Rechtsbewusstes Handeln
Umweltrecht
Umweltrecht
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Lernkarten
Nenne 5 Rechtsgebiete ( Gesetze) im Umweltrecht
- Wasserhaushaltsgesetz - Bundesimmisionsschutzgesetz - Kreislaufwirtschaftgesetz - Bundesnaturschutzgesetz - Chemikaliengesetz - Atomgesetz
Was versteht man unter dem Vorsorgeprinzip
Schädigung der Umwelt vorausschauend zu vermeiden Umweltbelastungen an ihrer Quelle soweit einschränken wie es technisch möglich ist
Was versteht man unter dem Verursacherprinzip
- Wer für die Umweltbeeinträchtigung verantwortlich ist ( Zurechenbarkeit) ist verpflichtet sie zu minimieren, zu beseitigen und hilfsweise die Ausgleichskosten zu tragen
Was versteht man unter dem Kooperationsprinzip
- Die Zusammenarbeit zwischen Staat und betroffenen Gesellschaftsgruppen (Vertragsnaturschutz) z.B. Stilllegung von Ackerland
Was versteht man unter dem Integrationsprinzip
- Auswirkung auf Umweltschutz auf alle Umweltmedien berücksichtigen - Eine isolierte Betrachtung führt nur zur Verlagerung der Belastun
Was versteht man unter dem Nachhaltigkeitsprinzip
Verantwortung für künftige Generationen - Mit Erneuerbaren Ressourcen sparsam sein
Benennen Sie verschiede Gesetzgebungen.
Europa Ebene
Bundesebene
Landesebene
Kommunale Ebene
Europa Ebene : Verordnungen , Richtlinien , Entscheidungen
Bundes Ebene : Bundesgesetze , Bundesverordnungen
Landes Ebene : Landesgesetze , Landesverordnungen
Kommunale Ebene : Satzungen der Gemeinde
Wer kann Gesetze erlassen und für wen gelten diese ?
Gesetze werden durch die Verfassungsmäßigen Organe des Staates erlassen
Wer darf Verordnungen erlassen ?
Verordnungen werden auf Grund einer gesetzlichen Ermächtigung von der Verwaltung erlassen
Was versteht man unter einer Satzung ?
- Eine Satzung ist eine kommunale Regelung im Rahmen einer staatlich zuerkannten Selbstverwaltung (Wasserabgabesatzung, Entwässerungssatzung
Wer erlässt technische Regelwerke
Technische Regelwerke erlassen Fachbehörden oder technisch- wissenschaftliche Fachverbände
Für wen gelten Verwaltungsvorschriften?
- Verwaltungsvorschriften sind Regelungen die nur für Interne zwecke Aufgestellt sind. - Sie richten sich an die Verwaltungsbeamte
Nenne den Unterschied zwischen Privatrecht und öffentlichen Recht
- Privatrecht regelt die Rechtsbeziehungen Gleichberechtigter untereinander - Beim Öffentlichen Recht besteht ein Über- und Unterordnungsverhältnis
Welches Recht regelt den Schutz von Gewässern
Den Schutz von Gewässern regelt das Wasserhaushaltsgesetz (WHG)
Zu welchen Zweck wurde das Wasserhaushaltsgesetz erlassen ?
- Zweck des WHG ist es durch eine nachhaltige Gewässerbewirtschaftung die Gewässer als Bestandteil des Naturhaushalts, als Lebensgrundlage des Menschen, al Lebensraum für Tiere und Pflanzen sowie als Nutzbares Gut zu schützen
Was ist laut WHG Genehmigungspflichtig ?
- Jede Einwirkung auf ein Gewässer ist laut WHG Genehmigungspflichtig (gesetzliche Ausnahmen) - Ausbau oder Bau von Gewässern - Beschiffung (Motorboote) - Einrichtungen oder Anlagen in oder an Gewässern (60m)
Nenne 5 Punkte für die Benutzung von Gewässern
- Entnehmen und Ableiten von Wasser aus oberirdischen Gewässern - Aufstauen oder Absenken von oberirdischen Gewässern - Entnehmen von festen Stoffen aus oberirdischen Gewässern - Einbringen und Einleiten von Stoffen - Entnehmen und Zutage fördern von Gru
Erklären sie den Unterschied zwischen Erlaubnis und Bewilligung
Erlaubnis - Erteilt dem Benutzer eine widerrufliche Befugnis Bewilligung - gewährt dem Benutzer während ihrer Laufzeit ein Unentziehbares Recht
Wann muss keine Genehmigung erteilt werden ?
- Die Genehmigung ist zu versagen wenn von der beabsichtigten Benutzung eine Beeinträchtigung des Allgemein Wohls zu erwarten ist.
Beschreibe den Ablauf eines Genehmigungsverfahren
- Antrag des Unternehmers an die Behörde - Die Behörde holt Gutachten und Stellungnahmen ein und hört Betroffene an - Die Behörde trifft eine Entscheidung
Welcher Tatbestand liegt bei der öffentlichen Wasserversorgung vor ?
1. Die eigentliche Gewässerbenutzung 2. die Festsetzung eines Schutzgebietes
Welche Regelungen kann zb. bei einer öffentlichen Wasserversorgung getroffen werden ?
- Die zuverlässige Entnahme von Wasser - Die Führung eine Betriebsbuches - Die Einhaltung der Bestimmungen der Trinkwasserversorgung
Wann kann ein Schutzgebiet festgelegt werden ?
- Wenn das Wasser schutzbedürftig ist - Wenn das Wasser schutzwürdig ist - Und ohne unverhältnismäßige Belastung auch schutzfähig ist
Wer legt die Schutzgebiete bei der Wasserverorgung fest ?
- Die Festsetzung desSchutzgebietes nach §51 WHG erfolgt durch Verordnung der zuständigen Wasserrechtsbehörde (Landratsamt)
Welcher Tatbestand besteht bei der Abwasserbeseitigung ?
- Die Einleitung von Abwasser verwirklicht einen Nutzungstatbestand des Einleitens von Abwasser in ein Gewässer Eine Bewilligung darf nicht erteilt werden. Es muss eine Erlaubnis erteilt werden.
Wie wird der Tatbestand bei der Abwasserbeseitigung verwirklicht ?
- Das Abwasserabgabegesetz bestimmt das für das einleiten von Abwasser eine Abwasserabgabe zu entrichten ist. - Gleichzeitig will das Gesetz durch wirtschaftliche Anreize die Einleiter von Abwasser motivieren aus Kostengründen Menge und Schädlichkeit zu r
Definiere Abwasser
- Abwasser ist das durch häuslichen, gewerblichen landwirtschaftlichen und sonstigen Gebrauch in seinen Eigenschaften veränderte Wasser und das bei Trockenwetter damit zusammen abfließende Wasser (SCHMUTZWASSER) - Sowie das von Niederschlägen aus dem Bere
Definiere Abfall
- Abfälle sind alle Stoffe oder Gegenstände derer sich ihr Besitzer entledigt entledigen will oder entledigen muss
Nenne 2 Kategorien von Abfall
- Abfälle zur Verwertung - Abfälle zur Beseitigung
Nenne die Pflichtenhierarchie von Abfall
- Abfälle vermeiden - Vorbereiten zur Wiederverwertung - Recycling - Sonstige Verwertung (energetische Verwertung, Verfüllung) - Beseitigung
Unter welchen Schutzaspekten von Mensch und Umwelt unter Berücksichtigung von Vorsorge und Nachhaltigkeitsprinzipien soll Abfall vermieden oder beseitigt werden ?
- Die zu erwartenden Emissionen - Das Maß der Schonung der natürlichen Ressourcen - Die einzusetzende oder zu gewinnende Energie - Die Anreicherung von Schadstoffen in Erzeugnissen in Abfällen zur Verwertung oder in daraus gewonnen Erzeugnissen
Nenne die Unterscheidung von Abfall
Wir unterscheiden zwischen gefährlichen und nicht gefährlichen Abfällen ( AVV)