Rechtskunde
Entstehung einer Obligation / Vertragslehre
Entstehung einer Obligation / Vertragslehre
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Lernkarten
Wodurch wird unser Verhalten bestimmt?
- Sitte (Gewohnheit)
- Recht
- Sittlichkeit (Moral/Ethik)
Wie heissen die Rechtsquellen?
- Recht
- Geschriebenes Recht.
- Verordnung
- Gesetz
- Verfassung
- Gewohnheitsrecht
- Gerichtspraxis
- Gerichtliche Rechtsfindung
Wie ist die Rechtsordnung unterteilt?
- Privat- oder Zivilrecht
- Öffentliches Recht
Was bedeutet Rechtsordnung?
alle Gesetze in einem Land
Was ist das Privat- oder Zivilrecht?
ZGB,OR
Zwischen 2 Personen
Zivilprozess
Wie ist das Privat- oder Zivilrecht?
Was ist das Öffentliche Recht?
BV, StGB, SVG, SchKG, AHVG,...
Staat
Strafprozess
Verwaltungsverfahren
SchKG
Wie ist das Öffentliche Recht?
Wie heissen ie vier wichtigsten Rechtsgrundsätze?
- Anwendung des Rechts
- Beweislast
- Ohne Kläger kein Richter
- Rechtsunkenntnis schadet
Was versteht man unter einer Obligation?
Eine Verpflichtung/Schuldenverhältnis zwischen zwei oder mehreren Personen
Wie entsteht eine Obligation?
- Vertrag
- Unerlaubte Handlung
- Ungerechtfertigte Bereicherung
Vertrag Was sind die Tatbestandsmerkmale und Rechtsfolge?
- TBM:
- Parteien
- gegenseitige Willensäusserung
- übereinstimmende Willensäusserung
- RF:
- Abschluss eins Vertrages
Unerlaubte Handlung: Was sind die TBM und RF?
- TBM:
- wer einen anderen
- Widerrechtlichkeit
- Schaden
- Absicht oder Fahrlässigkeit
- Aqäuater Kausalzusammenhang
- RF:
- Ersatz verpflichtet (Schadenersatz)
Was bedeuter ein anderer?
Drittperson betroffen und nicht ich selber
Was bedeutet Schaden?
Sache beschädigt ⇒ Sachbeschädigung
Person verletzt ⇒ Personenschaden
Was bedeutet Widerrechtlichkeit?
Verstoss gegen ein Gesetz
Was bedeutet Absicht/Fahrlässigkeit?
- Absicht: Planbar
- Fahrlässigkeit: unabsichtlich, nicht aufgepasst
⇒Verschulden!
Was bedeutet Adäquater Kausalzusammenhang?
Schädigende Handlung ist die Ursache für den Unfall
Wann spricht man von Verschuldenshaftung?
Wenn ein eigenes Verschulden vorliegt
Was heisst Kausalhaftung?
Haftung ohne eigenes Verschulden
Ungerechtfertigte Bereicherung: Was sind die TBM und RF?
- TBM:
- in ungerechtfertigte Weise
- aus Vermögen eines anderen
- Bereicherung
- RF:
- Zurückerstattung der Bereicherung
Was sind die "Parteien"?
- natürliche Personen
- juristische Personen
Wie heissen die 3 Stufen der "Handlungsfähigkeit der natürliche Person"?
- Voll Handlungsfähig
- beschränkt Handlungsfähig
- Voll Handlungsunfähig
Wie heissen die Organe?
- VR
- GV
- Revisionsstelle
Was bedeutet Rechsfähigkeit?
- Selber Rechte und Pflichten haben
⇒ ist jedermann spätestens ab Geburt
Was ist Deliktfähigkeit?
- Verantwortung für einen Schaden selber zuübernehmen
⇒ ab Urteilsfähigkeit
Was gibt es für eine Verbindlichkeit eines Vertrages?
- Verbindlich
- Unverbindlich
Was heisst Verbindliches Angebot?
Angebot
Offerte + Annahme = Vertrag
Antrag
Was heisst ein Unverbindliches Angebot?
Angebot + Annahme ≈ Vertrag
Welche Annahmefristen gibt es?
- Befristetes Angebot
- Unbefristetes Angebot
Wie lange gilt ein Befristetes Angebot?
gilt so lange wie abgemacht
Wie lange gilt ein Unbefristetes Angebot?
- Anwesend
⇒ "sogleich"
- Abwesend
⇒"wo er den Eingang erwarten darf"
Welche Vertragsinhalte sind verboten?
- unmögliche
- widerrechtliche
- unsittliche
= Nichtigkeit
Welche widerrechtliche Verletztung einer Formschrift gibt es?
- mündliche ⇒ formlos
- schriftlich ⇒ 3 Arten
Wie lauten die 3 Arten einer Formvorschrift?
- einfache Schrftlichkeit
- Qualifizierte Schriftlichkeit
- Öffentliche Beurkundung
Was bedeutet einfache Schriftlichkeit?
Handschriftliche Unterschrift
Was heisst Qualifizierte Schriftlichkeit?
- Nebst dem handschriftlichen Unterschrift schreibt das Gesetz vor:
- Verwendung eines bestimmten Formulars
- Ganzer Vertrag oder Teile davon müssen handschriftlich sein
- Mindestinhalt (Gesetz schreibt vor, welche Punkte geregelt werden müssen)
Wann kommt die Öffentliche Beurkundung vor?
muss so im Artikel stehen!
Wann ist der Aufhebungsvertag möglich?
immer möglich
Wann ist die Kündigung möglich?
bei Dauervertrag