Immaterialgüter


Alfio Santangelo
Diese Lernkarten behandeln auf fortgeschrittenem Niveau die verschiedenen Arten von Immaterialgütern, insbesondere gewerbliche Schutzrechte wie Marken, Designs und Patente, sowie Urheberrechte und verwandte Schutzrechte. Sie erklären, wie Werke geschützt werden, welche Rechte Urheber haben und wie lange der Schutz dauert. Besonders nützlich sind diese Karteikarten für Juristen, Erfindern und Kreativen, die ihre geistigen Schöpfungen schützen möchten.
Karten
16
Lernende
2
Sprache
Deutsch
Kategorie
Recht
Stufe
Andere
Erstellt / Aktualisiert
02.11.2012 / 06.08.2014

Lernkarten

Was sind Immaterialgüter?

- geistige Werke / Exklusivität beim Inhaber (Kunstwerke, Musik, Design, Erfindungen etc.)

- Wichtig: Ausschliessigkeitsrecht (Nutzung verbieten) und Verfügungsrecht (wie genutzt werden)

3 Immaterialgüter-Arten: (GUV)

- gewerbliche Schutzrechte (erst mit Eintrag wirksam)

- Urheberrechte (automatisch, ohne Eintrag)

- verwandte Schutzrechte (automatisch, ohne Eintrag)

Geschützte Güter bei Urheberrecht?

- Geistige Werke der Literatur, Music, Kunst etc.

- Schützt den Urheber, nicht die Inhalte

Geschützte Güter bei Verwandte Schutzrechte? Schutzdauer? (DSI)

- Darbietungen, Ton-/Tonbildträger, Sendungen im Radio/TV

- Schutz von schützbaren Werken und Interpretationen

- Schutzdauer: 50 Jahre

4 Gewerbliche Schutzrechte ? (MFDP)

- Markenrecht (Wort/Bild z.Bsp. Apfel bei Apple, Spruch: Redbull verleiht Flügel) Schutzdauer: 10Jahre verlängerbar

- Firmenrecht (Schutz von Namen und Firma)

- Designrecht (äussere Gestaltung 2D/3D, Farbe, Schrift, muss originell od. neu sein) Schutzdauer 5-25 Jahre

- Patentrecht (Erfindungen: Verfahren zur Erstellung schützen) 20 Jahre

Wann ist ein Werk geschützt? (eeo)

- Wenn es einzigartig/exklusiv/originell ist

Was ist nicht geschützt?

- Standardisierte Geschäftsbriefe, Zeitungsannoncen, reine Ideen ohne Ausgestaltung

- © Copyright in der Schweiz nicht notwendig / Sagt aus: Urheber hält Werk für schützenswert

Wie lange dauert Urheberschutz des geschützten Werks?

- 70 Jahre nach Tod des Urhebers

- AUSNAHME: Computerprogramme nur 50 Jahre

Worauf stützt sich das Urheberrecht?

- Auf das UrG: Urheberrecht und verwandte Schutzrechte v. 9.10.1992 (OR231.1)

- nur für Schweiz, dank int. Abkommen auch weltweit geschützt

2 Rechte des Urhebers (natürliche Person)? (PV)

- Persönlichkeitsrecht (verzicht möglich)

- Verwertungsrecht (Übertragung auf Dritte möglich)

4 Persönlichkeitsrechte des Urhebers? (AMIE)

- Recht auf Anerkennung der Urheberschaft

- Namensnennung

- Werkintegrität ( wie/wann Werk geändert werden kann)

- Erstveröffentlichung

5 Verwertungsrechte (VVASW)

- Vervielfältigung (Werk auf Bücher od. CDs/DVDs rausbringen)

- Verbreitung

- Aufführung

- Senderecht (in Radio od. TV)

- Recht auf Wahrnehmbar-Machen

4 Schranken für Rechte des Urhebers: (ZPBE)

- Zitieren ist frei erlaubt (Quelle muss angegeben werden)

- Parodieren (ohne Persönlichkeit des Urhebers zu verletzen)

- Berichterstattung

- Eigengebrauch (Privat, Schulen, Unternehmen)

Was ist eine Marke? (unterliegt MSchG)

- Zeichen um Waren od. DL unterscheidbar machen (Nike-Haken)

3 Arten von Marken? (IKG)

- Individualmarke (Adidas)

- Kollektivmarken (Fleurop)

- Garantiemarken ( PET)

Wie wird eine geschützte Marke gekennzeichnet?

- ® (Registereintrag)

- ™ (Tatsachenvermerk ohne Eintrag)

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