Rechtslehre

- Es dürfen abweichende Regelungen getroffen werden.

- Das dispositive Recht gilt nur dann wenn die Geschäftspartner nicht etwas anderes vereinbart haben (= ergänzendes Recht).

Beschreibung:

Verfassung -> Fundament der Gesetzgebung. Änderungen oder Ergänzungen müssen zwingend mit einer Volksabstimmung abgestimmt werden.

Gesetze -> Führen die Verfassungsartikel näher aus. Alle Gesetze müssen eine Grundlage in der Verfassung haben. Parlament erarbeitet laufend neue Gesetze, ändert oder streicht Artikel.

Verordnungen -> Vorschriften, die den Vollzug der Gesetze regeln. Sie werden von der Regierung (Exekutive) erlassen, d.h., die Verordnungen unterstehen nicht dem REferendum und deshalb kommt es für diese untergeordneten Erlasse nie zu einer Volksabstimmung.

Hinweis: In verschiedenen Rechtsgebieten legt der Bund die Grundsätze fest und die Kantone müssen diese im kantonalen REcht umsetzen (z.B. Raumplanungsrecht des Bundes und Baurecht der Kantone).

Mündlich überliefertes Recht -> Das Gewohnheitsrecht ist heute praktisch durch geschriebenes Recht verdrängt. Manchmal finden Sie im Gesetz Hinweise, dass es sich um eine Usanz in der entsprechenden Branche handelt

(ZGB) Diese Rechtsnormen schafft der Richter, weil das geschriebene Recht oder das Gewohnheitsrecht Lücken haben oder Auslegungsspielraum offen lassen. Dazu gehören:

1) Gerichtsentscheide. Vor allem Bundesgerichtsentscheide sind für gleiche oder ähnliche Rechtsprobleme wegweisend oder können zumindest Anhaltspunkte geben.

2) Präzisierungen bei allemein gehaltenen Formulierungen (" Gummiparagrafen"). Beispiel: OR 337.

1) / 2) = Hilfsmittel für RQ/ ZGB 1 ₃

1. Schritt: Sachverhalt (Problemstellung) analysieren

- Wie lautet die Frage genau?

- Welches sind die wichtigsten Stichwörter?

- Zu welchem Rechtsthema (Gesetz) gehört der Sachverhalt?

2. Schritt: Zutreffende Rechtsgrundlage, d.h. Gesetzesbestimmung suchen

1. Möglichkeit: Stichwortverzeichnis (Fachbegriff im Stichwortverzeichnis suchen)

2. Möglichkeit: Aufbau des Gesetzes(im Inhaltsverzeichnis nach dem Rechtsthema suchen, Detailsuche über Randtitel)

3. Schritt: Gesetzesbestimmung lesen

- Wie lautet die Gesetzesbestimmung genau?

- Welches sind die Tatbetandsmerkmale?

- Welches ist die Rechtsfolge?

- Passt die gefundene Gesetzesbestimmung zum Fall, d.h., können diese Tatbestandsmerkmale auf den Rechtsfall subsummiert werden?

4. Schritt: Gesetzesbestimmung auf Problemstellung anwenden, daraus die Schlussfolgerung (Rechtsfolge) ziehen und das Resultat begründen

- Beantwortung der Fragestellung aufgrund der gefundenen Gesetzesbestimmungen

- Begründung der Antwort in eigenen Worten (oft ist damit gemeint, dass Sie den Artikel angeben sollen).

1. Anwendung des Rechts (ZGB 1)

Das Personenrecht befasst sich mit den Personen, die am Rechtsleben teilnehmen und daher Träger von Rechten und Pflichten sind. Man bezeichnet sie als Rechtssubjekte. Dabei unterscheidet man zwischen natürlchen und juristischen Personen.

Definition juristische Person:

Eine juristische Person ist ein von der Rechtsordnung künstlich geschaffenes Rechtsgebilde. Eine juristische Person hat Rechte und Pflichten ähnlich wie eine natürliche Person.

Rechtfähigkeit

Was? Die Rechtsfähigkeit gehört zu den Grundrechten. Man kann Träger von Rechten und Pflichten sein.

Wer? Im Gesetz steht: "Rechtsfähig ist jedermann", d.h., daass jedermann Rechte und Plichten haben kann, unabhängig von seinem Alter, Gersteszustand, Geschlecht, Rasse etc. (ZGB 11).

Handlungsfähigkeit

Was? Furcch eigenes Handeln kann man Rechte und Pflichten eingehen, z.B. einen Gegenstand mieten, sich verheiraten, ein Unternehmen gründen etc.

Wer? Handlungsfähig ist, wer urteilsfähig und volljährig ist.

- Urteilsfähig ist, wer vernünftig denken und handeln kann, d.h., wer die Tragweite der eigenen Handlungen erkennen kann. Nicht voll urteilsfähig sind z.B.Personen im Kindesalter, Betrunkene und Geisteskranke (ZGB 16).