Rechtslehre vorprüfung
Fähigkeiten Arbeitsrecht Familienrecht betreuungsrecht
Fähigkeiten Arbeitsrecht Familienrecht betreuungsrecht
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Flashcards
was ist rechtsfähigkeit?
ist die fähigkeit träger von rechten und pflichten zu sein
was ist erbfähigkeit?
ist die fähígkeit erbe zu werden
bereits gezeugte personen so gestellt, als wären sie im erbfall geboren, dh. erbfähig ist, wer rechtsfähig ist
natürliche person
RF beginnt mit vollendung der geburt (ausnahme: erbrecht, strafrecht) und endet mit dem tod
was sind juristische personen?
juristische personen sind personenvereinigungen oder vermögensmassen mit eigener rechtspersönlichkeit
was ist eine juristische person des öffentlichen rechts?
werden durch Organe vertreten
RF wird durch gründung, verleihung oder hoheitlichen akt erlangt
Organe: Stiftungen
Anstalten - öffentl. schulen, rundfunk
körperschaften - gebietsk. länder, gemeinden
personalk. berufskammern
was ist eine juristische person des privaten rechts
sind personen, vereinigungen oder vermögensmassen, die privatrechtliche oder privatwirtschaftliche aufgaben, ziele unt interessen vertreten
handeln durch organe
RF wird durch eintragung im register erlangt
- stiftungen - warentest
- wirtschaftliche vereine - GmbH
- idealvereine - sportverein. e.v. -> organ: vorstand -> vereinsregister
was ist parteifähigkeit?
ist die fähigkeit in einem prozess zu klagen, oder verklagt zu werden paragraph 50 ZPO ist parteifähig, wer rechtsfähig ist
erkläre geschäftsfähigkeit...
ist die fähigkeit rechtswirksam willenserklärungen abgeben zu können und entgegenzunehmen
- geschäftsunfähig: <7 Jahre, WE sind nichtig
- beschränkt geschäftsfähig: 7>18 , WE ist schwebend unwirksam, zustimmung erziehungsberechtigte
AUSNAHMEN: lediglich rechtl. vorteil, taschengeld, bewerb eines erwerbsgeschäfts, dienst- und arbeitsverhältnisse (nicht ausbildung)
- voll geschäftsfähig: WE voll wirksam, ab 18 jahre ... paragraph 105a
was ist deliktsfähigkeit?
unerlaubte handlung -> schadensersatzpflichtig
deliktsunfähigkeit - bis 7. lebensjahr, bis 10 in verkehr -> nichtverantwortlichkeit für unerlaubte handlungen
beschränkte DF -> 7-18 -> verantwortlich für unerlaubte handlung, wenn unrecht einsehbar war
deliktsfähigkeit -> volljährig, organe juristischer personen -> für unerlaubte handlung voll verantwortlich
was ist straffähigkeit
für strafbare handlung verantwortlich
bis 14: strafunfähig
14-18: jugendstrafrecht
18-21: je nach reife
ab 21: strafrecht
erkläre vertrag
2 übereinstimmende willenserklärungen
anfrage - angebot - annahhme
was ist verwandtschaft?
wird begründet durch abstammung, rechtsakt
gerade- & seitenlinie
Rechtsfolgen:
- unterhaltspflicht in gerader linie
- erbrecht
- ehehindernis
- aussage- und zeugnisverweigerungsrecht
güterrechtliche wirkung der eheschließung
gesetzlich: zugewinn ( jeder behält sein vermögen, ZG = EV - AV )
vertraglich: - gütertrennung ( beidseitige trennung der vermögensmassen, kein zugewinn )
- gütergemeinschaft ( gemeinschaftl. vermögen, besteht aus AV + scheidung + erbschaft beider ehepartner, außer sondergut zB rente )
-> notar