Recht und Staat

Das Konkubinat ist nicht speziell geregelt, und es ensteht automatisch wenn ein Paar in denselben Haushalt zieht. Es spielt keine Rolle ob beide oder nur jemand den Vertrag abschliesst. Das Konkubinat kann ohne das rechtliche Bewusstsein enstehen, also sogar ohne das man es merkt. (einfache Gesellschaft im OR)

Die Konkubinatspartner haben je die Beiträge zu leisten, welche für die Lebensgemeinschaft erfoderlich sind. Wer was leistet muss vereinbart werden. Würde im Gesetz nichts bringen, da die Bedürfnisse der Paare in der Praxis unterschiedlich sind.

Ohne besondere vereinbarung vertritt jeder Partner nach aussen nur sich selbst und braucht auch keine Einwilligung des anderen. Jede Entscheidung sollte jedoch gemeinsam getroffen werden . Auch Verträge können alleine abgeschlossen werden.

Für alle Verplfichtungen aus stillschweigend oder ausdrücklich bewilligten gemeinsamen Bedürfnissen haften die Parnter solidarisch. (also auch für den ANteil des andere) Für individuelle Bedürfnisse haftet jeder persönlich.

Die Auflösung des Konkubinats erfolgt durch Auflösung des gemeinsamen Haushalts, also genau so formlos wie die Enstehung. Gründe können der einsteitige WIlle, Tod oder au gegenseitiges Einvernehmen.

Grundsätzlich besteht kein gemeinsames Vermögen uns es besteth auch kein Anspruch auf das vermögen des Partners. Enn es eine gerehchte Lösung dient, dann erhalten beide Partner die Häflte des Vermögenswachstums.

Konkubinatsverträge sollten aus sicherheit schiftlich oder öffentlich beurkundet werden. Es werden unter anderem folgende Punkte geregelt.

Beiträge für gemeinschaft (wer übernimt welche Pflichten)

Inventar der Vermögenswerte ( wm gehört was?)

Unterhalt bei AUflösung (wer hat wen finanziell unterstützt)

Unterschiedliches Geschlecht

Ehefähigkeit ( Volljährig und Urteilsfähig)

Keine Ehehindernisse (Verwandschaft in gerader Linie, Geschwister und Bestehende Ehe oder eingetragene Partnerschaft)

Gibt es keine Voraussetungen der zivilrechtlichen Eheschliessung, jedoch ist die Verlobung äblich un dmit gewissen rechtlichen Folgen verbunden. (Mann muss aber nicht). Durch die Verlobung ensteht kein klagbares recht auf die Eheschliessung. Wird jedoch die Verlobung von einer Partei nicht gehalten, können die entsprechende Geschenke zurückverlangt werden.

Die Ehefähigkeit erlangen die Brautleute durch die Handlungsfähigkeit also durch die Volljährigkeit und Urteilsfähigkeit. Sonst erlangt man die Ehefähigkeit durch das EInverständnis des gesetzlichen Vertreters.

Die Verwandschaft aus gerader Linie (z.b Vater und Tochter oder Grossmutter und Enkel) verhindern die Eheschliessung. Auch die Ehe zwischen Geschwistern (egal ob gleiche Eltern) ist verbote. früheren Ehen oder eingetragene Partnerschaften mussen den Nachweiss erbringen, dass diese nicht mehr bestehen. Der Nachweis des geschiedenen Zivilstand kann durch ein Scheidungsurteil bewiesen werden oder jenach dem durch einen Totenschein. Der Nachweis des ledigen Zivilstandes kann mit der Wohnsitzbescheinigung erbracht werden. Doppelehen(Bigamie) kann ess kommen, wenn man im AUsland verheiratet ist und dies verheimlicht hat.

Zum Vorbereitungsverfahren auf dem Zivilstandsamt müssen die Brautleute persönlich erscheinen. (10 Tage bis 3 Monate vor der Trauung). Hier wird noch mel der Zivilstand geprüft sowie anzeichen auf Schein bzw. Zwangsehen. Sind alle Voraussetzungen erfüllt so legt der Beamte der Zeitpunkt der Trauung fest. Es wird im gewählten Trauulokal statfinden mit dem Ja wort und mit Beisein von zwei volljährigen Trauzeugen wird die Ehe dan geschlossen.

Im Anschluss an die zivilrechtliche Eheschliessung (vor dem Staat) kann eine kirchliche Eheschliessung (vor Gott) erfolgen.

Eine zeitlich befristet Zbgültigkeit kann vorkommen bei Ehfähigkeit bzw. wenn die Ehfähigkeit nicht erfüllt wurde. Zum Beispiel bei Urteilsunfähigkeit. Bei Irrtum der Eheschliessung. Abstichtliche Täuschung betreffend persönlicher Eigenschaften( Zeugungsunfähigkeit oder Ehefrau auf schwere Drogensucht) oder bei Drohung gegenüber dem Ehepartner.

Die Ehe kann dann inerhalb 6 Monat vom benachteiligten Ehepartner anuliert werden.

Hier kommt die unbefristet Ungültigkeit zu stande, wenn bei keine Ehehindernisse, die voraussetzungen nicht erfüllt wurden und sich dies im Nachhinein herausstellt. Die Auflösung erfolgt deshalb von Amt und hat sozusagen nie statt gefunden.

Durch die Ehe soll eine dauerhafre Lebensgemeinschaft begründet werden. Man schuldet sich Treue und beistand. Man berücksichtigt nicht nur die persönliche Bedüfrnisse sondern auch die Intressen und Bedürnfisse der ehelichen Gemeinschaft.Man unterstütz sich und sorgt gemeinsamt für die Kinder. Jede wichtige Entscheidung sollte gemeinsam getroffen werden .

Man behält grundsäclich ihre Nachnamen und man bestimmt der Ledigname der Kinder.

Ausläder erhalten nicht automatisch das CH Bürgerrecht sondern nur die Aufenthaltsgenemigung. Eine einbürgerung ist später möglich, wenn die Ausländer insgesamt 5 Jahre oder ordentlich 12 Jahre in der CH Wohnhaft war. wenn Ausländer das letzte jahr in der CH lebte und wenn die Ehe mit dem CH schon 3 Jahre dauerte.

Die Eheleute bestimmen gemeinsak die Familienwohnung. Es kann nur mit Einverständnis des Ehegatten gekündigt werden.

Man bespricht gemeinsam wer mit welchen Mitteln für den Unterhalt der Familie aufkommt. Zum Unterhalt gehören einerseits das finazielle, andereseits die Erledigungen der anfallenden Haushaltsarbeiten. Wenn ein Kind vorhanden ist muss man auch abmachen wer für deren betreuung sowie Erziehung aufkommt.

Blaiebt ein Ehegatte zuhause und für die Fam. zu sorgen hat sie auch einen ANspruch auf einen  angemessenen Geldbetrag zur freien Verfügung.

Jeder Ehepartner kann die Gmeinshaft nach aussen alleine Vertreten (Vertrag abschliessen) Geht die Verpflichtung aber über die laufenden Bedürfnisse hinaus, so braucht man die einwiligung. Dies kann ausdrücklich oder stillschweigend erfolgen. Drittpersonen dürfen davo ausgehen, dass es stimmt. Für gemeinsame Verpflichtungen haften die Ehepartner solidarisch. Für individuelle Verpflichtungen haften sie Ehelauete selber , solanger der Unterhalt der Gmeinschaft nicht beeinträchtigt wird.

Für gemeinschaft ( Laufendes Bedürfnis --> ohne Einwiligung, Auserordentliches Bedürfnis --> mit einwiligung oder Solidarische Haftung)

Für sich selbt (personliche Häftung)

Mann kann voneinander AUskunft über Einkommen, Vermögen und Schulden erlangen.

Eheschwierigkeiten können von kantonalen Ehe-Famillienberatungsstellen beansprucht werden.

Die vorläufoge Trennung ist die Aufhebung des gemeinsamen Haushalts. Durch die Trennung bleiben alle rechtlichen Rechte und Pflichten bestehen.

Regelt zwei Fragen; Wer nutz und verwaltet welche Vermögensbestandsteile während der Ehe.

Wer erhält welches Vermögen?

die verinbarten Regeln regeln zwischen den Ehepartner Güterstände. Wenn nichts vereinbart hat jeder Anspruch auf:

persönliche Gegenstände, persönliche Geschenke, Erbschaften und Vermögen das schon vor Eheschlessung da war.,

Nach der Trennung kommt dan die engültige Scheidung. Sie kann im gegenseitiges EInervnehmen oder auf Klage eines Eheparnters erfolgen. Es werden alle Rechte und Pflichte augehoben. Das Scheidungrsrecht regelt; Die Aufteilung des Vermögens, Die Zuteiltung Sorgerecht des Kindes, die Festelgung allfälliger Unterhaltsbeiträge)

Abgesehen der Scheidung führt auch der Tod eines Ehepartners zur Auflösung der Ehe. Fragen zu Sorerecht oder Unterhalt entfallen, jedoch muss nach dem Güterstand das Vermögen beruteilt werden.

Mann hat Anspruch auf Unterhaltszahlung, Anspruch auf Rentenzahungen und auf Erbansrpuch.

Die eingetragene Parnterschaft ermöglicht es gleichgeschlechtlichen Paaren, rehclich annährend die gleiche Stellung zu erlangen wie Ehepaare. Es ensteht wenn man den Zivilstand auf in eingetragene Parnterschaft auf dem Zivilstandsamt einträgt. Man bekommt dann einen Parnterschaftsausweis.

Anders als bei der Ehe braucht es hier weder Treuzeugen noch gibtes eine Ja Wort. Mann muss aber wie bei der Ehe volljährig und Handlungsfähig sein.

DIe Hindernisse sind die gleichen wie bei der Ehe. Nicht verwandt oder Geschwister sein + müssen sie auch den Nachweis des Zivilstands bringen.

die Ungültigkeit ist genau gleich wie bei der Ehe

Die Eintratung der Partnerschaft stellt die gleichen verplfichtungen wie bei der Ehe. Man schuldet sich Treue und Beistand. Sowie Name, Unterhalt, Wohnung und Vertretung nach aussen, Haftung rü Schulden, Auskunftsplciht und Schutz der Gmenschaft sind gleich. Jedoch sind:

Adoption und künstliche Berfruchtung nicht erlaubt. Bringt jemand ein Kind mit muss der andere mitverantwortlich sein.

Schulden und Vermögen bleiben getrennt. Kein Anspruch auf Infos. Es bsetheth einen anderen Güterstand zu vereinbaren.

wie bei der ehe mit gegenseitiges Einevernhmen oder auf Kalge. Die Bestimmugnen des Scheidungsverfharen kommen sinngemäss zur Anwendung. Durhc die vorzeitige Auflösung entfalllen alle rehctliche Wirkungen der Partnerschaft, insbesondere Renten unt erbsansprüche.

Ansprüche wie bei der Ehe.