Rechtslehre
Semesterprüfung
Semesterprüfung
-
- 1 / 32
-
Cartes-fiches
zwingendes Recht
darf nicht abgeändert werden, fast alle Rechtsvorschriften im öffentlichen Recht sind zwingend
dispositives Recht
es dürfen abweichende Regelungen getroffen werden, gilt nur, wenn die Geschäftspartner nichts anderes vereinbart haben
Rechtsquellen
1. Rechtsquelle (wichtigste Rechtsquelle) = geschriebenes Recht
2. Rechtsquelle = Gewohnheitsrecht
3. Rechtsquelle = Richterrecht
(Hilfsmittel sind Gerichtsentscheide und Präzisierungen)
1. Rechtsquelle
Geschriebenes Recht
Verfassung: Fundament der Gesetze
Gesetzte: führen Verfassungsartikel näher aus
Verordnungen: regeln den Vollzug der Gesetze
Hinweis: Zbs Baurecht etc..
2.Rechtsquelle
Gewohnheitsrecht
mündlich überliefertes Recht, zbs Gewohnheiten
3.Rechtsquelle
Richterrecht
Entscheide wo der Richter einschreiten muss, weil das geschriebene REcht oder das Gewohnheitsrecht Lücken offen lässt
Rechtssubjekt
Natürliche- und Juristische Personen
Rechtsobjekt
Gegenstand, auf den sich die Rechtsordnung bezieht
Handeln nach Treu und Glauben
ZGB 2
man verhält sich fair, anständig und korrekt
wie man es von den anderen Personen erwartet
Allgemeine Beweisregel
wer etwas Behauptet und daraus Rechte/Ansprüche fordert muss es beweisen können (Beweislast)
juristische Person
ein von der Rechtsordnung künstlich geschaffenes Rechtsgebilde
eine juristische Person hat Rechte und Pflichten, ähnlich wie eine natürliche Person
Rechtsfähigkeit
gehört zu den Grundrechten
Rechtsfähig ist jedermann unabhängig von Alter, Geisteszustand, Geschlecht, Rasse, etc..
Handlungsfähigkeit
durch eigenes Handeln kann man Rechte und Pflichten eingehen
Handlungsfähig ist, wer urteilsfähig und mündig ist
Urteilsfähig
wer vernünftig denken und handeln kann
man erkennt das Ausmass der eigenen Handlungen
nicht voll urteilsfähig sind: Kinder, Betrunkene, Geisteskranke...
Eigentum
Eigentümer ist, wem eine Sache gehört
er hat das Recht die Sache zu verkaufen, zu vermieten oder auch zu vernichten
Besitz
Besitzer ist, wer die Sache gegenwärtig innehat (Mieter der Wohnung...)
er darf die Sache nicht verändern, zerstören, verkaufen oder verpfänden...
Entstehungsgründe von Obligationen
Vertrag, unerlaubte Handlung, ungerechtfertigte Bereicherung
Was versteht man unter dem Begriff Obligation
Verpflichtung
Schuld- bzw. Forderungsverhältnis
Schuldner
ist verpflichtet, die vereinbarte Leistung zu erbringen
Gläubiger
ist berechtigt, die vereinbarte Leistung zu fordern
Voraussetzung einer Verschuldenshaftung
Eintritt eines Schadens
Widerrechtliche Handlung
Adäquater Kausalzusammenhang
Verschuldung
Was bedeutet Vertrag
jede Abmachung/Vereinbarung zwischen Vertragspartnern über den Austausch von Leistung ung Gegenleistung
Voraussetzungen für einen Vertragsabschluss
geschäftsfähige Vertragsparteien
Übereinstimmende Willensäusserung
Evtl. Einhaltung von Formvorschriften
Zulässiger Vertragsinhalt
Geschäftsfähig
geschäftsfähig ist, wer handlungsfähig ist
Beschränkte Handlungsfähigkeit
beschränkt Handlungsfähig ist, wer urteilsfähig aber unmündig ist oder entmündigt ist
Formvorschriften
einfache Schriftlichkeit
qualifizierte Schriftlichkeit
öffentliche Beurkundung
einfache Schriftlichkeit
eigenhändige Unterschrift des Verpflichtenden ist nötig
qualifizierte Schriftlichkeit
zusätzliche Bedingungen werden gestellt
zB; bestimmte Angaben im Vertrag, Benutzung eines bestimmten Formulars...
öffentliche Beurkundung
Vertrag wird unter Mitwirkung einer Urkundsperson schriftlich aufgesetzt
Vertragspartner und Urkunsperson muss unterschreiben
wann ist ein Vertrag nichtig?
widerrechtlicher Inhalt
unsittlicher Inhalt
unmöglicher Inhalt
Aufhebung von gültigen Verträgen
Aufhebungsvertrag
Kündigung
Rücktrittsrecht
Anfechtung (wesentlicher Irrtum, absichtliche Täuschung, Furchterregung, Übervorteilung)
Anfechtbare Verträge
Recht, einen Vertrag einseitig aufzulösen
wesentlicher Irrtum
absichtliche Täuschung
Furchterregung
Übervorteilung