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Rechtsquellen und Gesetzgebungsverafhren auf Bundesebene

Bundesverfassung, Initiativrecht, Verfassungsreferendum

Bundesverfassung, Initiativrecht, Verfassungsreferendum

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Brian Rochel
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Brian Rochel
Diese Karteikarten bieten einen Überblick über die Rechtsquellen und Gesetzgebungsverfahren auf Bundesebene in der Schweiz, geeignet für Berufslehre. Sie behandeln Themen wie Volksabstimmungen, Verfassungsänderungen und die Rolle der Bundesversammlung sowie des Bundesrats. Die Karteikarten erklären, wie Bürgerinnen und Bürger durch Volksinitiativen und Referenden Einfluss auf die Gesetzgebung nehmen können, und klären die Bedeutung des doppelten Mehrs. Besonders nützlich sind sie für Studierende und Berufstätige, die sich mit dem politischen System der Schweiz vertraut machen möchten.
Karten
13
Lernende
16
Sprache
Deutsch
Kategorie
VWL
Stufe
Berufslehre
Erstellt / Aktualisiert
19.06.2013 / 21.04.2022
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Lernkarten

Wie heisst das Schweizer Grundgesetz?

Bundesverfassung

Wie heissen die drei Hierarchiestufen des geschriebenen Rechts auf Bundesebene?

- Bundesverfassung

- Bundesgesetz

- Bundesverordnung

Wer kann in der Schweiz die Verfassung abändern?

Volk und Stände (Kantone)

Wer gibt der Bundesversammlung den Auftrag, einen Rechtsbereich mit einem Gesetz zu regeln?

Volk und Stände (via Verfassung)

Was bedeutet allgemein der Begriff Referendum?

Volksabstimmung

In welcher Bundesangelegenheit muss in der Schweiz ein obligatorisches Referendum durchgeführt werden?

Verfassungsänderung

Was bedeutet Verfassungsreferendum?

 

Volksabstimmung über eine Verfassunsgänderung

Wer gibt in der Schweiz den Anstoss zu Verfassungsänderungen, und wer entscheidet endgültig darüber?

Anstoss durch Bundesrat, Bundesversammlung, Volk; Entscheid durch Volk und Stände (Kantone)

Was bedeutet Motion?

Auftrag der Bundesversammlung an den Bundesrat, einen Rechtserlass auszuarbeiten.

Welche formalen (rechtlichen) Bedingungen müssen erfüllt sein, damit eine Volksinitiative zustande kommt?

Mindestens 100'000 gültige Unterschriften von Stimmberechtigten innert 18 Monaten.

Bei welchen Volksabstimmungen braucht es für die Annahme der Vorlage das doppelte Mehr?

Volksabstimmungen über Verfassungsänderungen (Verfassungsreferenden)

Was bedeutet das doppelte Mehr?

Die Mehrheit des stimmenden Volkes und die Mehrheit der Stände (Kantone) müssen zustimmen.

Wie können Bürgerinnen und Bürger den direkten Anstoss zu einem neuen Bundesgesetz geben?

Mit einer Volksinitiative (und Zustimmung bei der entsprechenden Volksabstimmung)

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