Rechtskunde
Wie entstehen Obligationen
Wie entstehen Obligationen
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Flashcards
Entstehungsgründe für eine Obligation
Vertrag
Unerlaubte Handlung
Ungerechtfertige Bereicherung
Vier Voraussetzungen für ein Vertrag
Einigung
Vertragsfähigkeit
Richtige Form
Zulässiger Inhalt
Unerlaubte Handlung
Schädigung
Obligation auf Schadenersatz
Schädiger / Geschädigter
Ungerechtfertige Bereicherung
Bereicherung aus Vermögen einer anderen Person
Gläubiger
ist wer von einem anderen Leistung verlangen kann. Von Gläubigerseite heisst Obligation Forderung.
Schulder
ist wer einem anderen Leistung erbringen muss. Von Schuldnerseite heisst Obligation Schuld.
Ausservertragliche Hafpflicht
Entstehungsgrund für eine Forderung auf Schadenersatz ist eine unerlaubte Handlung. Kann sich um eine Verschuldenshaftung oder Kausalhaftung handeln. Besteht keine vertragliche Beziehung.
Vertragliche Haftpflicht
Entstehungsgrund für Schadenersatzforderung ist eine Vertragsbeziehung zwischen Schädiger und Geschädigten.
Vier Tatbestandmerkmale der Verschuldenshaftung
1. Finanzieller Schaden (Vermögenseinbusse)
2. Widerrechtliche Handlung (Eingriff in Persönlichkeit, Eigentum)
3. Adäquater Kausalzusammenhang (zwischen schädigender Handlung und Schaden)
4. Verschulden des Schädigers (absichtliches, fahrlässige Handeln des Schädigers)
milde Kausalhaftung
lautet die vierte Voraussetzung wurde die Sorgfalspflicht verletzt?
Normalerweise zur Geltung, Geschäftsherren, Tierhalter, Werkeigentümer
scharfe Kausalhaftung
vierte Voraussetzung lautet: Schuf der Halter durch sein handeln eine besondere Gefährdung?
Verschuldenshaftung
Wer einem anderen wiederrechtlich Schaden zufügt, sei es mit Absicht, sei aus Fahrlässigkeit, wird ihm zum Ersatze verpflichtet.
Gültikeitsdauer bei einer Offerte bei direkter Kommunikation
muss sofort entschieden werden
Bindungsdauer bei einer Offerte mit indirekter Kommunikation
So lange gültig verbindlich wie der Austausch der Mitteilungen (Brief, Mail usw.)
Handlungsfähig aber eingeschränkt
volljährig, urteilsfähig aber mit Beistandschaft
beschränkte Handlungsunfähigkeit
urteilsfähig aber nicht volljährig
Urteilsfähig ist:
eine Person, wenn sie in der Lage ist, die Bedeutung und Konsequenzen einer bestimmten Handlung zu erkennen
Drei Fälllen können urteilsfähige Minderjährige handeln:
eigener Arbeitserwerb
unentgeltlichen Vorteilen
geringfügigen Angelegenheiten
Die gesetzlichen Formforschriften
einfache Schriftlichkeit (Schriftliches Dokument + eigenhändige Unterschrift)
qualifizierte Schriftlichkeit (Schriftliches Dokument + eingenhändige Unterschrift + weitere Vorgaben welche verlangt werden)
Öffentliche Beurkundung (Schriftliches Dokument + eigenhändige Unterschrift + Mitwirkung einer Urkundperson)
Drei Inhanlte für einen nichtigen Vertrag:
unmöglich (objektiv, bei Vertragsabschluss feststeht, Leistung nicht erbringbar ist)
wiederrechtlichen Inhalt (gegen eine zwingende Vorschrift verstösst)
gegen die guten Sitten verstösst (krass gegen die herrschende Moral, allgemeine Anstandgsgefühl)
Zur Auflösung von einem Vertrag gibt es vier Aussnahmen:
Aufhebungsvertrag (vereinbart mit Vertragspartner)
Kündigung (bei Mietverträgen, Arbeitsverträgen)
Rücktrittsrecht (im Vertrag vereinbart Haustürgeschäften, Konsumkreditverträgen)
Anfechtung (Irrtung, Täuschung, Furchterregung, Übervorteilung)
Erklärungsirrtum
Vertragsart (stimmt irrtümlich einem anderen Vertrag zu, als er wollte)
Gegenstand (Vertragspartner bezeichnet Gegenstand falsch)
Vertragspartner (Irrende schliesst mit der falschen Person Vertrag ab)
Leistungsumfang (Jemand verschreibt oder verspricht sich und muss zum falschen Preis etwas hergeben)
Motivirrtum
Man täuscht siche bereits beim Beweggrund, dem Motiv zum Vertragsabschluss
einfacher Motivirrtum (Kaufe Aktien weil ich der Meinung bin, sie steigen! Allerdings doch nicht, so habe ich mich geirrt.)
Grundlagenirrtum (Kauf ein Bild von Picasso, was doch keins ist. Käufer hatte auch keine Ahnung)
-> Nur Grundlagenirrtum ist anfechtbar
absichtlicher Täuschung
Wurde von einer Tatsache getäuscht und so zum Vertragsabschluss verleitet worden.
Innerhalb von einem Jahr und ich muss beweisen, dass ich absichtlich getäuscht wurde.
Übervorteilung
Liegt vor, wenn jemand in einer Notlage ist, Unerfahrenheit oder den Leichtsinn einer Person
Folgende drei Probleme bei der Vertragserfüllung können auftreten:
Richtige Erfüllung
Fehler bei der Erfüllung
Erlöschen der Obligationen
5 Fragen zur Erfüllung
Wer
Was
Wem
Wann
Wo
Dienstleistung
körperliche oder geistige Kräfte eingesetzt
Sachleistung
Geht es um ein Objekt das der andere zum Eigentum oder zum Gebrauch erhält.
Speziessache
Ein bestimmer Gegenstand, genau dieser muss geliefert werden, kein anderer!
Gattungssachen
ist der Gegenstand nur der Art, Menge und Qualität bestimmt.
Mahngeschäft
ist für die Leistung kein Erfüllungszeitpunkt abgemacht.
Verfalltagsgeschäft
Ist Zeitpunkt der Erfüllung abgemacht sowie nur indirekt umschrieben.
Fixgeschäft
zu einem ganz bestimmten Zeitpunkt. Wenn nicht punkt genau erfüllt, keinen Sinn!
Zwei Arten von Erfüllungsfehlern
Nicht Erfüllung
Schlechterfüllung
Vorgehen des Gläubigers beim Schuldnerverzug
Verzug herbeiführen
Nachfrist setzen
Wahlrechte ausüben (am Vertrag festhalten oder vom Vertrag zurücktreten)
Festhalten am Vertrag (Nachträgliche Vertragserfüllung)
Vertrag bleibt so bestehen. Gläubiger kann Schadenersatz verlangen. Am Schluss soll Gläuber finanziell dastehen wie wenn Schuldner rechtzeitig erfüllt hätte.
Verzicht auf nachträgliche Erfüllung
Gläubiger verzichtet auf nachträgliche Leistung. Verlang finazielle Ersatzleistung. Vertrag bleibt bestehen muss aber Shcadenersatz bezahlen.
Rücktritt vom Vertrag
Schuldner in Verzug und Nachfrist abgelaufen ist.
Drei Gründe für die Löschung der Obligation
Unmöglichwerden
Verjähung
Verrechnung