Recht - Kapitel 17
Abschluss des Arbeitsvetrags
Abschluss des Arbeitsvetrags
Welche Arten von Arbeitsverträgen gibt es?
.
Was regelt das OR in Art. 319 - 355 und 361 - 362 im Arbeitsvertragsrecht?
Es geht um:
- Abschluss
- Inhalt
- Beendigung
des Arbeitsverhältnisses.
Welche 3 Bestimmungsarten beschreibt das OR im Arbeitsvertrag?
Relativ zwingende Bestimmungen = Abänderung nur zu Gunsten des Arbeitnehmers
Im OR mit einem Punkt . gekennzeichnet.
Absolut zwingende Bestimmungen = Abänderungen nicht zulässig
Im OR mit zwei Punkten .. gekennzeichnet.
Was bedeutet es, dass das Arbeitsgesetz zum (relativ) zwingenden Recht gehört?
Das es denn Arbeitnehmer besonders schützen soll.
Dieser Schutz darf nicht aufgeweicht werden (auch dann nicht, wenn der Arbeitnehmende damit einverstanden ist). Solche Abmachungen sind im EAV nichtig (= rechtswidriger Vertragsinhalt)!
Das Arbeitsgesetz gilt grundsätzlich für alle Arbeitnehmer.
Welche Branchen sind jedoch dabei die Ausnahme?
- Mitarbeitende von öffentlichen Verwaltungen
- SBB
- Mitarbeitende von landwirtschaftlichen Betrieben
- reine Familienbetriebe
- alle höheren leitenden Angestellten
Was ist im GAV geregelt? OR-Bereich?
Vereinbarungen zwischen Arbeitnehmer- und Arbeitgeberverbänden.
OR Art. 356 - 358.
Der GAV enthält auch Mindestarbeitsbedingungen.
Zu wessen Gunsten darf im EAV von den gesetzliche Bestimmungen abgewichen werden?
Nur zu Gunsten des Arbeitnehmers.
Geht die Abweichung zu ungunsten des Arbeitnehmers gegen die Mindestarbeitsbedingungen des GAV, so sind sie nichtig! (OR Art. 357) Es gelten die Bestimmungen des GAV!
Wo ist der GAV anwendbar?
Nur auf die Arbeitsverhältnisse, in denen der Arbeitnehmer und -geber unterstellt sind. (OR gilt für alle Arbeitsverhältnisse!)
Der GAV wirkt wie die relativ zwingenden Vorschriften des OR.
Welche sind die 4 Merkmale eines EAV's?
Arbeitnehmer verpflichtet sich zur Leistung von Arbeit, er schuldet aber keinen Arbeitserfolg sondern nur das zur Verfügung stellen seiner Arbeitskraft während der vereinbarten Arbeitszeit. (OR Art. 321)
Die Arbeitsleistung des Arbeitnehmers ist seine Hauptpflicht.
Muss eine Arbeitsleistung in einem Arbeitsvertrag immer entgeltlich sein?
Ja!
Wenn kein Lohn im Arbeitsvertrag (EAV) abgemacht wird, gilt der branchenübliche Lohn!
Welche 4 Voraussetzungen werden benötigt, um ein gültiges Zustandekommen eines EAV's zu garantieren?
- Einigung der Parteien
- Vertragsfähigkeit der Parteien
- Einhaltung der Formvorschriften
- zulässiger Vertragsinhalt
Einhaltung der Formvorschrift = grundsätzlich formlos gültig, jedoch:
zwingende schriftliche Form für:
- Lehr- und Handelsreisenden-Vertrag
- Bestimmte Vertragspunkte wie Überstunden-Vergütung, Konkurrenz-Verbot bei Kündigung, usw.)
Was sind die Hauptpflichten des EAV's?
- Arbeitsleistung
- Lohnzahlung (OR 320 Abs. II)
Darüber sollten sich die Vertragspartner einig sein. Diese Abmachung kann jedoch auch stillschweigend und formlos abgeschlossen werden. Fehlt eine solche Abmachung, wird der branchenübliche Lohn geschuldet. (OR Art. 322 Abs. I)
Was heisst, dass beim EAV das Prinzip der Vertragsfreiheit gilt?
Dass jeder Vertragsinhalt zulässig ist, solange er nicht:
- widerrechtlich (= Verstoss gegen zwingendes Recht)
- unsittlich
- (objektiv) unmöglich
ist.
Was sind die Schranken der Vertragsfreiheit im Arbeitsvertrags-Recht?
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Welche Arten von Arbeitsverträgen gibt es?
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Was regelt das OR in Art. 319 - 355 und 361 - 362 im Arbeitsvertragsrecht?
Es geht um:
- Abschluss
- Inhalt
- Beendigung
des Arbeitsverhältnisses.
Welche 3 Bestimmungsarten beschreibt das OR im Arbeitsvertrag?
Relativ zwingende Bestimmungen = Abänderung nur zu Gunsten des Arbeitnehmers
Im OR mit einem Punkt . gekennzeichnet.
Absolut zwingende Bestimmungen = Abänderungen nicht zulässig
Im OR mit zwei Punkten .. gekennzeichnet.
Was bedeutet es, dass das Arbeitsgesetz zum (relativ) zwingenden Recht gehört?
Das es denn Arbeitnehmer besonders schützen soll.
Dieser Schutz darf nicht aufgeweicht werden (auch dann nicht, wenn der Arbeitnehmende damit einverstanden ist). Solche Abmachungen sind im EAV nichtig (= rechtswidriger Vertragsinhalt)!
Das Arbeitsgesetz gilt grundsätzlich für alle Arbeitnehmer.
Welche Branchen sind jedoch dabei die Ausnahme?
- Mitarbeitende von öffentlichen Verwaltungen
- SBB
- Mitarbeitende von landwirtschaftlichen Betrieben
- reine Familienbetriebe
- alle höheren leitenden Angestellten
Was ist im GAV geregelt? OR-Bereich?
Vereinbarungen zwischen Arbeitnehmer- und Arbeitgeberverbänden.
OR Art. 356 - 358.
Der GAV enthält auch Mindestarbeitsbedingungen.
Zu wessen Gunsten darf im EAV von den gesetzliche Bestimmungen abgewichen werden?
Nur zu Gunsten des Arbeitnehmers.
Geht die Abweichung zu ungunsten des Arbeitnehmers gegen die Mindestarbeitsbedingungen des GAV, so sind sie nichtig! (OR Art. 357) Es gelten die Bestimmungen des GAV!
Wo ist der GAV anwendbar?
Nur auf die Arbeitsverhältnisse, in denen der Arbeitnehmer und -geber unterstellt sind. (OR gilt für alle Arbeitsverhältnisse!)
Der GAV wirkt wie die relativ zwingenden Vorschriften des OR.
Welche sind die 4 Merkmale eines EAV's?
Arbeitnehmer verpflichtet sich zur Leistung von Arbeit, er schuldet aber keinen Arbeitserfolg sondern nur das zur Verfügung stellen seiner Arbeitskraft während der vereinbarten Arbeitszeit. (OR Art. 321)
Die Arbeitsleistung des Arbeitnehmers ist seine Hauptpflicht.
Muss eine Arbeitsleistung in einem Arbeitsvertrag immer entgeltlich sein?
Ja!
Wenn kein Lohn im Arbeitsvertrag (EAV) abgemacht wird, gilt der branchenübliche Lohn!
Welche 4 Voraussetzungen werden benötigt, um ein gültiges Zustandekommen eines EAV's zu garantieren?
- Einigung der Parteien
- Vertragsfähigkeit der Parteien
- Einhaltung der Formvorschriften
- zulässiger Vertragsinhalt
Einhaltung der Formvorschrift = grundsätzlich formlos gültig, jedoch:
zwingende schriftliche Form für:
- Lehr- und Handelsreisenden-Vertrag
- Bestimmte Vertragspunkte wie Überstunden-Vergütung, Konkurrenz-Verbot bei Kündigung, usw.)
Was sind die Hauptpflichten des EAV's?
- Arbeitsleistung
- Lohnzahlung (OR 320 Abs. II)
Darüber sollten sich die Vertragspartner einig sein. Diese Abmachung kann jedoch auch stillschweigend und formlos abgeschlossen werden. Fehlt eine solche Abmachung, wird der branchenübliche Lohn geschuldet. (OR Art. 322 Abs. I)
Was heisst, dass beim EAV das Prinzip der Vertragsfreiheit gilt?
Dass jeder Vertragsinhalt zulässig ist, solange er nicht:
- widerrechtlich (= Verstoss gegen zwingendes Recht)
- unsittlich
- (objektiv) unmöglich
ist.
Was sind die Schranken der Vertragsfreiheit im Arbeitsvertrags-Recht?
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