Recht für technische Kaufleute
Kapitel 8 Kann man gültige Verträge wieder auflösen?
Kapitel 8 Kann man gültige Verträge wieder auflösen?
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A. M.
A. M.
Diese Lernkarten bieten einen Überblick über wichtige rechtliche Aspekte für technische Kaufleute. Sie behandeln Themen wie Vertragsanfechtung, Kündigung von Daueraufträgen, Haustürgeschäfte, Widerrufsrechte und Aufhebungsverträge. Besonders relevant sind die Fristen und Bedingungen für die Anfechtung von Verträgen aufgrund von Irrtümern, Täuschung, Drohung oder Übervorteilung. Die Lernkarten sind ideal für angehende Kaufleute, die sich auf Prüfungen vorbereiten oder ihr Wissen im Vertragsrecht vertiefen möchten.
Kann jemand grundsätzlich einen Vertrag einfach so wieder auflösen?
Keyboard commands:
= turn,
= for-/backward,
= scroll
Nein, Verträge müssen grundsätzlich erfüllt werden, es gibt aber 4 Ausnahmen
- Aufhebungsvertrag durch Übereinkunft
- Rücktritts- /Widerrufsrecht nur wenn vereinbart oder gesetzlich vorgesehen
- Anfechtung des Vertrages wegen Mängel
- Kündigung nur bei Dauerverträgen
Was bedeutet Aufhebungsvertrag?
Keyboard commands:
= turn,
= for-/backward,
= scroll
Die Parteien könne gemeisam vereibaren, dass ein Vertrag wieder aufgelöst wird (OR 115)
- Beim Aufhebungsvertrag braucht es die Zustimmung beider Vertragsparteien
- Beim Aufhebungsvertrag braucht es keine besondere Form
- Mündlich genügt, auch bei Verträgen die laut OR schriftlich abgeschlossen werden mussten
Was beinhaltet das Rücktritts- / Widerrufrecht?
Keyboard commands:
= turn,
= for-/backward,
= scroll
- Kann vertraglich abgemacht werden (Reiseverträge)
- oft wird auch eine Entschädigung abgemacht (Annullationsgebühr) OR 158 III
- Wird gesetzlich gewährt OR 40a ff.
- Haustürgeschäfte
- Der Widerruf muss schriftlich innert 7 Tagen seit dem Vertragsabschluss erfolgen (Datum Poststempel zählt)
- Konsumkreditverträge KKG
- Widerrufsrecht von sieben Tagen bei
- Abzahlungsverträge
- Leasingverträge für Konsumgüter
- Kleinkreditgeschäfte
- Widerrufsrecht von sieben Tagen bei
- Haustürgeschäfte
Was für Merkmale hat das Haustürgeschäft?
Keyboard commands:
= turn,
= for-/backward,
= scroll
- Ort des Vertragsabschusses ist
- Wohnräume und unmittelbare Umgebung
- Der Arbeitsplatz
- öffentliche Verkehrsmittel,
- öffentlihe Strassen und Plätze
- Ausflugsfahrten
- Eigenschaftes des Verkäufers
- Er handelt beruflich oder gewerbsmässig
- Eigenschaften des Verkäufers
- Der Käufer ist Konsument und er muss mehr als 100.- CHF bezahlen
- Gegenstand des Vertrages
- Sach oder Deinstleistungen
- Keine Versicherungsleistungen
- Kein Widerrufsrecht an folgenden Orten
- Märkte und Messen
- Vertragsverhandlungen ausdrücklich gewünscht
- Telefonverkäufen
- Widerruf muss schriftlich erfolgen
- innert 7 Tagen des Vertragsabschlusses (Datum Poststempel zählt)
- Im Vertrag muss auf diese Frist hingewiesen werden, ansonsten beginnt sie erst zu laufen wenn der Käufer davon erfährt
Was beinhaltet die Anfechtung?
Keyboard commands:
= turn,
= for-/backward,
= scroll
- Erklärungsirrtum (OR 24 I)
- Die Vertragsart verwechselt (OR 24 I Ziff.1)
- z.B. Kaufvertrag mit Mietvertrag verwechselt
- Den Gegenstand verwechselt (OR 24 I Ziff.2)
- z.B. zwei Bilder verwechselt
- Den Vertragspartner verwechselt (OR 24 I Ziff.2)
- z.B. statt Musiker A, den Musiker B angagiert
- Den Leistungsumfang verwechselt (OR 24 I Ziff.3)
- z.B. einen Ring mit 1380.- angeschriben, statt mit 13'800.-
- Die Vertragsart verwechselt (OR 24 I Ziff.1)
- Grundlagenirrtum (kein Motivirrtum gemeint)
- Grundlagenirrtümer sind sehr selten
- z.B. ein Bild stellt sich im Nachhinein als Fälschung raus
- Grundlagenirrtümer sind sehr selten
- Absichtlicher Täuschung (OR 28)
- Der Vertrag wurde über eine absichtliche Täuschung eingeleitet
- z.B. Ein Teppichverkäufer behauptet vorsätzlich der Teppich sei handgefertigt
- Der Vertrag wurde über eine absichtliche Täuschung eingeleitet
- Furchterregung (Drohung, OR29 und 30)
- z.B. Drohung gegen sein Leben, Ehre, Vermögen, Freiheit, nahe stehende Person usw.
- Übervorteilung (OR 21)
- Übervorteilung besteht wenn Notlage, Unerfahrenheit oder Leichtsinn einer Person ausgenutzt wird
- Offenes Missverhältniss zwischen Leistung und Gegenleistung
- z.B. ein Pfandleier kauft einem Kunden in Geldnot einen Ring ab, zum Bruchteil seines eigentlichen Werts
Beim Anfechten eines Vertrages, wie ist das Vorgehen und die entsprechenden Fristen?
Keyboard commands:
= turn,
= for-/backward,
= scroll
- Erklärungsirrtum (OR 24 I)
- Wer den Vetrag anfechten will muss dies dem Vertragspartner formfrei mitteilen, innerhalb eines Jahres nachdem er seinen Irrtum entdeckt hat OR 31
- Liegt tatsächlich ein Erklärungsirrtum vor, dann wird der Vetrag aufgelöst und in der Form durchgeführt, wie er ursprünglich gedacht war
- Grundlagenirrtum (kein Motivirrtum gemeint)
- Der Vertrag ist unverbindlich (OR 23)
- Absichtlicher Täuschung (OR 28)
- Wer den Vetrag anfechten will, muss dies dem Vertragspartner innerhalb eines Jahres, nachdem er von der Täuschung erfaharen hat, tun (OR 31)
- Er muss beweisen, dass er absichtlich getäuscht wurde (ZGB 8
- Furchterregung (Drohung, OR29 und 30)
- Sobald die Bedrohung weggefallen ist, hat der Bedrohte ein Jahr Zeit, den Vertrag anzufechten
- Übervorteilung (OR 21)
- Die Übervorteilung ist innerhalb eines Jahres geltend zu machen (nicht erst nach Entdecken)
Was beinhaltet die Kündigung von Daueraufträgen?
Keyboard commands:
= turn,
= for-/backward,
= scroll
- Daueraufträge wie Miet-, Pacht-, Darlehens- und Arbeitsverträge enden gewöhnlich nicht automatisch.
- Sie können aber durch Kündigung aufgelöst werden
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Flashcards
Kann jemand grundsätzlich einen Vertrag einfach so wieder auflösen?
Nein, Verträge müssen grundsätzlich erfüllt werden, es gibt aber 4 Ausnahmen
- Aufhebungsvertrag durch Übereinkunft
- Rücktritts- /Widerrufsrecht nur wenn vereinbart oder gesetzlich vorgesehen
- Anfechtung des Vertrages wegen Mängel
- Kündigung nur bei Dauerverträgen
Was bedeutet Aufhebungsvertrag?
Die Parteien könne gemeisam vereibaren, dass ein Vertrag wieder aufgelöst wird (OR 115)
- Beim Aufhebungsvertrag braucht es die Zustimmung beider Vertragsparteien
- Beim Aufhebungsvertrag braucht es keine besondere Form
- Mündlich genügt, auch bei Verträgen die laut OR schriftlich abgeschlossen werden mussten
Was beinhaltet das Rücktritts- / Widerrufrecht?
- Kann vertraglich abgemacht werden (Reiseverträge)
- oft wird auch eine Entschädigung abgemacht (Annullationsgebühr) OR 158 III
- Wird gesetzlich gewährt OR 40a ff.
- Haustürgeschäfte
- Der Widerruf muss schriftlich innert 7 Tagen seit dem Vertragsabschluss erfolgen (Datum Poststempel zählt)
- Konsumkreditverträge KKG
- Widerrufsrecht von sieben Tagen bei
- Abzahlungsverträge
- Leasingverträge für Konsumgüter
- Kleinkreditgeschäfte
- Widerrufsrecht von sieben Tagen bei
- Haustürgeschäfte
Was für Merkmale hat das Haustürgeschäft?
- Ort des Vertragsabschusses ist
- Wohnräume und unmittelbare Umgebung
- Der Arbeitsplatz
- öffentliche Verkehrsmittel,
- öffentlihe Strassen und Plätze
- Ausflugsfahrten
- Eigenschaftes des Verkäufers
- Er handelt beruflich oder gewerbsmässig
- Eigenschaften des Verkäufers
- Der Käufer ist Konsument und er muss mehr als 100.- CHF bezahlen
- Gegenstand des Vertrages
- Sach oder Deinstleistungen
- Keine Versicherungsleistungen
- Kein Widerrufsrecht an folgenden Orten
- Märkte und Messen
- Vertragsverhandlungen ausdrücklich gewünscht
- Telefonverkäufen
- Widerruf muss schriftlich erfolgen
- innert 7 Tagen des Vertragsabschlusses (Datum Poststempel zählt)
- Im Vertrag muss auf diese Frist hingewiesen werden, ansonsten beginnt sie erst zu laufen wenn der Käufer davon erfährt
Was beinhaltet die Anfechtung?
- Erklärungsirrtum (OR 24 I)
- Die Vertragsart verwechselt (OR 24 I Ziff.1)
- z.B. Kaufvertrag mit Mietvertrag verwechselt
- Den Gegenstand verwechselt (OR 24 I Ziff.2)
- z.B. zwei Bilder verwechselt
- Den Vertragspartner verwechselt (OR 24 I Ziff.2)
- z.B. statt Musiker A, den Musiker B angagiert
- Den Leistungsumfang verwechselt (OR 24 I Ziff.3)
- z.B. einen Ring mit 1380.- angeschriben, statt mit 13'800.-
- Die Vertragsart verwechselt (OR 24 I Ziff.1)
- Grundlagenirrtum (kein Motivirrtum gemeint)
- Grundlagenirrtümer sind sehr selten
- z.B. ein Bild stellt sich im Nachhinein als Fälschung raus
- Grundlagenirrtümer sind sehr selten
- Absichtlicher Täuschung (OR 28)
- Der Vertrag wurde über eine absichtliche Täuschung eingeleitet
- z.B. Ein Teppichverkäufer behauptet vorsätzlich der Teppich sei handgefertigt
- Der Vertrag wurde über eine absichtliche Täuschung eingeleitet
- Furchterregung (Drohung, OR29 und 30)
- z.B. Drohung gegen sein Leben, Ehre, Vermögen, Freiheit, nahe stehende Person usw.
- Übervorteilung (OR 21)
- Übervorteilung besteht wenn Notlage, Unerfahrenheit oder Leichtsinn einer Person ausgenutzt wird
- Offenes Missverhältniss zwischen Leistung und Gegenleistung
- z.B. ein Pfandleier kauft einem Kunden in Geldnot einen Ring ab, zum Bruchteil seines eigentlichen Werts
Beim Anfechten eines Vertrages, wie ist das Vorgehen und die entsprechenden Fristen?
- Erklärungsirrtum (OR 24 I)
- Wer den Vetrag anfechten will muss dies dem Vertragspartner formfrei mitteilen, innerhalb eines Jahres nachdem er seinen Irrtum entdeckt hat OR 31
- Liegt tatsächlich ein Erklärungsirrtum vor, dann wird der Vetrag aufgelöst und in der Form durchgeführt, wie er ursprünglich gedacht war
- Grundlagenirrtum (kein Motivirrtum gemeint)
- Der Vertrag ist unverbindlich (OR 23)
- Absichtlicher Täuschung (OR 28)
- Wer den Vetrag anfechten will, muss dies dem Vertragspartner innerhalb eines Jahres, nachdem er von der Täuschung erfaharen hat, tun (OR 31)
- Er muss beweisen, dass er absichtlich getäuscht wurde (ZGB 8
- Furchterregung (Drohung, OR29 und 30)
- Sobald die Bedrohung weggefallen ist, hat der Bedrohte ein Jahr Zeit, den Vertrag anzufechten
- Übervorteilung (OR 21)
- Die Übervorteilung ist innerhalb eines Jahres geltend zu machen (nicht erst nach Entdecken)
Was beinhaltet die Kündigung von Daueraufträgen?
- Daueraufträge wie Miet-, Pacht-, Darlehens- und Arbeitsverträge enden gewöhnlich nicht automatisch.
- Sie können aber durch Kündigung aufgelöst werden
