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Rechtsquellen

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R. S.
Lernen
R. S.
Diese Lernkarten bieten einen Überblick über die verschiedenen Rechtsquellen im Völkerrecht auf Universitätsniveau. Sie behandeln zentrale Themen wie Gewohnheitsrecht, Verträge, Normen und Verfahren, einschließlich der Entstehung und Geltung von völkerrechtlichen Regelungen. Besonders relevant sind die Unterscheidung zwischen einstufigen und zweistufigen Verfahren, die Rolle von ius cogens sowie die Bedeutung von soft law und allgemeinen Rechtsgrundsätzen. Diese Karteikarten sind ideal für Studierende und Rechtswissenschaftler, die sich mit den komplexen Mechanismen des Völkerrechts auseinandersetzen und ein tiefes Verständnis für die verschiedenen Rechtsquellen und ihre Anwendungen erlangen möchten.
Karten
11
Lernende
2
Sprache
Deutsch
Kategorie
Recht
Stufe
Universität
Erstellt / Aktualisiert
11.05.2015 / 30.05.2023
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Lernkarten

Wie entsteht VR-Gewohnheitsrecht?

2 Elemente:

  • Staatenpraxis:
    • allgemeine --> Repräsentative Zahl, Duldung genügt
    • einehitliche --> im Allgemeinen wird in gleich gelagerten Fällen diesem Verhalten gefolgt
    • dauernde --> gewisse Zeitdauer
    • Übung 
  • Rechtsüberzeugung:  Überzeugung, zu einem Verhalten rechtlih verpflichtet zu sein; Nachweis durch effektives Verhalten (Erklärungen, Proteste schwierig bei Unterlassen), Nicht rechtsverbindliche resolutionen als Indiz (Bspw. wenn unverbindliche Resolution einer IGO mit grosser Mehrheit angenommen wird ist Zeichen --> strittig, denn bei unverbindlichen Resolutionen stimmen Staaten teilweise gerade dafür, weil sie eben unverbindlich ist)

Ist jeder verpflichtet sich an VR-Gewohnheitsrecht zu halten?

Nein, der persistent objector nicht verpflichtet, sofern er rechtzeitig und beharrlich protestiert gegen entstehendes Gewohnheitsrecht (Norwegen, fischbarer Raum), Stimmenthaltung genügt bspw. nicht, das deutet auf Duldung hin

Ausnahmen: Gegen ius cogens und bei fast einheitlicher Übernahme einer neuen Regelung durch die Staatengemeinschaft kann man sich nicht wehren

Wann kann sich V-gewohnheitsrecht ändern oder aufgehoben werden?

  • Wegfallen einer Übung oder einer Rechtsüberzeugung
  • Dies muss dauerhaft, einheitlich und verbreitet geschehen
  • Die dauernde Verletzung einer Regel genügt nicht

Was sind allgemeine Rechtsgrundsätze?

Grundlegende Prinzipien, die allen oder den meisten nationalen Rechtsordnungen gemeinsam sind (Bsp. ungerechtfertigte Bereicherung)

Wann werden allgemeine RG herbeigezogen?

Als subsidiäre Rechtsquelle (Primär Verträge und GewohnheitsR), zur Lückenfüllung und Auslegung

Was dient weiter als rechtsquelle ist aber icht im IGH Statut genannt?

Einseitige Rechtsakte = 

  1. öffentliche Erklärung
  2. durch vertretungsbefugtes Organ abgegeben
  3. dahinter erkennbarer rechtlicher Bindungswille

Bsp. franz.PRäsident hat in UNO-Versammlung erjkärt, dass Nukleartests abgebrochen werden sollen, war rechtsverbindlich --> Anerkennung, Verzicht, Versprechen

Was ist soft law

formell rechtliche unverbindlich, dennoch rechtliche Wirkung (Bsp. gentlemens agrrement, comity of nations, Verhaltenscodices, Erklärungen von IGOS die nach Statut unverbindlich)

Was ist ius cogens?

Zwingendes Völkerrecht WVK 53 (Bsp. Gewaltverbot, Sklavenhandelverbot, Non-Refoulement). Widersprechendes recht ist unwirksam (Regelt Frage wie verbindlich Norm ist) keine Abweichung erlaubt!

Was sind erga omnes Normen?

Normen die gegenüber der gesamten Staatengemeinschaft gelten (Frage, gegen wen Norm gilt?

Gehen einzelne VR-Quellen anderen vor?

Grds. nicht, ausser ius cogens geht dispositiven Regelungen vor. Wenn bei Staatsverträgen Widersprüchen geht UN-Charta anderen Verträgen vor Charta 103

Was ist der Unterschied zwischen dem einstufigen und dem zweistufigen Verfahren?

Einstufiges Verfahren: Vertrag ist ab Unterzeichnung verbindlich WVK 12

Zweistufiges Verfahren: vertrag ist nach Unterzeichnung noch nicht verbindlich, aber Frustrationsverbot --Y darf Ziel und Zweck des Vertrages nicht vereitelt (WVK 18)

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