Rechtsbegriffe
Visek
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Flashcards
Was ist ein Konkubinat?
Mann & Frau zusammen leben ohne heruat
Was ist die Rechtsordnung?
Die Gesammtheit der Rechtsnormen eines Landes
Recht kann...sein
..dispositiv/zwingend..
Was ist öffentliches Recht?
zwischen den Einzelnen & der übrigen Gemeinschaft
Was ist Rechtsbelehrung?
Aufklärung über Einsprachemöglichkeiten
Was sind Präjudizien?
Bereits ergangen Urteile als Rechtsquelle
Was bedeutet der Begriff Obligation?
(SchKG)
Schuld und Forderungsverhältnis
Juristische Person ist
rechtsfähig nach eintrag im HR,
aber nicht mündig und urteilfähig (Kollektivges. und Einzelunternehm. schon da keine eigene Rechtspersönlichkeit)
Natürliche Personen sind
- rechtsfähig: gebrut
- urtelsfähig: nach Sachverhalt
- beschränkt vertragsfähig: bei Urteilsfähig
- Mündig: 18
- Handlungsfähig: Urteilsfähig und Mündig
Privatrecht
OR + ZGB (Person + Person)
öffentliches Recht (Gesetze)
SchkG + Steuerrecht (Staat und Person)
Was ist ein Offizialdelikt
Öffentliches Recht!
Offizialdelikte müssen unabhängig vom Willen der Beteiligten vom Staat verfolgt werden, wenn er davon Kenntnis erhält (z.B. durch Nachbarn Zeugen und Zeuginnen). zB Mord
Was ist ein Zivilproszess?
z.B. Schadenersatz
Wo kein kläger ist, ist kein Richter und kein Beklagter
Rechtsnormen (Quellen)
geschriebenesrecht
gewohnheitsrecht
gerichtrsurteile
richterliche Rechtsfindung
Strafprozess (Delikte)
- Offizialdelikt
- Antragsdelikt
Was ist ein Antragsdelikt
Unter einem Antragsdelikt versteht man eine Straftat, der grundsätzlich nur auf Antrag des Verletzten von den Strafverfolgungsbehörden nachgegangen wird.
Auslegung (3 Sorten)
- Sachverhalt (wie es passiert ist)
- Tatbestand (Gericht bruteilt Sachverhalt)
- Rechtsfolge (Strafe)
Sitte
So macht man es eben
Moral
Fragwürdeige sachen wie zb Homosexualität
Grundsätze des Rechts
Legalitätsprinzip, Unschuldsvermutung, Rechtsgleichheit, Verhältnissmässigkeit, Handeln nach "Treu & Glaube" u.s.w.