Rechtsgeschäft BGB AT
Defintion
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Jan W_
Jan W_
Flashcards
7
Students
2
Language
German
Category
Law
Level
University
Created / Updated
05.11.2013 / 14.11.2023
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Flashcards
Was versteht man unter Vertragsfreiheit?
- Die Freiheit des Einzelnen, seine privaten Lebensverhältnisse durch Verträge zu regeln.
Was beinhaltet die Vertragsfreiheit?
- Abschlussfreiheit
- Gestaltungsfreiheit
Was versteht man unter der Abschlussfreiheit?
Jede Person ist frei darin, ob und mit wem er einen Vertrag schließt.
Was versteht man unter dem Begriff Kontrahierungszwang?
In Ausnahmefällen ist eine Person verpflichtet einen Vertrag abzuschließen
z.B. Gas, Strom oder Personentransport
Merke: Keine Abschlussfreiheit !!!
Was versteht man unter Gestaltungsfreiheit?
- Die Vertragsparteien sind frei darin, wie sie den Vertrag inhaltlich ausgestalten.
- Es gibt jedoch Grenzen sobald man gegen ein gesetzliches Verbot verstößt.
Was ist ein Vertrag ?
- Willenseinigung
- Es ist ein Rechtsgeschäfft, das aus inhaltlich übereinstimmenden, mit Bezug aufeinander abgegebenen Willenserklärungen von mind. 2 Personen besteht.
Was muss ein Vertrag voraussetzen ?
1. Es müssen WE von mind. 2 Personen vorliegen:
- Antrag oder Angebot (§145)
- Annahme (§146)
2. Die WE müssen inhaltlich übereinstimmen:
- nur der bezweckte Rechtserfolg muss übereinstimmen
- weicht die Annahmeerklärung inhaltlich vom Angebot ab, erfolgt keine Einigung
3. Die WE müssen mit Bezug aufeinander abgegeben werden.
- Der Antrag muss angenommen werden (§§146 ff.)
4. Formfreiheit
- keine Form erforderlich, außer das Gesetz schreibt es vor ( notarielle Beurkundung )