Rechtsbegriffe
Grundbegriffe im Recht und deren Bedeutung
Grundbegriffe im Recht und deren Bedeutung
Set of flashcards Details
| Flashcards | 46 |
|---|---|
| Language | Deutsch |
| Category | Law |
| Level | Primary School |
| Created / Updated | 08.01.2015 / 16.03.2017 |
| Weblink |
https://card2brain.ch/box/rechtsbegriffe2
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| Embed |
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Was ist ein Vertrag
Eine Abmachung (Vereinbarung) mit Rechtswirkung mit mehreren Personen
Was ist ein einseitiges Rechtsgeschäft
Enthält die Willenserklährung nur einer Person
Beispiel: Bevollmächtigung, Testament, Kündigung, Wideruf
Was ist ein zweiseitiges Rechtsgeschäft
Enthält die Willenserklährung zweier oder mehreren Personen
z.B. ein Vertrag
Wie entsteht ein Vertrag
Wenn eine Vereinbarung von mindestens zwei oder mehreren Personen ensteht.
(schriftlich oder mündlich)
OR Art.1
Wer darf einen Vertrag abschliessen
Jeder der über 18 Jahre alt ist und Handlungsfähig ist
Jugendliche unter 18 Jahre brauchen die Zustimmung ihres Gesetzlichen vertreters
Offerte
Eine Offerte ist ein Antrag zum Vertragsabschluss
Ein Angebot
Akzept
Ausdrückliche oder stillschweigende Annahmeerklärung
Form der Verträge
Es herrscht der Grundsatz der Vertragsfreiheit, wo das Gesetz nichts anderes vorschreibt, gibt es keine Formvorschrift
- einfache schriftlichkeit ( schriftlich von Hand unterschrieben)
- qualifizierte schriftlichkeit ( gewisse Punkte enthalten, einige von Hand)
- öffentliche Beurkundung ( nur gültig wenn vom Notariat öffentlich beurkundet , Ehevertrag, Erbvertrag Hauskauf)
- Registereintrag ( notwendig bei enstehung bestimmter Rechte, Gründung bei AG GmbH)
Inhalt der Verträge
Einigung des Vertragsinhalt
Vertragsfähigkeit des Vertragspartner
Richtige Form des Vertrages
zulässiger Inhalt des Vertrages
Gültige, anfechtbare und nichtige Verträge
nichtiger Vertrag gilt als nicht abgeschlossen, können keine Rechte und Pflichten abgeleitet und erzwungen werden
anfechtbarer Vertrag ist gültig und bleibt gültig. Sofern die benachteiligte Vertragspartei nicht binnen Jahresfrist Wert und auf Willensmangel beruft.
Vertragserfüllung
Die Erfüllung der Verpflichtungen die im Vertrag übernommen wurden
Verjährung
Die forderung darf nicht mehr eingetrieben werden. Die Forderung ist unklagbar.
Sicherungsmittel zur Vertragserfüllung
Realsicherheiten
Personalsicherheiten
Realsicherheiten
- Kaution
- Reugeld
- Retentionsrecht (zurückbehaltungsrecht)
- Eigentums vorbehalt
- Fahrnispfand
- Grundpfand
Personalsicherheiten
- Konfektionstrafe
- Zession
- Bürgschaft
Was ist Recht?
Eine Ordnung von Regeln für das Zusammenleben in einer Gesellschaft.
Brauch?
Eine Tradition
z.B. etwas mitbringen bei einer Einladung
Sitte
Eine Verhaltensweise die eine bestimmte Gesellschaft traditionell angenommen hat.
Moral
Die Wertvorstellung und guten Sitten einer Gesellschaft oder einer Person
(Rechts empfinden)
Rechtsnormen
Verbindliche Rechtsregeln in einem Staat
Rechtsordnung
Alle Rechtlichen Grundlagen in einem Staat
Basierend auf der Bundesverfassung
Gesetzesrecht
Geschriebenes Recht
gehören alle Rechtsnormen die aufgeschrieben sind
Gewohnheitsrecht
Ungeschriebenes Gesetzesrecht das nicht durch Gesetzesgebung zustande kommt
Richterrecht
Entsteht wenn es Gesetzeslücken gibt und daher der Richter auf Grund der Tatsachen selber entscheidet
Art.1 Absatz 2 ZGB
Verfassung
Bundesverfassung
Regelt die Grundzüge der Staatlichen Ordnung
Gesetz
Konkretisiert die Verfassung
eine Sammlung von allgemein verbindlichen Rechtsnormen, die vom Gesetzgeber erlassen worden sind
Verordnung
führt aus
Detail vom Gesetz präzisiert in vielen Fällen das Gesetz und regelt seine Umsetzung
Privates Recht
Regelt Rechtsverhältnis unter Privaten
641 ZGB
Öffentliches Recht
Regelt Rechtsverhältnis zwischen Staat und Bürger
z.B StGB Strafgesetzbuch
Verfassungsrecht
Was in der Bundesverfassung steht
Regeln der Verfassung
Es regelt den allgemeinen Aufbau des Bundes, Kantons und Gemeinde
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