Rechtskunde
Begriffe
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Flashcards
OR=
Obligationenrecht
Sittlichkeit (Moral,Ethik)=
Gesinnung,innere Einstellung des einzelenen Menschen das Gewissen,die Werthaltung
Nicht erzwingbar!
Legisative =
-Parlament
-Volk
Judikative =
Gerichte
Exekutive =
Regierung
In welche 3 Teile wird die Staatsgewalt aufgeteilt
-Legisative
-Exekutive
-Judikative
Welche 4 Teile umfasst das Zivilgesetzbuch ?
-Personenrecht
-Familienrecht
-Erbrecht
-Sachenrecht
ZGB =
Zivilgesetzbuch
Obligation =
Im rechtlichen sinne
Die 3. Entstehung einer Obligation
Durch ungerechtfertigte Bereicherung
Die 1. Entstehung einer Obligation
Durch Vertrag
Das öffentliche Recht umfasst welche Rechtsgebiete?
-Staatsrecht
-Verwaltungsrecht
-Strafrecht
-Prozessrecht
-Schuldbetreibungs und Konkursgesetz
-Kirchenrecht
-Völkerrecht
Sitte =
Regeln des Brauches, des Anstandes und der Höflichkeit
Recht =
Schriftlich fixierte Ordnungsregeln (erzwingbar)
Die 2. Entstehung einer Obligation
Durch unerlaubte Handlung
Wie heissen die 5 Formvorschriften?
-einfache Schriftlichkeit
-qualifizierte Schriftlichkeit
-öffentliche Beurkundung
-Eintrag in ein öffentliches Register
-öffentlicheBeurkundung und Eintrag in ein öffentliches Register
Ist man Rechtsfähig wenn man mündig und urteilsfähig ist?
nein rechtsfähig ist jederman
Wann ist man Handlungsfähig?
handlungsfähig ist man wenn man mündig und urteilsfähig ist
welche 4 Mängel gehören in die Gruppe der anfechtbaren Verträge?
1.wesentlicher Irrtum
2.absichtliche Täuschung
3Drohung
4Übervorteilung
Welche 3Teile umfassen nichtige Verträge?
1.unmöglicher Vertragsinhalt
2.wiederrechtlicher Vertragsinhalt
3.unsittlicher Vertragsinhalt
Wie heissen die Mängel bei Vertagsabschluss?
-gültige Verträge
-anfechtbare Vertäge
-nichtige Verträge
Die einfache Schriftlichkeit
heisst was?
Der vertrag muss schriftlich sein und ist von den Personen zu unterzeichnen.
Die qualifizierte Schriftlichkeit
heisst was?
Es müssen auser der Unterschrift noch zusätzliche Bedingungen erfüllt sein.
z.b Mietzinserhöhung,Abzahlungskauf oder Amtliche Formulare.
Öffentliche Beurkundung
heisst was?
Der Vertrag wird unter Mitwirkung einer Urkundenperson z.b Notar aufgesetzt und Unterschrieben.
Grundstück kauf, Bürgschaft
Eintrag in ein öffentliches Register
heisst was?
Die Rechtswirkung entsteht erst mit Eintrag in ein öffentliches Register.
z.b Handelsregister
Öffentliche Beurkundung und Eintrag in ein öffentliches Register
heisst was?
Dies ist die strengste Form und wird verlangt bei einer AG oder Gmbh Gründung
nichtige Verträge
das heisst?
Sie sind zum vornherein ungültig d.h rechtlich nicht existent und damit unklagbar.
anfechtbare Verträge
das Heisst?
Sie sind für die benachteiligte Vertragspartei nicht verbindlich, wenn diese sich wehrt; anderer seits sind sie gültig.
gültige Verträge
das heisst?
Sie bewegen sich im Rahmen der Rechtsordnung