Rechtslehre
Grundlagen des Rechts, Personenrecht und Entstehungsgründe von Obligationen. W+G Kap. 6(s.72-82),8(s.89-969+9(s.99)
Grundlagen des Rechts, Personenrecht und Entstehungsgründe von Obligationen. W+G Kap. 6(s.72-82),8(s.89-969+9(s.99)
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Flashcards
Eigenschaften von zwingenden Vorschriften
- es ist so, muss eingehalten werden
- Praktisch alle Rechtsvorschriften im éffentlichen Recht sind zwingend
- Im Privatrecht schützen sie die wirtschaftlich schwächeren Vertragspateien
- wörter wie müssen, bedarf, kann nicht...
Eigenschaften von dispositiven (ergänzende) Vorschriften
- Es dürfen abweichende Regelungen getroffen werden
- gilt nur wenn die Geschäftspartner nicht etwas anderes vereinbart haben
- Ist/wenn....., so kann...
die 3 Rechtsquellen
- geschriebenes Recht
- Gewohnheitsrecht
- Richterrecht
Eigenschaften des geschriebenen Rechts
- 1. und wichtigste Rechtsquelle
- zu finden in ZGB 11
- umfasst die Verfassungen⇒Gesetze⇒Verordnungen
Eigenschaften drs Gewohnheitsrechts
- 2. Rechtsquelle
- zu finden in ZBG 12
- Umfasst das mündlich überlieferte Recht
Eigenschaften des Richterrechts
- 3. Rechtsquelle
- zu finden im ZGB 12, Hilfsmittel für RQ/ZBG13
- umfasst die Gerichtsentscheide & Präzisierungen
Schribweise on Gestzesartikeln
OR Art. 63 Ziffer/lit. 4/a
- Rechtsgebiet (z.B OR)
- Artikel und Absatz (z.B Art. 541)
- Ziff. oder Lit. (z.b Ziff. 4 oder Lit. a)
Handeln nach Treu und Glaube
Jedermann hat in der Ausübug seiner rechte und in der Erfüllung seiner Pflichten nach Treu und Glauben zu handeln. Dies bedeutet, dass er sich fair, anständig, knorrekt verhalten soll, so wie er selber ein Haneln anderer Person ihm Gegenüber erwartet
⇒ZGB 2
Guter Glaube
Bei ener beurteilung eines rechtichen Sachverhalts darf man daon ausgehen dass jeder jeder Beteiligte gutgläubig handeln muss. Gutgläubigkeit heisst aber nicht blindes Vertrauen, sondern verlangt ein gewisses Massan kritischem Denken, ein Hinterfragen der Situation auf auffällige Verdachtsmomente. Das Gegenteil ist bösgläubig und wird nicht geschützt.
⇒ ZGB 3
Allgemeine Beweisregel
In der Regel hat der Beweisfür eine Tatsache zu erbringen, wer etwas behauptet und aus der Behuptung Rechte (Ansprüche) für sich geltend macht (sogenannte Beweislast)
-Menschen -Rechtsfähig seit Geburt -Bezeichnung: vor- & nachname -Handlungsfähig mit volljährigkeit & Urteilsfähigkeit - Haftung auf Privatvermögen -Untergang der Persönlichkeit beim Tod
-Menschen -Rechtsfähig seit Geburt -Bezeichnung: vor- & nachname -Handlungsfähig mit volljährigkeit & Urteilsfähigkeit - Haftung auf Privatvermögen -Untergang der Persönlichkeit beim Tod
Eine juristische Person ist ein von der Rechtsordnung künstlich geschaffenes Rechtsgebilde. Eine juristische Person hat Rechte und Pflichten ähnlich wie eine natürliche Person.
-Verein, Stiftung, AG, GmbH, Genossenschaft -Rechtsfähig, entstehung: Gründungsurkunde, Statuten, Handelsregistereintrag -Bezeichnung: Firmenname, Vereinsname, Stiftungsbezeichnung -Hadlungsfähig ab Wahl der Organe(z.B. Verwaltungsrat) Haftungg aufs Vermögen des Vereins, stiftung... -Untergang bei Auflösung, evt. Löschen des Handelsregistereintrags
Eigentümer ist wem eine Sache gehört
Besitzer ist wer die Gewalt über eine Sache hat
Verpflichtung
-Schuldner: ist verpflchtet die vereinbarte Leistungzu erbringen -Gläubiger: ist berechtigr die vereinbarte Leistung zu fordern
- Vertrag -> OR 1 -Unerlaubte Handlung -> OR 41 -Ungerechtfertigte Bereicherung -> OR 62
-Verschuldenshaftung -Kausalhaftung
Verursacher hat den Schaden zu ersetzen weil er ihn fahrlässig oder absichtlich verursacht hat.
1. Eintritt des Schadens 2. Wiederrechtliche Handlung 3. Adäquater Kausalzusammenhang 4. Verschulden -> OR 41
1. Eintritt des Schadens 2. Wiederrechtliche Handlung 3. Adäquater Kausalzusammenhang 4. Verschulden -> OR 41
Kein Verschulden der schadenersatzpflichtigen Person, sie ist aber verantwortlich für die Personen, Tiere oder Sachen die den Schaden verursacht haben.
1. Eintritt des Schadens 2. Wiederrechtliche Handlung 3. Adäquatr Kausalzusammenhang
- Geschäftsfähige Vertragsparteien -Übereinstimmende Willensäusserung -Evt. Einhalten von Formvorschriften -Zulässiger Vertragsinhalt