Recht und Staat

Handkungsfähigkeit

Übereinstimmende gegenseitige Willensäusserung

Einhaltung der Formschriften

Einhaltung der Inhaltsvorschrift,

Fällt eines dieser Kriterien weg, so ensteht kein Vertrag. Der Vertrag ist nichtig.

ZGB 12-19d

Urteilsfähig ( Fähigkeit, vernunftgemäss zu entscheiden und zu handeln)

Volljährigkeit

Spezielfall beschränkte Handlungsfähigkeit (ZGB 19 - 19d) z.b Kinder sind altersgemäss Urteilsfähig aber noch nicht volljährig. Da braucht es Zustimmung der Eltern. Bei Alttäglichen Dingen wie Kauf von Süssigkeiten braucht es keine Einwilligung der Eltern. Betragshähe im Rahmen des Taschengelds oder Lehrlingslohns.

zb Aktiengesellschaft, GmbH ZGB 54

Wenn die gesetzlich vorgeschriebene Organe gewählt/bestellt sind. Heisst, AG's wie Globus, UBS müssen auch, wie n. Personen Verträge abschliessen. Dies tun sie durch die in ihren Statuen vorgesehenen Organe: Verwaltungsrat, Generalversamlung.
 

Z:B Wenn der Verwaltungsrat B.Meier für die UBS neue PC's kauft, dann ist die UBS Eigentümmer und nich Herr Meier.

OR 1: Sobald auf einen verbindlichen Antrag der einen Partei auch die Abnahme der anderen Partei erfolgt. auch Konsens genannt

OR 2: Es genügt auch die wesentlichen Punkte über eine Leistung und Gegenleistung als Welchen Preis für welche Ware, Welche Wohnung zu welchem Mietzins?

Bei Nebenpunkten gilt: Nur wenn eine Partei solche Nebenpunkte im Vertrag verlangt, braucht es darüber auch einen Kosnens. Ansonsten werden alle Nebenpunkte des OR geregelt sein.

verbindlich (durch Annahme eines verbindlichen Antrags, Vertrag ist entstanden)

unverbindlich OR 7. ( ist mit spez. Vermekr vorgesehen; solange Vorrat, freibleibend, unverbindlich)

unbefristet ( der Antrag enthält keine Fristangaben, unter Anwesenden auch mündlich/telefonisch nur solange wie Gespräch verbindlich, unter Abwesenden also bei schriftlichem solange bis die Antwort kommt, danach unverbindlich)

befristet OR * ( Der Antrag entählt eine Ablauffrist. Verbindlichkeit nur solange bis zur Frist, danach ist er automatisch unverbindlich)

Auslage im Schauffenster; ist ein verbindlicher Antrag (OR 7) wurde ein Kleid biliger beschriftet muss mind. 1 Stück davon so verkauft werden ausser bei Kraassen sonnenklaren Fehlern wie 100 / 1000 CHF. Dann kann sich das Geschäft nach Erklärungsirrtum (OR 24) berufen.

Wiederruf eines verbindlichen V; gilt nur dann, wenn er zetilich vor oder gleichzeitig bei Empfänger eintrift. Von der Logik her nur bei schriftlichen Verträgen möglich.

Zusendung von Artikel ohne Bestellung

Dies gilt nicht als ANtrag (OR 6a) der EMpfänger dieser Artikel muss sie weder wieder zurücksenden noch aufbewahren. Kann machen was er möchte.

Verträge bedürfen nur dan zu einer besondeen Form, wenn das Gesetz so vorschreibt sonst gilt Formfreiheit.

Verrtragsform: mündliich, Der Vertrag wird in einem Gespräch abgeschlossen, Abschluss eines Abos per Telefon

Vertragsform: schriftlich, Erstellung eines schriftlichen Vertragdokuments, Wohnungsmiete mit schriftlichen Vertrag

Vertragsform: stillschweigend, ensteht ohne Worte jedoch durch eindeutige Handlungen, Kauf einer Cola aus dem Automaten.

einfache schriftlichkeit: Eigenhändige Unterschrift (OR 14), rest kann mit maschine geschrieben werden Wohungskündigung durch den Mieter

qualifizierte schriftlichkeit: Das Gesetz verlangt ausser Unterschrift zusätzliiche Erfordernisse (Vertragsinhalte, Formulare oder volständige Handschriftlichkeit) Wohungskündigun durch den Vermieter, Lehrvertrag

öffentliche Beurkundung: Überprüfung und Mitunterzeichnung des Vertrages durch, Kanton, Notar, Führsprecher, Rechtsanwalt (Ehevertrag)

Eintrag in ein öffentliches Register: Hautpinhalte müssen in einem öffentlichen Register eingetragen sein (Handelsregister), Gründung einer AG, Eigentumsvorbhealt bei Kaufvertrag

unmöglicher Inhalt; Niemand wäre in der Lage diese Leistung zu erfüllen (Verkauf des Mondes)

wiederrechlcihter Inhalt;  Die Abmachung des Vertraages verstösst gegen das Recht (Dorgenhandel, Diebsthal)

unsittlicher Inhalt; Der Inhalt verstösst gegen die allgemeine Anstandsgefühle oder geselschaftliche Grudnwerte (Verträge Prostitution, Vertrag nicht zu Heiraten)