Rechtslehre TK
1.Semester 2.Thema: OR allgemeiner Teil
1.Semester 2.Thema: OR allgemeiner Teil
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Cartes-fiches
Die ordentliche verjährungsfrist dauert nach Gesetz 10 Jahre. Es gibt auch ausserordentliche Verjährungsfristen.
Verjährungsfristen stellen ein zwingendes recht dar.
antwort vorderseite
voraussetzungen für ein Vertrag?
- minsdestens 2 Handlungsfähige Personen
- übereinstimmende gegenseitige Willensäusserung der Parteien
- Einigung über wesentliche Punkte
- Verbindlichkeit der einigung
was versteht man unter einer Obligation im Sinne des OR?
ist ein Schuld und Forderungsverhältnis zwischen mindestens 2 Personen
- Schuld= Verpflichtung
- Forerung=Anspruch und Recht
was bedeutet Vertragsfreiheiheit?
und dessen Schranken
Recht der Parteien den Inhalt selber zu bestimmen
Schranken sind:
- unmöglicher Inhalt
- wiederrechtlicher Inhalt
- unsittlicher Inhalt
Willensäusserung die Rechte und Pflichten begründen sind?
Rechtsgeschäfte
3 Arten von Rechtsgeschäften
einseitige, zweiseitige und mehrseitige Rechtsgeschäfte
Beispiele in denen der einseitige Wiederruf eoiner vertraglichen Abmachung zulässig ist?
- bei audrücklicher Abmachung
- bei Willensäusserung
- beim Abzahlungskauf
welche Obligationen entstehen aus einem Kaufvertrag?
- Sachobligationen (Verkäufer schuldet Ware)
- Geldobligationen (Käufer schuldet Kafpreis)
Wie bezeichnet das Gesetz die beiden Schritte die für den Abschluss eines Vertrags nötig sind?
Antrag und Annahme
Ist ein Antrag für den Antragssteller grundsätzlich verbindlich oder unverbindlich?
Verbindlich
wie lange besteht die Verbindlichkeit eines Vertrages?
kommt draufan ob befristet oder unbefristet
Wenn nicht zudem noch ob der Antrag unter Anwesenden oder abwesenden erfolgt
In welchem Moment entsteht einn Kaufvertrag wenn der Besteller übers Internet bestellt?
indem der Anbieter die verbindliche Bestellung bestätigt
Mängel beim Vertragsabschluss?
Willensmänel (Sachverhalte)
Übervorteilung
wesentlicher Irrtum
absichtliche Täuschung
Drohung
mögliche Vertragsvormen sind?
- Mündlichkeit
- einfache Schriftlichkeit
- qualifizierte Schriftlichkeit
- öffentliche Beurkundung
Rechtsvorlagen im Verzugsfall?
Schadenersatzpflicht des schuldners
Wahlrechtdes Gläubigers
4 Voraussetzungen für die Schadenersatzpflicht aus unerlaubter Handlung?
- Vorliegen eines Schadens
- Wiederrechtlichkeit der Schädigung
- Kausalzusammenhang zwischen Schaden und Handlung
- Verschulden bzw. Garanterstellung
welche 2 Haftungsarten unterscheidet man?
Beispiele dazu?
- Verschuldenshaftung
- Kausalhaftung
Bsp.: Tierhalterhaftung, Produkthaftung, haftung des Fammilienhauptes
Erlöschungsgründe von Obligationen?
- Erfüllung (wichtigster)
- Verrechnung
- Verjährung
- Nachträgliche unverschuldete Unmöglichkeit
im Vertragsrecht unterscheidet man 3 Fälle von unmöglichkeit, die sind?
- Ursprüngliche objektive Unmöglichkeit
- nachträglich vom Schuldner verursachte Unmöglichkeit
- nachträglich vom Schuldner unverschuldete Unmöglichkeit
Verjährung heisst?
Forderung vor Gericht nicht mehr durchsetzbar
adäquater Kausalzusammenhang?
Ursache und Folge
Bsp.: Crash in Auto = Beule
adäquat = normal, üblich