Rechtsgeschichte II

Deutsche Verfassungsgeschichte

Deutsche Verfassungsgeschichte


Judith Timpe
Diese Lernkartei behandelt die Rechtsgeschichte auf universitärem Niveau, mit Fokus auf die Entwicklung des Rechtsstaats, der Verfassung und der deutschen Geschichte. Sie beleuchtet die Entstehung und Reformen des Rechts, die Rolle des Bundes und der Gerichte, sowie die Bedeutung von Grundrechten und Freiheit. Besonders relevant ist sie für Studierende der Rechtswissenschaften, die sich mit der historischen Entwicklung des Rechts und seiner Institutionen auseinandersetzen.
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Allemand
Catégorie
Droit
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Université
Créé / Mis à jour
26.08.2013 / 16.02.2020

Lernkarten

Ordnung und Verfassung im Mittelalter

- Ordnungen als Systeme von zusamenhängenden Normen

- es existierten viele unabhängige Rechtskreise

- in den Anfängen der europäischen Staaten lag eine starke Betonung auf dem Recht

Die Entstehung des deutschen Reiches

- begann mit dem Zerfall des fränkischen Reiches

- Begründung in einem forstschreitenden Prozess

Das König- und Kaisertum

- königliche Gewalt wurde von Gott hergeleitet

- Reichsfürsten hatten unmittelbar vom König ein Lehen erhalten

- König wurde gewählt, Kaiserwürde verlieh der Papst

Lehnrecht und Lehnsverfassung

 

- beherrschte im Hochmittelalter das westliche Europa

- Lehnsverhältnis: Vasall erhielt vom Lehnsherrn ein Lehen

- personenrechtliche Beziehung, Anspruch auf gegenseitige Treue

- Heerschildordnung bestimmte die Lehnshierarchie

Reich und Territorialstaaten

 

- Gegen- und Miteinander von Reichsgewalt und landesherrlicher Gewalt - dualistische Lösung

- Territorien der Fürsten wurden zu Gebiets- und Flächenstaaten

- am Ende des Mittelalters existierte eine Gesamtverfassung, die mehr staatliche Elemente als je zuvor besaß

Die mittelalterliche Gesellschaftsordnung

 

- Menschen waren nicht alle frei und gleichberechtigt

- mittelalterliche GEsellschaftsordnung war geprägt durch ständische Unterschiede und Freiheit und Unfreiheit der Menschen

- drei große Stände: Adel, Bürger, Bauern

 

Der Adel

- Träger aller wesentlichen Ämter

- Aristokratie

Die Bürger

- Bedeutung der Bürger wuchs mit der Entwicklung der wirtschaftlichen Sonderstellung der Städte gegenüber den Ländern

Die Bauern

- alle Personen, die bäuerliche Arbeiten verrichteten, frei, unfreie, hörige

- Geburtstand

Die Juden

- gehörten keinem der drei Stände an

- Judenrecht: Rechtsnormen, die die Stellung der Juden in den mittelalterlichen deutschen Gemeinwesen bestimmten

Statt und Kirche im Mittelalter

 

- Kirche beeinflusste die desamte Rechts- und Gesellschaftsordnung

- Investiturstreit: Streit um grundsätzliche Fragen, Frage nach dem Verhältnis zwischen Staat und Kirche bzw. Papst und Kaiser

- Zweischwerterlehre

Der Feudalismus

- eine übergangsweise vorhandene Gesellschaftsform (materialistische Geschichtsauffassung)

- Gesellschaftsform, deren Entstehung nicht in eine kurze Zeitspanne einzuordnen ist (bürgerliche wirtschafts- und sozialgeschichtliche Forschung)

Die Verfassung in den Landesherrschaften

 

- Ständestaaten

- wichtigste Stände: Adel, Geistlichkeiten, Bauern

Die Verfassung in den Städten

 

- Entwicklung der Stadt zu einem Gemeinwesen mit eigener Verfassung ist mit dem Aufschwung von Handel und Gewerbe verbunden

- wichtigste Quelle der wirtschaftlichen Macht war der Handel

- Bürger errichteten eine auf Selbstverwaltung beruhende Ordnung

 

Rechtsquellen und Rechtskreise

-  Rechtskreise mit unterschiedlichen Strukturen

- verschiedenartige Rechtsquellen

- Recht wurd enicht in Gesetzen festgehalten sondern mit Hilfe von Weistümern

- Weistum: jedes Ergebnis einer Rechtsweisung

Die mittelalterliche Anschauung von Recht

 

- wesentliche Teile beruhten auf der mündlichen Rechtsüberlieferung

- neues Recht, wie zum Beispiel Kaiserrecht

- Recht konnte ohne ständige Bemühung des Menschen nicht aus sich heraus bestehn

- stark religiöse Prägung, Rechtsordnung war ein Teil der göttlichen Weltordnung

Das Reichsrecht

 

- keine Reichsgesetzgebung bis ins 12. Jahrhundert

- bei der Schaffung von Reichsrecht beriet der König mit den Fürsten

Landesrecht und Landrecht

- Landesrecht: von den Landesherrn gesetztes Recht

- Landrecht: Recht der freien Leute, eine zu einer Einheit verschmolzenen Rechtsordnung

 

Stadtrecht und Stadtrechtsbücher

- Privilegien von Stadtherrn, Verleihung von Stadtrechten etc.

- Stadtrechte enthielten oft gewachsenes Gewohnheitsrecht

Gerichtsverfassung in den Landesherrschaften

- Territorialisierung des Gerichtswesens

 

Die Gerichte in den Städten

 

- Bürger bildeten eigene Gerichte zur Aufrechterhaltung von Recht und Frieden

-

Die Ausbildung von Rechtsmitteln und Instanzen

- Urteilsschelte: Möglichkeit, den Spruch eines Gerichtes anzugreifen

- später wurde der Streit einem oberen Gericht vorgetragen, das ein Urteil fällte, an das das untere Gericht gebunden war

Das deutsche Reich und die Territorialstaaten

- Entwicklung der Reichsverfassung zielte immer mehr darauf ab, die Macht der Landesherrn und freien Städte auf Kosten der Reichsgewalt zu stärken

- Westfälischer Frieden 1648

- ständische Libertät: Recht der Reichsstände Bündnisse einzugehen

-Territorialstaat der Neuzeit

- Aufteilung der Staatsgewalt zwischen dem Reich und den Territorien: Doppelung der Staatsmacht im Reich

- Abhängigkeit der Territorialsstaaten vom Reich, Teilnahme an Reichskriegen

Die theoretische Grundlegung der Reichsverfassung

- ein aus Staaten zusammengesetzter Staat

- Westfälischer Friede führte zur Staatenföderation

- Grundlagen einer in Europa einzigartigen Staatsordnung

Die Reichsreform am Ende des 15. und am Beginn des 16. Jahrhunderts

 

- Forderungen nach Besserungen bereits im 15. Jhd.

- Prozess der Konsolidierung auf dem Wege der Verteilung der Staatsgewalt und ihrer einvernehmlichen Ausübung durch die einzelnen Glieder

Der Kaiser und die Regierung des Reiches

- kaiserliche Gewalt wurde zunehmend eingeschränkt, z. B. Wahlkapitulationen

- Rechte des Kaisers: Vertretung nach außen, Einerufung des Reichstags, Ratifikation von Gesetzen, Träger der obersten Gerichtsgewalt, oberster Lehnsherr

 

Der Reichstag

- Vertretung der Reichsstände zur Mitwirkung bei der Regierung und Gesetzgebung

Der Reichshofrat

- höchstes Reichsgericht

- Konkurrenz mit dem Reichskammergericht

- wesentliches Instrument für den Kaiser zur Wahrnehmung und Durchsetzung seiner Rechte

- kombiniertes Verwaltungs- und Justizorgan

Das Reichskammergericht

- höchstes Reichsgericht

- Gerichte der Landesherrn, der Reichsstädte und andere kaiserliche Gerichte konnte daran appelieren

- wichtige Instanz zur Lösung politischer Konbflikte

- Lanfriedens- und Appelationsinstanz, erhebliche Verdienste zur inneren Stabilität des Reiches

 

Die obersten Reichsgerichte als Verfassungsgerichte?

- z. B. Streitigkeiten über verfassungsmäßige Rechte, alles was mit der Aufrechterhaltung der komplizierten verfassungsrechtlichen Ordnung des Reiches zusammenhing

- sowohl Reichshofrat und Reichskammergericht haben gemessen an diesen Kriterien Verfassungsgerichtsbarkeit ausgeübt

Die Bedeutung von Reichskammergericht und Reichshofrat bis zum Ende des Reiches

- Förderung der Rezeption des gelehrten Rechts in Deutschland

- Übergang zu einer auf wissenschaftlichem Fundament ruhenden Rechtspflege

Die Grundzüge

- Stand wurde immer stärker zu einem sozialen Begriff der auf die Rechtsordnung übergriff

- Bauernrecht

-Ständestaat

Der Adel

- direkte Beziehung zum König bzw. Kaiser

- Hauptbetätigungsfelder waren Militär- und Verwaltungsdienst

 

Die Bürger

- Entwicklung zu einer ständischen Schichtung innerhalb der Städte

- Bildung sozialer Gruppen

Die Bauern

- wenig freie Bauern, Mehrzahl lebte in Leibeigenschaft

- Bauernrecht, Ende des 16. Jhd. verstärkt Bauernprozesse

- Bauernkrieg 1524/1525 führte zu einer der bedeutendsten Massenbewegungen

Die Juden

- Sonderstellung

- Judenbürgerschaft

 

Die Religionsverfassung

- Reformation zerbrach doe Einheit zwischen Staat und Kirche

- Religionsverfassung des alten Reiches unterschied zwischen Toleranz und Parität

- "neue" Religionsverfassung: Toleranz und Parität konnten sich nur auf Katholiken, Lutheraner und Reformierte erstrecken

 

Gerichtshoheit, Gesetzgebungsbefugnis und Staatsgewalt

- Förderung der Verselbstständigung durch Gesetzgebungsbefugnis der Landesherrn

- primäre Aufgabe:einer Verwaltung

Landesherrschaft, Landstände und  Landtage

- Landesherren waren zunächst mehr oder weniger von der Mitwirkung der Landstände abhängig

- wesentliches Recht der Landstände: Steuerbewilligung

- aufgeklärter Absolutismus im 18. Jhd.: Herrscher war erster Diener des Staates

Regierung und Verwaltung

- im 115. und 16. Jhd. bildete sich ein ständiger Rat

- Wandel gegen Ende des 17. Jhd.: politische Gestaltung durch Monarchenwillen

 

Étudier