öffentliches Recht vor?
Kantonales öffentliches Recht mit sachenrechtlichem Bezug ist möglich, wenn es kompetenzgemäss erlassen wurde.
Zu erwähnen sind die kantonalen Bauvorschriften und die Steuern.
Dazu gehören auch die Verfahrensvorschriften.
14. Welche Rechtsquellen sind neben dem geschrieben Recht im Sachenrecht noch zu finden?
- kantonale Übung bzw. Ortsgebrauch
- und Gewohnheitsrecht
