Recht: Tatbestand Recht (Bruno Zwick) Band 1

• Einfache Schriftlichkeit
• Qualifizierte Schriftlichkeit
• Öffentliche Beurkundung
• Eintrag in ein öffentliches Register

• unmöglichen Inhalt
• widerrechtlichem Inhalt
• Verstoss gegen die guten Sitten

Ein Vertrag hat einen unmöglichen Inhalt, wenn die versprochene Leistung überhaupt nicht erbracht werden kann (=objektive Unmöglichkeit).

Bsp: Verkauf eines abgebrannten Hausen, eines gestorbenen Pferdes.

Ein Vertrag ist widerrechtlich, wenn er gegen eine zwingende, geschriebene oder ungeschriebene Vorschrift des schweizerischen Rechts verstösst.

Ein Vertrag verstösst gegen die Sittlichkeit, wenn die gegen die "herrschende Moral, gegen das allgemeine Anstandsgefühlr" verstosst.

Bsp: Schweigegeld-Vertag, überlange Verträge

1. Übervorteilung
2. Wesentlicher Irrtum
3. Absichtliche Täuschung
4. Furchterregende Drohung

Die Anfechtungsfrist beträgt 1 Jahr:

• Bei Fällen von Irrtum und Täuschung: mit der Entdeckung (Bsp. gefälschtes Gemälde)
• In Fällen von Furcht: mit der Beseitigung
• Absolute Verjährungsfrist 10 Jahre nach Abschluss

1. Offenbares Missverhältnis zwischen Leistung und Gegenleistung
2. Das Missverhältnis ist entstanden durch Ausbeutung der

• Notlage
• Unerfahrenheit
• Leichtsinns des Übervorteilten

• die aufschiebenede Bedingung (Suspensivbedingung)
  (Bsp. 
• die auflösende Bedingung (Resolutivbedingung)

Bezahlung von Schadenersatz für zugefügten Schaden.

Bezahlung einer Genugtuungssumme (Schmerzensgeld) für erlittene immaterielle Beeinträchtigung.

wenn zwischen dem Schädiger und dem Geschädigten keine vertragliche Beziehung besteht.

Hätte ein Vertrag bestanden, handelt es ich um eine vertragliche Haftung.

Logische Abfolge: hat die schädliche Handlung zu Schaden geführt? (meistens ja).

= natürliche Kausalität

Ist es zum Zeitpunkt des Schadens objektiv voraussehbar, dass schädliche Handlung zum Schaden führt, dann besteht ein adäquater Kausalzusammenhang zwischen der Ursache und dem eingetretenen Schaden..

Ist absolutes Rechtsgut verletzt (Leib, Leben, Eigentum, Ehre)?

Ausnahmen:

• ·         Notwehr
• ·         Einwilligung
• ·         Berechtigtes öffentliches Interesse

Objektiv = schädigende Person muss vorsätzlich oder fahrlässig handeln

Subjektiv= natürliche Person wird nur haftpflichtig wenn sie urteilsfähig ist ( also vernünftig handeln könnte).

Recht
Sitte (Brauch, Anstand)
Sittlichkeit (Moral,Ethik, Religion)

Recht ist erzwingbar.

Sitte verlangt äusseres Verhalten, Umgangsformen

(Bsp.: sich bei den Nachbarn vorstellen --> Anstand, wird erwartet von der Umwelt)

Sittlichkeit ist eine innere Überzeugung/Einstellung

(Bsp.: Handlungen aus religiöser Überzeugung, jemanden in der Not helfen.

mit staatlichen Zwangsmittel.

Fussball: Entscheidungen des Schiedsrichters haben nur Konsequenzen für das Spiel.

Werden Spielregeln aber gefährlich missachtet (Schlägerei auf dem Spielfeld), kann dies auch strafrechtlich geahndet werden

staatliche Organe:

Polizei, Gerichte, Betreibungsämter etc.

• Erfüllung einer Rechtspflicht in natura =Realerfüllung
• Ist Realerfüllung nicht möglich: Schadenersatz

Zwangsmassnahmen gegen

• die Person (Freiheitsstrafe, gemeinnützige Arbeit).
• das Vermögen (Geldstrafe, Busse).

• Sie dient dem Rechtsfrieden und der Rechtssicherheit.
• Rechtsstreitigkeiten sollen durch ein Gerichts- oder Verwaltungsentscheid ein für allemal entschieden worden sein.
• Sie sollen dann später nicht mehr umgestossen werden können.

1. Der Entscheid wird nicht  innerhalb der Rechtsmittelfrist  mit ordentlichen Rechtsmittel bei der nächst höheren Instanz angefochten.
2. Die letzte Instanz hat entschieden.

• Einsprache
• Berufung
• Rekurs
• Beschwerde

1. Schlichtungsverfahren (Friedensrichter / Schlichtungsbehörde)
2. Regionalgericht (BE)
3. Berufung ans Obergericht
4. Bundesgericht (bei Rechtsfrage von grundsätzlicher Bedeutung)

1. bis zu einem Streitwert von Fr. 2'000.- entscheidet der Friedensrichter auf Antrag der klagenden Partei endgültig.
2. Bis Fr. 5'000.- erstellt der Friedensrichter einen Urteilsvorschlag. Dieser wird rechtskräftig, wenn ihn keine Partei innert 20 Tage ablehnt.
3. Über Fr. 5'000.- : Austellung einer Klagebewilligung.

Siehe Bild

• Verfassungsrecht
• Gesetzesrecht (=Gesetz im formellen Sinne)
• Verordnungsrecht