Recht Teil II
Karteikarten für die Vorbereitung auf die Prüfung zum Küchenmeister
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Cartes-fiches
beschreibe das "Abstraktionsprinzip"!
Trennung jeder einzielnen Rechsgeschäft beim Verpflichtungs- bzw Verfügunhsvertrag.
unterscheide Welche Arten von Personen im Rechtssinne gibt es?
natürlichen Personen: alle Menschen nach §1 BGB
Juristischen Personen: sind Organe von Menschen o Zweckvermögen, denen der Gesetzgeber Rechtsfähigkeit verliehen hat
Was versteht unter "AGB"? Erläutere
AGBS sind einseitige vorformulierte Vertragsbedingungen, die eine Vertragspartei zusätzlich in den Vertrag aufhmen möchte.
nenne den Unterschied zwischen Miet- und Pachtvertrag
für den Miet- und Pachtvertrag gelten die gleichen Bedinungwn, Bei der Pacht bleiben den Pächter der Ertrag erhalten!
nenne je 3 Bespiele für juristische Personen des Privat- und öffentlichen Rechts!
Privatrechts :
- GmbH
- AG
- eV
- Genossenschaft
öffentliches Recht:
- Bund
- Länder
- Gemeinden
- Körperschaften
beschreibe "Dientsvertrag"!
§611 BGB gegenseitiger Vertrag, ein Teil zur Leistung der versprochene Dienste und andere Teil zur versprochene Vergütung
was ist unter einer "Person" im Rechtssinne zu verstehen?
eine Persone im Rechtssinne ist, wer Träger von Rechten und Pflichten sein kann und somit Rechtsfähig
nenne die 4 Vorraussetzung nach §§164 ff. BGB der Stellvertreung!
- Rechtsgeschäftliches Handeln
- eigene Willenserklärung des Vertreters (kein Bote)
- Handel in fremden Namen
- Vertreungsmacht
Beschreibe einen "Werkvertrag"
3631 BGB Unternehmen verpflichte sich zur Entrichtung von Herstellung (Werk) und der Besteller zu Vergütung
nenne 2 zweiseitige Rechtsgeschäfte und je eine Rechtsgfolge!
Kaufvertragsabschluss - Rechtsfolge : Zahlung des Kaufpreises
Abschluss des Dienstvertrag - Rechtsfolge : Erbrinung des Dienstes
wie lang dauert die "Regelmäßige Verjährung" und wann beginnt diese?
die regelmäßige Verjährung dauert 3 Jahre, nach §195 BGB, und beginnt, nach §199 BGB, immer zum Ende des Jahres, soweit nicht der Beginnt anders bestimmt ist.
nenne 3 öffentliche Register!
- Handelsregister
- Vereinsregister
- Genossenschaftsregister
definiere den "wesentlichen Bestandteil der Sache"!
Bestandteile ohne Zerstörung oder Veränderung im Wesen von einander nicht getrennt werden kann.
nenne 2 einseitige Rechtsgeschäfte und je eine Rechtsfolge!
Kündigung des Mietvertrags - Rechtsfolge : Beendigung des Mietverhältnis, ggf. nach Frist
Zustimmung der gesetzlichen Vertretter bei beschränkte geschäftsfähigkeit - Rechtsfolge : Vertrag wird wirksam
beschreibe "Darlehensvertrag"
§488 BGB Verpflichtung des Darlehensgeber zur Überlassung einer Sache. Darlehensnehmer gibt nach fälligkeit die Sache nach gleicher Art und Güte zurück, evlt mit Zinsen.
nenne 2 mehrseitige Rechtsgeschäfte und je eine Rechtsfolge!
Beschluss der GmbH Gesellschafter zur Erhöhung des Stammkapitals - Rechtsfolge : Verpflichtung der Zahlungsauffröderung
Beschluss des Vereins über die Mitgliedsbeitragserhöhung - Rechtsfolge : Mitgleider zur Zahlungsauffröderung
