Recht / Kap. 10 Arbeitsvertrag
Arbeitsvertrag
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Was ist ein Arbeitsvertrag?
- Im Arbeitsvertrag wird das Arbeitsverhältnis zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer geregelt (Lohn, Ferien, Arbeitsstunden)
3 Arten von Arbeitsverträgen (EGN)
Einzelarbeitsvertrag, Gesamtarbeitsvertrag, Normalarbeitsvertrag
2 Arten Einzelarbeitsvertrag EAV (GB)
- gewöhnlicher EAV zwischen AG und AN (OR319-343)
- besonderer EAV (OR344-355) z.Bsp: Lehrvertrag, Heimarbeitsvertrag
Gesamtarbeitsvertrag GAV (OR356-358)
- Vetrag zwischen Arbeitgeberverbände und Gewerkschaften (UNIA)
- Ziel der Gewerkschaft: günstige Mindestarbeitsbedingungen für Mitglieder (Lohn, Ferien)
Normalarbeitsvertrag NAV (OR 359-360f)
- Von Behörden erlassen, Mustervertrag, für bestimmte Branchen
- Ziel: Arbeitnehmer minimaler Schutz zu bieten
Welche 5 Rechtsquellen befassen sich im Arbeitsrecht mit dem Arbeitsverhältnis? (EGGFB)
- Einzelarbeitsvertrag EAV
- Gesetze
- Gesamtarbeitsvertrag GAV
- Firmenreglement
- Betriebsordnung
7 Inhalte vom Einzelarbeitsvertrag EAV (OR 319-355) (ZAALFÜB)
- Zustandekommen, Arbeitsinhalt, Arbeitszeit, Lohn, Ferien, Überstunden, Beendigung
5 Arten Gesetze im Arbeitsverhältnis (ABDGM)
- Arbeitsgesetz ArG
- Berufsbildungsgesetz BBG
- Datenschutzgesetz DSG
- Gleichstellungsgesetz GIG
- Mitwirkungsgesetz
3 Arten von Bestimmungen im Arbeitsvertrag (dra)
- dispositive, relativ zwingende, absolut zwingende
Vereinbarungen die gegen relativ- od. absolut zwingende Bestimmungen verstossen sind nichtig !
Dispositive
- können abgeändert werden
Relativ zwingende
- können nur zugunsten von Arbeitsnehmer abgeändert werden
Absolut zwingende
- können überhaupt nicht abgeändert werden
Worum geht es im Arbeitsgesetz ArG? (AGUA)
- Arbeitnehmerschutz (steht im Vordergrund)
- Gesundheitsvorsorge
- Unfallverhütung am Arbeitsplatz
- Arbeitszeiten (maximal, in der Nacht, Sonntag, Ruhezeiten)
Das ArG gehört zum? und ist?
- öffentlichen Recht (Rechtsnormen vom Staat vorgeschrieben)
- zwingendes Recht (Abweichungen machen Vertrag nichtig)
Für wen gilt das Arbeitsgesetz und für wen nicht?
- gilt: grundsätzlich jeden Arbeitnehmer
- gilt nicht: MA öffentlicher Verwaltungen (Post, SBB, Fam.Betrieb, höhere leitende Angestellte)
Wann ist ein Gesamtarbeitsvertrag GAV anwendbar?
- Verbandsmitgliedschaft beider Parteien (Arbeitnehmer und Arbeitgeber)
- Allgemeinverbindlichkeitserklärung eines GAV durch Bund und Kantone (auf gesamte Branche ausdehnbar)
Was ist ein Firmenreglement? (Betriebsreglement/MA-Handbuch)
- Enthält allg. Arbeitsbedingungen in einem Betrieb (unbez. Urlaub, Geheimhaltung, Treuepflicht usw.)
- sind AGB und Teil des EAV
Was regelt die Betriebsordnung? (GUO)
- Gesundheitsvorsorge und Unfallverhütung sowie allg. Ordnung im Betrieb
- sie gilt automatisch, auch ohne Zustimmung von Arbeitnehmer
- bei industriellen Betrieben obligatorisch
5 Rangordnungen nach Wichtigkeit der Rechtsquellen: (ZGBED)
1. zwingende Bestimmungen
2. Gesamtarbeitsverträge
3. Betriebsordnung
4. EAV
5. dispositive Gesetzesrecht des OR
Wann gibt es Aussnahme bei der Rangordnung des Arbeitsgesetzes?
- Günstigkeitsprinzip (zum Schutz Arbeitnehmer)
- kommt zum Zug wenn für AN vorteilhafter als untergeordnete Rechtsquellen
4 Merkmale des Einzelarbeitsvertrags OR 319.1 (LBAD)
- Leistung von Arbeit
- Bezahlung des Lohns
- Arbeit im Dienst des Arbeitgebers
- Dauerschuldverhältnis (bestimmt oder unbestimmte Zeit)
3 Kriterien beim Vetragsabschluss des EAV (fss)
- kann formfrei sein (mündlich od. stillschweigend)
- schriftlich (wenn Gesetz verlangt) z.Bsp: Lehrvertrag, Handelsreisendenvertrag
- Schriftform nur für einzelne Abschnitte: z.B. Konkurrenzverbot od. Überstundenvergütung
4 Schranken der Vertragsfreiheit im Arbeitsvertragsrecht (wo Vorschriften einengen)
- Zwingende Bestimmungen GAV und Betriebsordnung
- Zwingende Bestimmugen Arbeitsvertragsrecht OR 361+362)
- ZB öffentlichen Arbeitsrechts (z.B. ArG)
- sonstige zwingende Gesetzbestimmugen (z.B. Strafrecht)
Hauptpflicht Arbeitnehmer im EAV:
- Arbeitspflicht (Inhalt, Weisungsrecht des Arbeitgebers, Arbeitsdauer/Zeit, Sorgfalt)
Nebenpflicht Arbeitnehmer im EAV:
- Allg. Treuepflicht ( Geheimhaltung/keine treuewidriger Nebenjob)
Hauptpflicht Arbeitgeber im EAV:
- Lohnzahlung (wie gem. Vereinbarung)
- Ohne Arbeit kein Lohn (ausser bei Nichtannahme Arbeitgeber od. unversch. Verhinderung; krank, Unfall)
Nebenpflicht Arbeitgeber im EAV:
- Allg. Fürsorgepflicht (Pensionskasse)
- Besondere Fürsorgepflicht (Mutterschaftsurlaub, Arbeitszeugnis)
Aus welchen 4 Gründen kann ein Arbeitsverhältnis enden? (ZTAK)
- Zeitablauf (befristeter AV / Pensionierung)
- Tod
- Aufhebungsvertrag
- Kündigung (fristlos od. ordentlich/normal)
Wann ist Kündigung durch Arbeitgeber nichtig?
- Während Unzeit
- z.B. Militärdienst, Krankheit od. Unfall, Schwangerschaft, Hilfsaktion des Bundes