Rechtskunde
Rechtskunde eidg. Dipl. El. Installateur
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Cartes-fiches
Erklären Sie den Unterschied zwischen öffentlichem und privatem Recht.
Das öffentliche Recht regelt die Beziehung Menschen zur Staatsgewalt bzw. innerhalb des Staatswesens.
Dieses Recht ist zwingend.Arbeitsgesetz ArG, Strassenverkehrsgesetz SVG,
Bundesgesetz über Schuldbetreibung und Konkurs SchKG,
Schweizerischer Gewerkschaftsbund StGB,
Kantonale Gesetzte
Das Privatrecht regelt die Beziehung der Menschen untereinander und ist in der Regel nicht zwingend.
ZGB / OR
Nennen Sie je zwei Bundesgesetze des öffentlichen und des privaten Rechts.
ö R: Arbeitsgesetz ArG,Strassenverkehrsgesetz SVG, Schweizerische Strafgesetzbuch StGB
p R: Obligationenrecht OR / Zivilgesetzbuch ZGB
Was versteht man unter dem Begriff Referendum?
Volksabstimmung: Das Volk muss über ein Thema abstimmen.
Wo steht geschrieben, in welchen Rechtsgebieten der Bund Gesetze erlassen darf?
In der Bundesverfassung
Generell abstrakt (gillt für alle)?
VERFASSUNG -> Gesetz -> Verordnung
Individuell konkret (bezieht sich auf eine Person, z.B. Herr Meier ist zu schnell gefahren)
Verfügung
Handlungsfehigkeit?
Wer handlungsfähig ist, hat die Fähigkeit, durch seine Handlungen Rechte und Pflichten zu begründen. (ZGB a.12)
Urteilsfehigkeit?
Urteilfehig ist jede Person, der nicht wegen ihres:
-Kinderalters
- geistiger Behinderung
- psychischer Störung
- Rausch oder ähnlicher Zustände
die Fähigkeit mangelt vernüftigemäss zu handeln (ZGB a. 16)
Wohnsitz?
1. Lebensmittelpunkt, Absicht dauernden Verbleiben
2. Pro Person nur 1 Wohnsitz möglich
3. Gillt nicht für die geschäftliche Niederlassungen
Wer ist rechtsfähig?
Jederman
Jeder hat gleiche Fähigkeit, Rechte und Pflichten
Anfang und ende der Persönlichkeit?
- Die Persönlichkeit beginnt mit dem Leben nach der vollendeten Geburt und endet mit dem Tode.
- Vor der Geburt ist das Kind unter dem Vorbehalt rechtsfähig, dass es lebendig geboren wird.
Was ist eine juristische Person?
Vom Gesetz geschaffenes künstliches Gebilde
Rechtsfähigkeit juristischen Personen?
Haben alle Rechte und Pflichten die nicht natürlichen Eigenschaften des Menschen haben (Alter, Geschlächt etc.)
Sitz der juristischen Personen?
Dort wo ihre Verwalltung geführt wird.
