Rechtssystem
Allgemeines zu dem Schweizer Rechtssystem
Allgemeines zu dem Schweizer Rechtssystem
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Cartes-fiches
1 Bund: Bundesverfassung Kanotn: Kantonsverfassung (Gemeindeverordnung)
Nur der Grundgedanke -> verweist auf die Bundesgestze
Das Gesetz -> wird von dem Volk oder den Volksvertretern erlassen, von Richtern ausgelegt und verwendet
Grundidee der Rechtsideen Keine Gesetz darf ihr zuwiederlaufen wen das geschied muss geklagt werden und ein Richter muss das Gesetzt auf heben.
Moral, Sitte, Gewohnheit, Religion
Kantonsrat, Volk
Parlament (National & Ständerat) Volk
Legislative: stellt Gesetzte auf Exekutive: vollzug der Gesetzte Judikative: spricht Recht
Gemeindeversammlung, bei grossen Gemeinde -> Gemeinde- bzw. Stadtarlament
Nur durch Einschränkungen jeder Person kann die grösstmögliche Freiheit dieser Person gewährleistet werden.
stellt oberste Regelnauf Spiegelt die Einstellung was Recht ist individuelles Recht wird daraus geleitet Regelt die Grundrechte Bürgerrechte und politischen Rechte
jeder kann aktiv mithelfen bei der Aufstellung von der Rechtsordnung
Personenrecht, Familienrecht, Erbrecht, Sachrecht
Gerichtsbarkeit entscheidet im Streit oder Zweifelsfall Gerichte
Gesetztesausführende Instanz (Regierung, Bundesrat, Gemeinderat,..)
ordnet die Beziehung zwischen den Gemeindewesen und einzelnen Peronen oder unter dem Gemeindewesen selbst (Strafrecht, Verwaltungsrecht, Prozessrecht)
Keine Person darf in mehr als einer dieser Gewalten tätig sein gegenseitige Kontrolle
gesetzgebende Instanz (Bundesversammlung, Kantonsrat, Gemeindeversammlung)
Gerechtigkeitsprinzip
Die Bundesverfassung
ZGB SchKG (Bundesgesetz über Schuldbetreibung) OR StGB (Strafgesetzbuch)
Nur das Parlament
Zusammenschluss von individuellen Staaten
Parlament (Referendum) mit dem Willen des Volkes (Initiative)
regelt Beziehungen unter einzelenen Personen Aunahme: Gemeinwesen unterliget diesen Regeln wenn es die gleichen Interessen wie ein Privater hat (OR, ZGB)
Gesamtheit der verbindlichen Regeln, die das Zusammenleben ordnen und die Interessensphären abgrenzen