Rechtsetzungslehre 08
Methode, Verfahren und Technik der Rechtssetzung - Regeln für die Ausgestaltung von Erlassentwürfen (Rechtssetzungstechnik)
Methode, Verfahren und Technik der Rechtssetzung - Regeln für die Ausgestaltung von Erlassentwürfen (Rechtssetzungstechnik)
Kartei Details
| Karten | 107 |
|---|---|
| Sprache | Deutsch |
| Kategorie | Recht |
| Stufe | Universität |
| Erstellt / Aktualisiert | 29.11.2015 / 24.12.2019 |
| Lizenzierung | Keine Angabe |
| Weblink |
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Die Instrumente der Redaktion, d.h. die fŸr die Formulierung von Rechtsnormen massgebenden Kriterien.
- Regeln oder Prinzipien, die durch die Verfassung vorgegeben sind - GrundsŠtze, welche von Lehre und Praxis fŸr die optimale Ausgestaltung von Erlassen entwickelt wurden (ãKlugheitsregelnÒ)
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Diejenige nach dem Gegenstand einer Regelung.
- Was soll Inhalt eines Erlasses oder der €nderung eines Erlasses sein? - Welche Materie soll erfasst werden? - Welche Regelungen gehšren in einen anderen Erlass? - Was gehšrt in ein Dach_ oder Grundlagengesetz und was in Spezialerlasse? - Wann sind Teilrevisionen mehrerer Gesetze in einem Mantelgesetz zusammenzufassen?
Wenn mehrere Probleme gelšst oder Aufgaben bewŠltigt werden mŸssen, die mehrere Sachgebiete betreffen und deshalb in verschiedenen Gesetzen geregelt sind.
- Die neuen Normen sollen sich mšglichst gut in die bestehende Rechtsordnung einfŸgen. Die Abgrenzung ist so vorzunehmen, dass ZusammenhŠnge gewahrt oder hergestellt und WidersprŸche vermieden werden. - Die neuen Normen sollen mšglichst leicht auffindbar und verstŠndlich sein. Die Adressaten einer Regelung suchen sie in einem bestimmten Zusammenhang; ihr Inhalt wird oft erst in diesem Zusammenhang deutlich.
