Rechtsbewusstes Handeln
Rechtsgrundlagen
Rechtsgrundlagen
-
- 1 / 37
-
Flashcards
• Ordnung (Regeln in der Gesellschaft; Gesetze; Verordnungen) • Sicherheit (Schutz der Person / der Güter) • Ausgleich (Sozialer Ausgleich und Schadensersatz)
1. Freiheitsrecht: • Freiheit der Person • Glaubensfreiheit • Versammlungsfreiheit 2. Gleichheitsrecht: • Gleichheit vor dem Gesetz • Asylrecht • Schutz der Menschenwürde • Unverletzlichkeit der Wohnung
1. Privatrecht / 2. 2. Öffentliches Recht
• Rechtsbeziehung gleichgeordneter Personen zueinander • Bürger- Bürger • Gleichordnung Reparatur eines KFZ / Kauf einer Kücheneinrichtung
• Über- und Unterordnung • Staat – Bürger • Hoheitsgewalt des Staates z.B. Erteilung einer Baugenehmigung / Steuerbescheid / Bußgeld
1. Gesetztes Recht: - Gesetze - Rechtsverordnungen - Satzungen - Vereinbarung 2. Gewohnheitsrecht: - Wegerecht
Allgemeiner Teil Schuldrecht Sachenrecht Familienrecht Erbrecht
Rechtsfähig ist, wer selbstständig Träger von Rechten und Pflichten sein kann. Wer rechtsfähig ist = Rechtssubjekt
1. natürliche Personen (alle Menschen ab Vollendung der Geburt bis zum Tod) 2. juristische Personen (Personenvereinigungen oder Vermögensmassen)
Alle Menschen von Geburt bis zum Tod
Personenvereinigungen und Vermögensmassen
• Vereine • Kapitalgesellschaften
• Körperschaften • Stiftungen • Anstalten
• geschäftsunfähig (bis Vollendung des 7. Lebensjahre und Sonderfälle) • beschränkt geschäftsfähig (7 bis 18 Jahre) • geschäftsfähig (ab Vollendung des 18. Lebensjahres)
? Im Rahmen der eigenen Geldmittel (Taschengeldparagraph) ? Bei beruflicher Tätigkeit, wenn gesetzl. Vertreter Genehmigung erteilt ? Bei rechtlichem Vorteil (Schenkung)
Allgemein einen aus mindestens einer Willenserklärung bestehenden Vorgang, der an rechtlichen Erfolg geknüpft ist.
? Eiseitiges Rechtsgeschäft (Kündigung, Testamentserrichtung) ? Zwei- oder mehrseitiges Rechtsgeschäft ( Vertrag, Schutz von Käufer und Verkäufer, zwei einander entsprechende Willenserklärungen)
Rechstgeschäfte können mündlich, schriftlich oder durch schlüssiges Handeln wirksam abgeschlossen werden
Ist eine bewusste Erzielung eines Rechtserfolgs
Rechtserfolg ist z.B. Zustandekommen eines Vertrages / das kündigen eines Vertrages
Der Vertrag kommt durch Antrag und Nachfrage zustande!
Angebot oder Bestellung
Antrag wird unverändert angenommen
• Mietvertrag • Kaufvertrag • Pachtvertrag • Leihvertrag • Werkvertrag • Arbeitsvertrag
• mündlich • schriftlich • Durch schlüssiges Handeln
Deliktfähigkeit bedeutet die Voraussetzung für einen fahrlässig oder vorsätzlich angerichteten Schaden die Schuld zu übernehmen und den Schaden zu ersetzen. (Dies gilt ab 18 Jahren)
? 0-7 Jahre: nicht deliktsfähig ? 7-18 Jahre: beschränkt deliktsfähig ? ab 18 Jahre: voll deliktsfähig
? gehört zum öffentlichen Recht ? Über- und Unterordnung ? Grundsatz: „Keine Strafe ohne Gesetz“ ? gesetzliche Bestimmungen stehen im StGB ? Durchführung in der StPO
Tatbestandsmäßiges, rechtswidriges und schuldhaftes Handeln für welches das Gesetz eine Strafe vorsieht.
? tatbestandsmäßige Straftat (Tat oder Nicht-Tat; zielgerichtet, Fahrlässigkeit oder Vorsatz muss vorliegen) Beispiele: ? Unterlassen ? rechtswidrige Straftat (rechtswidrig ist eine Tat für die kein Rechtfertigungsgrund vorliegt. Beispiele: ? Notwehr (gegen mich) ? Notstand (Abwehr von Gefahr, Verletzung eines anderen Rechtsguts) ? Nothilfe (gegen Dritte)
Wird vom Amt wegen verfolgt, sobald die Polizei oder Staatsanwaltschaft Kenntnis von der Straftat haben
Strafantrag ist die Vorraussetzung für die Straftat. Der Geschädigte stellt den Strafantrag
? Kinder unter 14: nicht strafmündig ? 14-18 Jahre: induviduell strafrechtlich verantwortlich ? ab 18 voll straffähig
Hausfriedensbruch / Erschleichen von Leistungen / Unterschlagung / Diebstahl / Unterlassene Hilfeleistung / Einbruch / Körperverletzung
1. Verfassungsgerichtsbarkeit: ? Kontrolle der Staatsgewalten ? Konkretisierung und Fortentwicklung des Verfassungsrechts 2. Ordentliche Gerichtsbarkeit: ? Zivilgerichtsbarkeit und Strafgerichtsbarkeit ? Amtsgericht ? Landgericht ? Oberlandesgericht und Bundesgerichtshof 3. Besondere Gerichtsbarkeit ? Arbeitsgerichtsbarkeit ? Finanzgerichtsbarkeit ? Patentgerichtsbarkeit ? Sozialgerichtsbarkeit (kostenlos) ? Verwaltungsgerichtsbarkeit (zahlungspflichtig) 4. Schiedsgerichtsbarkeit (ordentliches Gericht) (Im Privatrecht aufrufbar; Urteil ist verbindlich wenn beide Parteien sich dem Urteil beugen) 5. Supranationale Gerichtsbarkeit ? Europäischer Gerichtshof (EU) ? Internationaler Gerichtshof (Vereinte Nationen)
rechtliche Fehler des Gerichts beim Urteil rechtliche Prüfung
Was ist Berufung ?
Andere Tatsachen / Tatbestände / Beweise
