Rechtsgeschichte II
Deutsche Verfassungsgeschichte
Deutsche Verfassungsgeschichte
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Lernkarten
Ordnung und Verfassung im Mittelalter
- Ordnungen als Systeme von zusamenhängenden Normen
- es existierten viele unabhängige Rechtskreise
- in den Anfängen der europäischen Staaten lag eine starke Betonung auf dem Recht
Die Entstehung des deutschen Reiches
- begann mit dem Zerfall des fränkischen Reiches
- Begründung in einem forstschreitenden Prozess
Das König- und Kaisertum
- königliche Gewalt wurde von Gott hergeleitet
- Reichsfürsten hatten unmittelbar vom König ein Lehen erhalten
- König wurde gewählt, Kaiserwürde verlieh der Papst
Lehnrecht und Lehnsverfassung
- beherrschte im Hochmittelalter das westliche Europa
- Lehnsverhältnis: Vasall erhielt vom Lehnsherrn ein Lehen
- personenrechtliche Beziehung, Anspruch auf gegenseitige Treue
- Heerschildordnung bestimmte die Lehnshierarchie
Reich und Territorialstaaten
- Gegen- und Miteinander von Reichsgewalt und landesherrlicher Gewalt - dualistische Lösung
- Territorien der Fürsten wurden zu Gebiets- und Flächenstaaten
- am Ende des Mittelalters existierte eine Gesamtverfassung, die mehr staatliche Elemente als je zuvor besaß
Die mittelalterliche Gesellschaftsordnung
- Menschen waren nicht alle frei und gleichberechtigt
- mittelalterliche GEsellschaftsordnung war geprägt durch ständische Unterschiede und Freiheit und Unfreiheit der Menschen
- drei große Stände: Adel, Bürger, Bauern
Der Adel
- Träger aller wesentlichen Ämter
- Aristokratie
Die Bürger
- Bedeutung der Bürger wuchs mit der Entwicklung der wirtschaftlichen Sonderstellung der Städte gegenüber den Ländern
Die Bauern
- alle Personen, die bäuerliche Arbeiten verrichteten, frei, unfreie, hörige
- Geburtstand
Die Juden
- gehörten keinem der drei Stände an
- Judenrecht: Rechtsnormen, die die Stellung der Juden in den mittelalterlichen deutschen Gemeinwesen bestimmten
Statt und Kirche im Mittelalter
- Kirche beeinflusste die desamte Rechts- und Gesellschaftsordnung
- Investiturstreit: Streit um grundsätzliche Fragen, Frage nach dem Verhältnis zwischen Staat und Kirche bzw. Papst und Kaiser
- Zweischwerterlehre
Der Feudalismus
- eine übergangsweise vorhandene Gesellschaftsform (materialistische Geschichtsauffassung)
- Gesellschaftsform, deren Entstehung nicht in eine kurze Zeitspanne einzuordnen ist (bürgerliche wirtschafts- und sozialgeschichtliche Forschung)
Die Verfassung in den Landesherrschaften
- Ständestaaten
- wichtigste Stände: Adel, Geistlichkeiten, Bauern
Die Verfassung in den Städten
- Entwicklung der Stadt zu einem Gemeinwesen mit eigener Verfassung ist mit dem Aufschwung von Handel und Gewerbe verbunden
- wichtigste Quelle der wirtschaftlichen Macht war der Handel
- Bürger errichteten eine auf Selbstverwaltung beruhende Ordnung
Rechtsquellen und Rechtskreise
- Rechtskreise mit unterschiedlichen Strukturen
- verschiedenartige Rechtsquellen
- Recht wurd enicht in Gesetzen festgehalten sondern mit Hilfe von Weistümern
- Weistum: jedes Ergebnis einer Rechtsweisung
Die mittelalterliche Anschauung von Recht
- wesentliche Teile beruhten auf der mündlichen Rechtsüberlieferung
- neues Recht, wie zum Beispiel Kaiserrecht
- Recht konnte ohne ständige Bemühung des Menschen nicht aus sich heraus bestehn
- stark religiöse Prägung, Rechtsordnung war ein Teil der göttlichen Weltordnung
Das Reichsrecht
- keine Reichsgesetzgebung bis ins 12. Jahrhundert
- bei der Schaffung von Reichsrecht beriet der König mit den Fürsten
Landesrecht und Landrecht
- Landesrecht: von den Landesherrn gesetztes Recht
- Landrecht: Recht der freien Leute, eine zu einer Einheit verschmolzenen Rechtsordnung
Stadtrecht und Stadtrechtsbücher
- Privilegien von Stadtherrn, Verleihung von Stadtrechten etc.
- Stadtrechte enthielten oft gewachsenes Gewohnheitsrecht
Gerichtsverfassung in den Landesherrschaften
- Territorialisierung des Gerichtswesens
Die Gerichte in den Städten
- Bürger bildeten eigene Gerichte zur Aufrechterhaltung von Recht und Frieden
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Die Ausbildung von Rechtsmitteln und Instanzen
- Urteilsschelte: Möglichkeit, den Spruch eines Gerichtes anzugreifen
- später wurde der Streit einem oberen Gericht vorgetragen, das ein Urteil fällte, an das das untere Gericht gebunden war
Das deutsche Reich und die Territorialstaaten
- Entwicklung der Reichsverfassung zielte immer mehr darauf ab, die Macht der Landesherrn und freien Städte auf Kosten der Reichsgewalt zu stärken
- Westfälischer Frieden 1648
- ständische Libertät: Recht der Reichsstände Bündnisse einzugehen
-Territorialstaat der Neuzeit
- Aufteilung der Staatsgewalt zwischen dem Reich und den Territorien: Doppelung der Staatsmacht im Reich
- Abhängigkeit der Territorialsstaaten vom Reich, Teilnahme an Reichskriegen
Die theoretische Grundlegung der Reichsverfassung
- ein aus Staaten zusammengesetzter Staat
- Westfälischer Friede führte zur Staatenföderation
- Grundlagen einer in Europa einzigartigen Staatsordnung
Die Reichsreform am Ende des 15. und am Beginn des 16. Jahrhunderts
- Forderungen nach Besserungen bereits im 15. Jhd.
- Prozess der Konsolidierung auf dem Wege der Verteilung der Staatsgewalt und ihrer einvernehmlichen Ausübung durch die einzelnen Glieder
Der Kaiser und die Regierung des Reiches
- kaiserliche Gewalt wurde zunehmend eingeschränkt, z. B. Wahlkapitulationen
- Rechte des Kaisers: Vertretung nach außen, Einerufung des Reichstags, Ratifikation von Gesetzen, Träger der obersten Gerichtsgewalt, oberster Lehnsherr
Der Reichstag
- Vertretung der Reichsstände zur Mitwirkung bei der Regierung und Gesetzgebung
Der Reichshofrat
- höchstes Reichsgericht
- Konkurrenz mit dem Reichskammergericht
- wesentliches Instrument für den Kaiser zur Wahrnehmung und Durchsetzung seiner Rechte
- kombiniertes Verwaltungs- und Justizorgan
Das Reichskammergericht
- höchstes Reichsgericht
- Gerichte der Landesherrn, der Reichsstädte und andere kaiserliche Gerichte konnte daran appelieren
- wichtige Instanz zur Lösung politischer Konbflikte
- Lanfriedens- und Appelationsinstanz, erhebliche Verdienste zur inneren Stabilität des Reiches
Die obersten Reichsgerichte als Verfassungsgerichte?
- z. B. Streitigkeiten über verfassungsmäßige Rechte, alles was mit der Aufrechterhaltung der komplizierten verfassungsrechtlichen Ordnung des Reiches zusammenhing
- sowohl Reichshofrat und Reichskammergericht haben gemessen an diesen Kriterien Verfassungsgerichtsbarkeit ausgeübt
Die Bedeutung von Reichskammergericht und Reichshofrat bis zum Ende des Reiches
- Förderung der Rezeption des gelehrten Rechts in Deutschland
- Übergang zu einer auf wissenschaftlichem Fundament ruhenden Rechtspflege
Die Grundzüge
- Stand wurde immer stärker zu einem sozialen Begriff der auf die Rechtsordnung übergriff
- Bauernrecht
-Ständestaat
Der Adel
- direkte Beziehung zum König bzw. Kaiser
- Hauptbetätigungsfelder waren Militär- und Verwaltungsdienst
Die Bürger
- Entwicklung zu einer ständischen Schichtung innerhalb der Städte
- Bildung sozialer Gruppen
Die Bauern
- wenig freie Bauern, Mehrzahl lebte in Leibeigenschaft
- Bauernrecht, Ende des 16. Jhd. verstärkt Bauernprozesse
- Bauernkrieg 1524/1525 führte zu einer der bedeutendsten Massenbewegungen
Die Juden
- Sonderstellung
- Judenbürgerschaft
Die Religionsverfassung
- Reformation zerbrach doe Einheit zwischen Staat und Kirche
- Religionsverfassung des alten Reiches unterschied zwischen Toleranz und Parität
- "neue" Religionsverfassung: Toleranz und Parität konnten sich nur auf Katholiken, Lutheraner und Reformierte erstrecken
Gerichtshoheit, Gesetzgebungsbefugnis und Staatsgewalt
- Förderung der Verselbstständigung durch Gesetzgebungsbefugnis der Landesherrn
- primäre Aufgabe:einer Verwaltung
Landesherrschaft, Landstände und Landtage
- Landesherren waren zunächst mehr oder weniger von der Mitwirkung der Landstände abhängig
- wesentliches Recht der Landstände: Steuerbewilligung
- aufgeklärter Absolutismus im 18. Jhd.: Herrscher war erster Diener des Staates
Regierung und Verwaltung
- im 115. und 16. Jhd. bildete sich ein ständiger Rat
- Wandel gegen Ende des 17. Jhd.: politische Gestaltung durch Monarchenwillen