Recht SchKG2
Repetition des SchKG (Einleitungsverfahren und Pfändung
Repetition des SchKG (Einleitungsverfahren und Pfändung
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Flashcards
Welche Forderungen werden auf dem Weg der Schuldbetreibung vollstreckt?
Geldschulden
In wie viele Phasen ist das Zwangsvollstreckungsverfahren gegliedert?
3
Wie wird das Einleitungsverfahren eingeleitet?
schriftlich oder mündlich Betreibungsbegehren beim Betreibungsamt
Wo und bei wem muss die Betreibung einer nicht pfandgesicherten Forderung eingeleitet werden?
Wohnort des Schuldners, Sitz der Firma Art. 46
Ab wann ist eine Betreibung registriert?
Bei Eingang Betreibungsbegehren bei Betreibungsamt
Für welche Betreibungsarten ist das Einleitungsverfahren (in der Regel) vorgesehen?
alle 3
Welche Phase der Zwangsvollstreckung entfällt (vorerst) bei der Betreibung auf Pfandverwertung?
Beschlagnahmung
Prüft der Betreibungsbeamte, ob die in Betreibung gesetzte Forderung besteht?
Nein, Richter
Was macht der Betreibungsbeamte nach Erhalt des Betreibungsbegehrens?
Zahlungsbefehl zustellen Art.69
Wie lange hat der Schuldner nach Zustellung des Zahlungsbefehls Zeit, um zu zahlen?
20 Tage Art. 69
Wie kann der Schuldner auf den Zahlungsbefehl reagieren (3 Möglichkeiten)?
- bezahlen
- Rechtsvorschlag
- nichts
- Beschwerde einlegen z.B. ich bin nicht der Richtige
Muss ein Rechtsvorschlag begründet werden?
Nein Art. 75
Gegen was richtet sich der Rechtsvorschlag?
gegen Bestand oder Höhe der Forderung
Wie kann der Rechtsvorschlag beseitigt werden?
Fortsetzungsbegehren Art 79 Rechtsöffnungsverfahren, oder Zivil, Verwaltungsverfahren
Wie lange (rund) hat der Gläubiger Zeit, um Rechtsöffnung zu beantragen?
knapp 1 Jahr Art 88
Entscheidet der Rechtsöffnungsrichter in der Sache selbst, also materiell?
Nein nur ob Rechtsöffnung
Wie muss der Rechtsöffnungsrichter entscheiden, wenn der Gläubiger weder ein Gerichtsurteil noch eine Orginalunterschrift des Schuldners vorweisen kann?
keine Rechtsöffnung
Wie muss der Rechtsöffnungsrichter entscheiden, wenn der Gläubiger ein rechtskräftiges Urteil in dem der Schuldner zur Zahlung verpflichtet wird, vorweisen kann?
definitive Rechtsöffnung
Was ist ein definitiver Rechtsöffnungstitel und warum heisst er so?
Vollstreckbarer Entscheid Art 81, Entscheid eines CH Gerichts oder Verwaltungsbehörde
Das Rechtsöffnungsbegehren ist eine Klage. Wie können sich die Parteien im Betreibungsverfahren wehren, wenn keine Klage zur Verfügung steht?
Beschwerde Art.17
Wie wird das Beschlagnahmeverfahren eingeleitet?
Fortsetzungsbegehren
Bei welcher Betreibungsart entfällt der zweite Teil der Zwangsvollstreckung (Beschlagnahmung)?
Pfandverwertung
Wer entscheidet, wie das Vollstreckungsverfahren weiter geht?
Betreibungsbeamter Art. 38
Wer untersteht grundsätzlich dem Konkurs und wer der Betreibung auf Pfändung?
Konkurs alle unter Art. 39, Pfändung: nicht kaufmännische Personen
Wie viel wird gepfändet?
Schuld plus Zinsen nicht mehr
Was darf alles nicht gepfändet werden?
Art.92
Welche Wirkung hat die Pfändung für den Schuldner?
Er darf nicht mehr über die gepfändeten Sachen verfügen.
Ein Dritter macht geltend, ein ihm gehörender Gegenstand sei gepfändet worden. Was macht der Betreibungsbeamte?
Vormerk und Information der Parteien
Der dem Dritten angeblich gehörende Gegenstand befand sich im alleinigen Gewahrsam des Schuldners. Der Gläubiger bestreitet seinen Anspruch. Wie weiter?
Widerspruchsklage durch Dritten
Der dem Dritten angeblich gehörende Gegenstand befand sich im alleinigen oder Mit-Gewahrsam des Drtten. Der Gläubiger bestreitet seinen Anspruch. Wie weiter?
Wenn der Anschein für den Schuldner spricht muss Dritter klagen, Wenn Anschein für Dritten dann Schuldner klagen (Haus mit Velo)
Kann der Gläubiger ohne Ausnahme das Fortsetzungsbegehren stellen, wenn.... sofort nachdem der Gläubiger definitive Rechtsöffnung erhalten hat?
ja
Kann der Gläubiger ohne Ausnahme das Fortsetzungsbegehren stellen, wenn.... nach zehn Tagen immer noch nicht bezahlt wurde?
Nein, da 20 Tage Zahlungsfrist.
Kann der Gläubiger ohne Ausnahme das Fortsetzungsbegehren stellen, wenn.... der Gläubiger im Anerkennungsprozess gewonnen hat?
JA
Kann der Gläubiger ohne Ausnahme das Fortsetzungsbegehren stellen, wenn....der Schuldner Rechtsvorschlag erhoben hat?
Nein
Kann der Gläubiger ohne Ausnahme das Fortsetzungsbegehren stellen, wenn....sofort nachdem der Gläubiger provisorische Rechtsöffnung erhalten hat?
Nein, da evt. Aberkennungsklage folgt Art.. 83 3.
Kann der Gläubiger ohne Ausnahme das Fortsetzungsbegehren stellen, wenn.... der Gläubiger im Anerkennungsprozess unterliegen ist?
Nein
Kann der Gläubiger ohne Ausnahme das Fortsetzungsbegehren stellen, wenn.... der Schuldner im Aberkennungsprozess gewonnen hat?
Nein