Recht - Kapitel 18

Grundsätzlich jede, welche im EAV genannt sind oder falls ein Pflichtenheft für diese Anstellung besteht, dessen Inhalt. Dabei muss der Vermerk im EAV enthalten sein, der auf das Pflichtenheft verweist.
Der Arbeitgeber kann im Pflichtenheft infolge des Weisungsrechtes (OR Art. 321d) genau definieren, wann der Arbeitnehmer welche Arbeiten wie zu erledigen hat.

Im EAV und dem dem EAV überlegenen Arbeitsgesetz.

Der Arbeitnehmer muss für sehr grobfahrlässige Schäden selbst haften.
Für andere Schäden haftet der Arbeitgeber.

Ein Arbeitnehmer muss so sorgfältig arbeiten, wie man es von ihm für die betreffende Arbeit verlangen kann (objektiver Massstab)

Hat der Arbeitgeber die Eigenschaften und Fähigkeiten seines Arbeitnehmers gekannt oder hätte kennen sollen? Dadurch wird verhindert, dass der Arbeitgeber es in Kauf nimmt, unterqualifizierte Arbeitnehmer zu beschäftigen, denn er soll für ihn gerade stehen und nicht der Arbeitnehmer! (subjektiver Massstab)

(OR Art. 321e)

1. Verbot der Schwarzarbeit (OR Art. 321a Abs. III)
2. Geheimhaltungspflicht (OR Art. 321a Abs. IV)
3. Rechenschaft- und Herausgabepflicht (OR Art. 321b)
4. Pflicht zur Leistung von Überstunden (OR Art. 321c)

1. Wenn im EAV; Firmenreglement oder GAV ein Nebenbeschäftigungsverbot vorgesehen ist (gilt jedoch nicht für Teilzeit-Arbeit!)
2. Haupt- und Nebenarbeitszeit überschreiten zusammen die Höchstarbeitszeit des ArG (gilt für A'nehmer, welche dem ArG unterstehen)
3. Wenn die Nebenbeschäftigung gegen die Treuepflicht verstösst:
   • wichtigster Anwendungsfall ist die Schwarzarbeit (entgeltliche Nebenbeschäftigung, die den Arbeitgeber konkurrenzieren, OR 321a Abs. III). Konkurrenz liegt vor, wenn der Arbeitnehmer selbständig oder für einen anderen Arbeitgeber eine gleiche oder ähnliche Leistung an den gleichen Kundenkreis erbringt und dadurch die Möglichkeit besteht, dass der Arbeitgeber finanziell geschädigt wird.
   • wenn der Arbeitnehmer durch die Nebenbeschäftigung nicht mehr die volle Leistungsfähigkeit am eigentlichen Arbeitsplatz erbringen kann oder tut.

Ja!

• Betriebliche Notwendigkeit:
  Überstunden sind nur zulässig, um den normalen Betrieb aufrechterhalten zu können oder Verpflichtungen gegenüber Kunden erfüllen zu können und sachlich begründete Überstunden. Nicht aber jene, in der die Arbeit auch problemlos während der normalen Arbeitszeit erledigt hätte werden können oder wenn der Arbeitgeber chronisch mit zu geringem Personalbestand arbeitet.
   
• Zumutbarkeit der Überstunden:
  Selbst notwendige Überstunden kann der Arbeitnehmer aus privaten Gründen ablehnen oder wenn sie seine Leistungsfähigkeit übersteigen.
   
• Höchstarbeitszeit pro Woche:
  Für alle, die dem ArG unterstehen, gilt eine max. Arbeitszeit von 45 bzw. 50 Std. pro Woche. Mit genau festgelegten Regeln gemäss ArG kann diese maximale Arbeitszeit ausnahmsweise überschritten werden, was dann als Überzeit (nicht gleich Überstunden!) gilt.

• 25%
• Variante: Überstundenkompensation als Freizeitbezug (kann mündlich oder schriftlich vereinbart werden)

Wichtig:
Durch schriftliche Abmachung oder GAV kann bestummen werden, dass Überstunden gar nicht vergütet werden.
(Leitende Angestellte haben grundsätzlich keinen Anspruch auf Überstundenvergütung und sie unterstehen auch nicht den Regeln des ArG für Überzeitarbeit.)

Wenn der Arbeitnehmer überhaupt nicht oder zu wenig lang arbeitet; wenn er seine Hauptpflicht (die Arbeitspflicht) nicht im versprochenen Umfang ausübt.

Pflichtverletzungen wie Arbeitspflicht oder Treuepflicht.
Also wenn der Arbeitnehmer zwar arbeitet, diese aber mangelhaft ausübt.

• Anspruch auf richtige Erfüllung
   
• Lohnfortfall:
  - Anstatt die Fehlzeit nachholen zu lassen, kann der A'geber den Lohn im entsprechenden Umfang kürzen.
   
• Schadenersatz:
  - nur bei Verschulden des Arbeitnehmers!
  - wenn der A'nehmer nicht zur Arbeit erscheint und dadurch der A'geber ein finanzieller Schaden erleidet, kann er diesen auf den A'nehmer abwälzen (OR Art. 97 Abs. I und OR Art. 321e Abs. I)
   
• fristlose Kündigung:
  Dies ist nur erlaubt, wenn ein weiteres Arbeitsverhältnis unzumutbar ist (bei mehrmaliger Mahnung)
  Der Arbeitgeber kann jedoch jederzeit ordentlich kündigen (unter Einhaltung der vorgegebenen Kündigungsfrist)

• Anspruch auf richtige Erfüllung
• Schadenersatz
• Kündigung (nur bei wiederholter, grober Pflichtverletzung kann fristlos gekündigt werden, sonst gilt eine ordentliche Kündigung)