Rechtsgrundlagen Kapitel 1
Fragen zum Recht
Fragen zum Recht
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Flashcards
Was versteht man unter Recht?
schriftlich fixierte Ordnungsregeln und Verhaltensvorschrften des Staates. Bestimmt das äussere Verhalten des Menschen und ist erzwingbar.
Was versteht man unter Sitte?
Regeln des Brauchs, des Anstandes und der Höflichkeit. Beeinflusst auch das äussere Verhalten des Menschen, ist nicht erzwingbar.
Was versteht man unter Sittlichkeit?
Gesinung, innere Einstllung des einzelnen Menschen. Regelt das innere Verhalten des Menschen und ist nicht erzwinbar.
Was bestimmt das menschliche Verhalten?
Recht, Sitte und Sittlichkeit
Was ist die Rechtsordnung?
Gesamtheit aller schriftlich fixierten, staatlichen Vorschriften
Was stellt der Staat dar und was verfolgt er?
Stellt eine Gemeinschaft dar und verfolgt seine Staatsziele die zusammen den Staatszweck ergeben.
Welche Grundsätze beschränken die staatliche Macht?
- Legalitätsprinzip
- Gewaltentrennung
Was versteht man unter Legalitätsprinzip?
die staatlichen Organe sind in ihrer Tätigkeit streng an die Verfassung und an die Gesetze gebunden und somit nicht willkürlich handen dürfen.
Wie ist die Rechtsordnung aufgebaut?
- öffentliche Recht
- Privat- und Zivilrecht
Was versteht man unter öffentlichem Recht?
regelt die Rechtsbeziehungen zwischen dem Staat als Inhaber der Staatsgewalt und dem einzelnen Bürger.
In was wird das öffentliche Recht unterteilt?
- Staatsrecht
- Verwaltungsrecht
- Strafrecht
- Prozessrecht
- Schuldbetreibungs- und Konkursgesetz
- Kirchenrecht
- Völkerrecht
Was versteht man unter dem Privat- oder Zivilrecht?
Ordnet die Rechtsbeziehung zwische gleichwertigen Personen, nmlich die Rechtsverhältnisse von Privatpersonen. Die Vorschriften haben teils zwingenden teils ergänzenden Charakter.
Was beinhaltet das Privat- oder Zivilrecht?
Zivilgesetzbuch
Obligationenrecht
In was wird das zivilgesetzbuch unterteilt?
- Personenrecht
- Familienrecht
- Sachenrecht
- Erbrecht
In was wird das Obligationenrecht unterteilt?
Konsumkreditgesetz
Produktehaftpflicht
BG über den unlauten Wettbewerb.
Prozessrecht?
im Prozessrecht ist das Verfahren vor Gericht festgelet.
Strafrecht?
Umfasst jene Rechtsvorschriften, welche das Verfahren und das Strafmass bei strafbaren Handlungen regeln
Verwaltungsrecht?
Schafft den Rahmenin dem sich die staatliche Verwaltungstätigkeit abspielt. Regelt die rechtlichen Beziehungen zwischen dem verwaltenden Staat und den Bürgern.
Beispiel von Verwaltungsrecht
Polizeirecht, Verkehrsrecht, Zollrecht, Steuerrecht.
Völkerrecht?
Regelt die Beziehungen zwischen den einzelnen Staaten.
Welche Abteilungen sind gegendstand des OR?
1. Abteilung --> allg. Bestimmungen über die Obligation
2. Abteilung --> einzelne Vertragsverhältnisse.
3. Abteilung --> Handelsgesellschaften und die Genossenschaft
4. Abteilung --> Handelsregister, Geschäftsfirmen, kaufmännische Buchführung und Rechungslegung
5. Abteilung --> Wertpapiere im Allgemeinen.
Was können Rechtsvorschriften haben?
zwingenden oder ergänzenden Charakter
zwingenden charakter--> zwingendes Recht
ergänzenden Charakter --> dispositives Recht.
Nenne die Rechtsquellen
1. Das geschriebene Recht
2. Das Gewohnheitsrecht
3. Die Gerichtspraxis
4. Die gerichterliche Rechtsfindung
Das geschriebene Recht?
a.) DIE VERFASSUNG
Bildet Fundament der gesetzgebung. Verfassung regelt die wichtigsten Gebiete lediglich ind den Grundzügen und nicht etwa in allen Einzelheiten.
b.) DIE GESETZE
Führen verfassungsartikel näher aus.
c) DIE VERORDNUNGEN
Enthalten nähere Ausführugen zu den Gesetzen im Sinne von Wegleitungen und Vorschriften und regeln den Vollzug der gesetze.
Kodifikationen ?
umfassende Gesetze welche ein grosses Rechtsgebiet umfassen und nach systematischen Grundsätzen ordnen
Allgemeine Regeln zur Anwendung des Rechts?
- Anwendung des Rechts
- Handeln nach Treu und Glaube
- Der gute Glaube wird vermutet
- gerichtliches Ermessen
- Beweislast
- Beweis durch öffentliche Register und Urkunden
- Wo kein Kläger ist, da ist auchkein Richter
- Rechtsunkenntnis schadet
Anwendung des Rechts
Bei seinen Entscheiden hat das Gericht bewährte Lehre und èberliegerung zu berücksichtigen
Handeln nach Treu und glauben?
Handeln nahc der Art und Sitte ehrlicher und anständiger Leute bei der gesamten Rechtsausübung
Der gute Glaube wird vermutet?
Bei der Beurteilung eines rechtlichen Sachverhaltes darf man davon ausgehen dass jeder betiligte gutgläubig gehandlet hat.
Die 3 Hauptarten von Prozessen?
1. Zivilprozess
2. Strafprozess
3. Verwaltungsrechtliche Streitgkeiten
Zivilprozess?
liegt dann vor wenn privatrectliche Streitigkeiten zu beurteilen sind.
Das Urteil besagt wer im Recht/ Unrecht ist
Strafprozess?
beurteilt Straftaten imRahmen des StGB, JStG und des SVG.
Urteil entscheidet ob der Angeklagte schuldig oder unschuldig ist.
Verwaltungsrechtliche Streitigkeiten
liegen vor wen der Bürger den Entscheid einer Amtsstelle anfechten will.
Urteil hält fest, ob die Gesetze eingehalten worden sind oder nicht.
Möglicher Ins¨tanzweg beim Zivilprozess?
Schlichtungsbehörde --> Bezirksgericht --> Obergericht --> Bundesgericht
Die 3 Schritte zm die Tatbestandsmerkmale herauszufindne?
1. Schritt --> konkreter Sachverhalt feststellen
2. Schritt --> gesetzliche Regelung herausfinden und analysieren
3. Schritt Rechtsanwendung prfüen und konkrete Rechtsfolge bestimmen
Was bedeutet Subsumtion?
wen der wirkliche Sachverhalt und die gesetzliche Regelung miteinander verglichen werden.