Rechtskunde
Enstehung von Recht, Obligation und Verträge
Enstehung von Recht, Obligation und Verträge
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Flashcards
Wie entsteht Recht?
Durch Moral, nicht erzwingbar (Innere Einstellung, Gesinnung, Werthaltung. Gegenüber fremdem Eigentum, menschlichem Leben, Umwelt)
Durch Sitte, nicht erzwingbar (Regel des äusseren Verhalten. Umgangsform, Anstand, Höflichkeit)
Durch Recht, Kann vom Staat erzwungen werden (Vorschrift für das äussere Verhalten. Strassenverkehr, Geschäftsverkehr, Diebstahl, Umweltschädigung)
Was ist ein Rechtssaat?
Legalitätsprinzip (Grundsatz der gesetzesmässigen Verwaltung. Behörden dürfen nicht willkürlich gegen das Gesetz handeln)
Gewaltentrennung (Staatliche Macht ist auf verschiedene Organe (Legi/Exe/Judi) verteilt)
Garantierte Grundrechte durch Verfassung und Gesetz.
Was ist ein Totalitärer Staat?
Freies Ermessen der Behörde, geringe Bindung an das Gesetz.
Konzentration der Macht in der Hand eines einzelnen oder nur des Staates.
Keine oder nur formell umschriebene Grundrechte.
Welche Rangordnung hat das Recht?
Verfassung (Grundgesetz, regelt die wichtigsten Grundzüge. Das Stärkste Recht, kein Gesetz dar Ihr wiedersprechen. Kann nicht ohne Zustimmung des Volkes mit obl. Referendum, direkter Demokratie, geändert werden)
Gesetze (nähere Ausführung einzelner Verfassungsartikel und werden vom Parlament, der Legislative, erlassen. In vielen Fällen haben die Stimmbürger das letzte Wort mit Referendum und Volksabstimmung)
Verordung (nährere Ausführung der Gesetze. Dürfen nicht gegen die Verfassung oder Gesetze stehen. Werden von der Regierung, der Exekutive, erlassen)
Welche Möglichkeiten gibt es bei nichtvorhandenen Gesetzen?
Gewohnheitsrecht (seit langem übliche Gebräuche, die als allgemein verbindlich angesehen werden. Heute selten.)
Gerichtspraxis (Gerichtsurteil, dass für spätere Fälle als Vorlage dient. Präjudiz ist diese Vorlage und heisst übersetzt Vorentscheid. Die gesamtheit dieser Gerichtsurteile nennt man Judikatur)
Richterliche Rechtsfindung (wenn trotz Präjudiz nicht ganz übereinstimmend ist, dann nach richterlichem Ermessen)
Was ist das Öffentliche Recht, wenn betrifft es und wo wird es angewendet?
Umfasst jene Rechtsnorm, die mit dem Staat und seiner Tätigkeit zu tun haben (Staat - Privatperson / Staat gegen anderer Staat / Organisation eines Staates gegen dessen Einrichtung)
Unterordnungsverhältnis = 1. Staat - 2. Bürger
Teile: Schuldbetreibungs und Konkursrecht (SchKG)
Staatsrecht (Verfassungsrecht)
Verwaltungsrecht (mit Steuer und Verkehrsrecht)
Strafrecht
Völkerrecht
Was ist das Private Recht, wenn betrifft es und wo wird es angewendet?
Regelt die Rechtsbeziehung zwischen Privatpersonen.
Bsp.: Käufer / Verkäufer
Gläubiger / Schuldner
Arbeitgeber / Arbeitnehmer
Schädiger / Geschädigter
Aktionär / AG
Mieter / Vermieter
Gleichstellungsverhältnis = Privat gegen Privat
Teile: ZGB und OR
Was ist zwingendes, was ist dispositives Recht?
Zwingendes: müssen eingehalten werden, sind im Öffentlichen Recht teilweise auch im Privaten.
dispositives / Ergänzendes Recht: gelten nur, wenn nichts anderes vereinbart wurde. Wird auch nachgiebige Bestimmung gennant. Ist im Privatrecht oft bei Verträgen.
Welche drei Prozessarten gibt es?
Zivilprozess (Forderungsklage, Ehescheidung)
Strafprozess (Fahrlässige Tötung im Strassenverkehr)
Verwaltungsprozess (Führerausweisentzug, Steuern)
Ablauf des Zivilprozesses
mit Kläger und Beklagtem
1. Sühne und Vermittlungsverfahren (beim Friedensrichter)
2. Hauptverfahren (z.B beim Bezirksgericht. Kläger bringt Klagebegründung gegen den Beklagten vor)
3. Beweisverfahren (Kläger in Beweisschuld. z.B durch Urkunde, Zeugenaussage)
4. Urteil (Kläger zieht die Klage zurück, oder Beklagter nimmt Klage an oder Parteine finden einen Vergleich. Wenn nicht, Urteil durch Richter mit Begründung)
Rechtsmittel, Ablauf
1. Sühneverhandlung (Beim Friedensrichter bis CHF 300.00)
2. Gericht erster Instanz (Bezirk, Amts, Kreis, oder Zivilgericht bis CHF 8000.00)
3. Gericht zweiter Insanz (Ober, Kantons, oder Appellationsgericht mit mind. drei Richtern)
4. Bundesgericht (oberstes schweizerisches Gericht)
Was ist ein adäquater Kausalzusammenhang?
Dieser liegt vor, wenn die betreffende Ursache nach dem gewöhnlichen Lauf der Dinge und nach der allgemeinen Lebenserfahrung an sich geeignet war, den eingetretenen Schaden zu bewirken.
Bsp.: Ein vom Balkon heruntergefallenen Blumentopf verletze einen Menschen am Kopf.