RIT - Recht im IT Umfeld
Recht im IT-Umfeld
Recht im IT-Umfeld
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Flashcards
Rechtsordnung = ?
Die Gesamtheit aller Rechtsvorschriften.
Moral = ?
Innere Einstellung, Gesinnung, Werterhaltung
nicht erzwingbar
Sitte = ?
Regeln für das äussere Verhalten
wie z.B. Umgangsformen, Anstand, Höflichkeit und Benehmen
nicht erzwingbar
Recht = ?
Vorschriften für das äussere Verhalten
z.B. im Strassenverkehr, im Geschäftsverkehr, Verbot von Diebstahl, Raub, Umweltschädigung
Kann vom Staat erzwungen werden
Was ist das Recht?
Das Recht ist eine durch den Staat geschaffene und erzwingbare Ordnung zum Schutz der menschlichen Lebensinteressen und Lebensgüter.
Legalitätsprinzip = ?
Legalitätsprinzip oder Grundsatz der gesetzmässigen Verwaltung.
Es bedeutet, dass die Behörden und die staatliche Verwaltung an Rechtsnormen gebunden sind und nicht willkürlich gegen das Gesetz handeln dürfen.
Gewaltentrennung = ?
Dieses Prinzip bedeutet, dass die staatliche Macht auf verschiedene Organe (Behörden) verteilt wird, damit nicht eines davon allzu mächtig wird.
Legislative = ?
gesetzgebende Gewalt (Parlament)
Exekutive = ?
ausführende Gewalt (Regierung)
Judikative = ?
richterliche Gewalt (Gerichte)
Rechtsstaat = ?
- Legalitätsprinzip
- Gewaltentrennung
- Durch Verfassung und Gesetz garantierte Grundrechte des Bürgers, die wenn nötig durch regierungsunabhängige Gerichte geschützt werden.
Totalitärer Staat = ?
- Keine oder geringe Bindung der Behörden an das Gesetz, freies Ermessen der Behörden, oft bis zur Willkür.
- Konzentration der Macht in den Händen der obersten Staatsbehörden oder sogar einer Einzelperson.
- Keine oder nur formell umschriebene Grundrechte und nur soweit sie dem Allgemeininteresse nicht zuwiderlaufen.
formelle Enteignung = ?
Der Staat benötigt Land für die Erstellung seiner Infrastruktur wie z.B. Strassen. Der Eigentümer verliert sein Eigentum.
Der Eigentümerwechsel wird im Grundbuch (formell) eingetragen.
materielle Enteignung = ?
Der Staat erwirbt kein Recht aber der Eigentümer kann sein Land nicht mehr so verwenden wie es bisher möglich gewesen wäre.
Bsp.: Rückzonung von Land durch eine Gemeinde
Geschriebenes Recht = ?
- Verfassung
- Gesetze
- Verordnungen
Verfassung = ?
oberstes Gesetz oder Grundgesetz
Änderungen nur mit Zustimmung des Volkes
Gesetze = ?
dienen der näheren Ausführung von Verfassungsartikel
erlassen durch Parlament
Verordnungen = ?
enthalten nähere Ausführungen zu einem Gesetz
erlassen von der Regierung
Gewohnheitsrecht = ?
Dies sind seit langem übliche Gebräuche, die als allgemein verbindlich angesehen werden.
Gerichtspraxis = ?
Wo weder geschriebenes Recht noch Gewohnheitsrecht als Rechtsquellen vorliegen, können frühere Gerichtsurteile, vor allem Entscheide des Bundesgerichts wichtig werden, weil sich die kantonalen Gerichte in ihrer Rechtssprechnung weitgehend danach richten.
Richterliche Rechtsfindung = ?
Richter muss Rechtsfrage so entscheiden, wie wenn er selbst Gesetzgeber wäre.
Öffentliches Recht = ?
Es umfasst jene Rechtsnormen, die mit dem Staat und seiner Tätigkeit zu tun haben..
- die Beziehungen zwischen Staat und Einzelpersonen
- die Beziehungen zwischen den Staaten
- die Organisation des Staates und seiner Einrichtungen
- Völkerrecht, Staatsrecht, Verwaltungsrecht, Strafrecht, Steuerrecht, Strassenverkehrsgesetz, Zivilprozessordnung, SchKG
Privates Recht (Zivilrecht) = ?
regelt die Beziehungen von Privatpersonen (natürliche und juristische)
Allgemeine Rechtsgrundsätze, Personenrecht, Familienrecht, Erbrecht, Sachenrecht => ZGB
Obligationen, Einzelne Verträge, Gesellschaften, Handelsregister, Wertpapiere => OR
Rechtssubjekte = ?
Rechtssubjekte sind Personen, die Rechte und Pflichten übernehmen können (natürliche und juristische).
Rechtsobjekte = ?
Rechtsobjekte sind Dinge über die im Recht verfügt werden kann.
Dazug gehören Güter, Einkommen und Vermögen.
Rechtsfähigkeit = ?
Die Rechtssubjekte sind rechtsfähig, d.h. sie können Rechte und Pflichten haben, also Träger von Rechten und Pflichten sein.
Handlungsfähigkeit = ?
- Mündigkeit
- Urteilsfähigkeit
Mündigkeit = ?
mit Vollendung des 18. Lebensjahrs
Urteilsfähigkeit = ?
Urteilsfähig ist, wer vernunftgemäss handeln kann
Beschränkte Handlungsfähigkeit = ?
urteilsfähig aber noch unmündig oder entmündigt
Materielles Eigentum = ?
Recht an..
..beweglichen Sachen
..Grundstücken
Immaterielles Eigentum = ?
Urheberrecht
Recht an..
..Patenten
..Designs
..Marken
Handeln nach Treu und Glauben = ?
Das Gesetz verlangt, dass man ehrlich und redlich, also fair handelt und andere nicht zu übervorteilen sucht.
Zwingendes Recht = ?
Rechtssätze mit zwingendem Charakter, die eingehalten werden müssen und nicht durch vertragliche Vereinbarungen umgangen werden dürfen.
Ergänzendes (dispositives) Recht = ?
Rechtssätze, die ergänzenden Charakter haben, also nur gelten, wenn nichts anderes vereinbart ist.
Was ist eine Obligation?
Schuldverpflichtung
Eine Obligation kann entstehen durch..
- Vertrag
- unerlaubte Handlung
- ungerechtfertige Bereicherung
Wer ist vertragsfähig?
wer handlungsfähig ist
Der Vertrag komm zustande wenn..
die übereinstimmende gegenseitige Willensäusserung vorliegt.
Formvorschriften = ?
- Formlosigkeit
- einfache Schriftlichkeit
- qualifizierte Schriftlichkeit
- öffentliche Beurkunden
- Eintrag in ein öffentliches Register
- Veröffentlichung