Rechtslehre
Abschlussprüfung BFD
Abschlussprüfung BFD
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Lernkarten
Zwingede Rechtsvorschriften
- dürfen von den Parteien nicht abgeändert werden.
- Im öffentlichen Recht sind praktisch alle Rechtsvorschriften zwingend.
- Im Privatrecht schützen zwingende Vorschriften die Wirtschaftlich schwächere Vertragspartei.
Dispositive Vorschriften
- Es dürfen Abweichungen getroffen werden.
- Es gilt nur dann, wenn wenn nichts anderes vereinbart wurde.
Die 3 Rechtsquellen
- Geschriebenes Recht
- Gewohnheitsrecht
- Richterrecht
Vier-Schitt Methode zum Lösen einer rechtlichen Probelmstellung
1. Schritt Sachverhalt analysieren
2. Schritt Zutreffende Rechtsgrundlage, d.h. Gestzesbestimmung suchen
3. Gesetzesbestimmung lesen
4. Schlussfolderung ziehen das Resultat begründen.
Wer ist eine natürliche Person?
Was ist eine Juristische Person?
Mensch
AG, GmbH, Stiftung, Verein ...
Entstehung natürliche Person / Juristische Person?
NP bei der Geburt (Zeugung)
JP Gündunsurkunde
Bezeichnung des Meschenes / der Juristischen Person?
- Vor- und Nachname
- Firmenname, Vereinsname, Stiftungsname
Handlungsfähigkeit Mensch/Juristische Person
NP voljährigkeit 18 jahre alt
JP Wahl der Organe (Verwatungsrat)
Haftung NP/JP
NP Privatvermögen
JP Verögen der Firma Stiftung Verien
Untergang der Persöndllichkeit
NP Tod
JP Auflösung
Definition Juristische Person
Eine Juristiche Person ist ein von der Rechtsordung künstlich geschaffenes Rechtsgebilde.
Eine Juristische Person hat Rechte und Pflicheten ähndlich wei eine natürliche Person.
Was bedeutet Rechtsfähig?
Gehört zu den Grundrechten.
Wer ist Rechtsfähig?
Rechtsfähig ist jedermann. unabhängig vom Alter.
Was bedeutet Handlungsfähig?
Man kann Rechte und Pflichten eingehen.
Wer ist Handlungsfähig?
Wen man urteilsfähig und mündig ist.
Was bedeutet Urteilsfähig?
Man kann vernünftig denken und handel.
Nicht voll urteilsfähig sind z.B. Personen im Kindesalter, Betrunkene und Geisteskranke.
Was bedeutet Mündig?
Man wird 18 jährig.
Was bedeutet Eigentum?
+ Beispiele
Wem die Sache gehört.
Der Eigentümer hat das Recht die Sache zu verkaufen, vermieten oder auch zu vernichten.
der vermieter der Wohnung eines Autos
Was bedeutet Besitz?
+ Beispiele
Wem die Sache gegenwärtig innehat.
Er darf die Sache nicht verändern, zerstöten, verkafen oder verpfänden.
Mieter einer Wohnung eines Autos
Was bedeutet Schuldner?
er ist verpflichtet, die vereinbarte Leistung zu erbringen.
Voraussetzungen für den Vertragsabschlusses.
- Geschäftsfähige Vertragsparteien
- Übereinstimmende Willensäuserung
- evtl. Einhalten von Formvorschriften
- Zulässiger Vertragsinhalt
Einfache Schriftlichkeit
Unterschtift des Verpflichteten
Abtretungserklärung, Schenkensversprechen
Qualifizierte Schriftlichkeit
Es werden zusätzliche Bedingungen gesstellt.
z.B bestimmte Angaben im Vertrag
Testament, Lehrvertrag, Kündigung einer Wohnung
Öffentliche Beurkundung
Wird durch Mitwirkung einer Urkundeperson schriftlich aufgesetzt.
Der Notar und die Vertragspartei müssen unterschreiben.
Grundstückkauf und Erwerbvertrag
Wiederrechtlicher Inhalt
Versösst gegen die Rechtsordung.
z.B Kaufvertrag über Rauschgift, Verträge über Schmiergelder
Unsittlicher Inhalt
verstösst gegen das allgemeine Anstandsgefühl oder gesellschaftliche Grundwerte.
Verstösst gegen die guten Sitten.
Leimuttervertrag
Unmöglicher Inhalt
Kann nicht verfüllt werden.
z.B. Kauf eines Sternes oder einer Parzelle auf dem Mond.
Was bedeutet Anfechten?
Man hat das Recht, einen Vertrag einseitig aufzulösen, wenn ein Willensmangel vorlieft.
Was gehört zum Anfechten?
- Wesentlicher Irrtum
- Absichtliche Täuschung
- Furchterregung
- Übervorteilung
10 Jahre verjährung
Normalfall
- Darlehensforderung
- Schaderersatzforderung aufgrund eines Gerichtsurteils
5 Jahre verjährung
Alltagsforderungen
- Zinsen
- Lohnvorderungen
1 Jahr verjährung
Haftpflichtansprüche
- Schadenersatz aus unerlaubter Handlung
- Forderung aus ungerechtfertigter Bereicherung
20 Jahre verjährung
Betreibungsrechtliche Ansprüche
Unverjährbar
Grundpfandforderungen
Was ist ein Fahrnisskauf?
Kauf von unbeweglichen Sachen
Was ist ein Grundstückkauf?
Kauf von unbeweglichen Sachen.
Pflichten des Käufers bei mangelhafter Lieferung
- Die Wahre sofort prüfen.
- Den Mange sofort melden.
- Die mangelhafte Ware aufbewaren
Möglichkeit des Käufers bei mangelhafter Lieferung
- wandelung (Kaufvertrag rückgängig machen und Geld zurück verlangen.
- minderung (Die Wahre behlaten aber zu einem tieferne Preis
- fehlerfreie Ersazliferung (Der Käufer verlnagt eine erstaz Lieferung
Kausalhaftung
Die Person die verwantwotlich ist haftet.
z.B Vater, Pferdebesitzer
Warenobligation
Verkäufer muss ware am käufer übergeben.
käufer hat recht auf ware.