Recht F - Arbeitsvertrag
Arbeitsvertrag
Arbeitsvertrag
-
- 1 / 28
-
Lernkarten
Einzelarbeitsvertrag (EAV), Gesetze, Gesamtarbeitsvertrag (GAV), Firmenregelement, Betriebsordnung
Vertrag zwischen Arbeitsgeber und Arbeitnehmer. Vereinbarung individuell, allerdings beacheten der zwingenden Bestimmungen der Gesetze und die Mindestarbeitsbedingungen des GAV.
Die Gesetze findet man von Art. 319-362
Diese können Vertragsparteien beliebig abändern. Gelten nur, wenn nichts anderes vereinbart ist.
Dürfen nur zugungsten des Arbeitsnehmers geändert werden. (OR 362)
Diese dürfen nicht geändert werden (OR 361)
Verträge zwischen Arbeitnehmerverbänden (Gewerkschaften) und Arbeitgebern. Die darin enthaltenen Mindestarbeitsbedingungen sind relativ zwingend.
Vom Arbeitgeber allgemeine Arbeitsbedingungen, werden Vertragsbestandteil, wenn Arbeitgeber zustimmt.
Die Betriebsordnung reglt Gesundheitsvorsorge, Unfallverhütung und das Disziplinarwesen (Bussen/Strafen) im betrieb. Gilt auch ohne Zustimmung des Arbeitsnehmers.
1. Arbeitnehmer verpflichtet sich zur Leistung von arbeit. 2. Als Gegenleistung verpflichtet sich der Arbeitgeber Lohn zu zahlen 3. Der Arbeitnehmer stellt sich in den Dienst des Arbeitgebers. 4. Der Arbeitsvertrag ist ein Dauerschuldverhältnis.
1. Einigung der Parteien / 2. Vertragsfähigkeit (Urteilsfähigkeit/Volljährigkeit) / 3. Einhaltung der Formvorschriften (EAV kommt frei zustande --> Ausnahme Lehrvertrag, Konkurrenzverbot etc.) / 4. Zulässiger Vertragsinhalt
Wenn er rechtswidrig, unmöglich oder sittenwidrig ist.
Hauptpflicht: Arbeitspflicht - Nebenpflichten: Allgemeine Treuepflicht, besondere Treuepflicht (Geheimhaltungspflicht etc.)
Nichterfüllung (erscheint nicht zu Arbeit oder kommt zu spät) & Schlechterfüllung (Mangelhafte Arbeitsleistung, Verletzung Treuepflichten)
Anspruch auf richtige Erfüllung, Lohnfortfall, Schadenersatz, Kündigung
Anspruch auf richtige Erfüllung, Schadenersatz, Kündigung
Hauptpflicht: Lohnzahlung - Nebenpflichten: Allgemeine Fürsorgepflicht (Interessen AN wahren), besondere Fürsorgepflicht (Schutz der Persönlichkeit, Ferienanspruch, Arbeitszeugnis)
OR 335: 1. Dienstjahr 1 Monat auf Ende des Monats - 2. bis und mit 9.Dienstjahr 2 Monate auf Ende eines Monats - ab 10.Dienstjahr 3 Monate auf Ende Monat.
Zeitablauf, Tod des Arbeitsnehmers, Aufhebungsvertrag, ordentliche Kündigung bzw. fristlose Kündigung
Nur wenn es schriftlich vereinbart wurde gem. Voraussetzungen von OR 340
Ordentliche Kündigung & Fristlose Kündigung
Unter Beachtung der gesetzlichen Fristen und der gesetzlichen Kündigungsschutzes dürfen beide Parteien das Arbeitsverhältnis jederzeit und aus beliebigen Gründen kündigen.
OR 336: Schadenersatzanspruch des gekündigten, Kündigung ist aber Wirksam.
Kündigung während Sperrfristen sind nichtig!
Nur aus wichtigem Grund aussprechbar - Wenn eine Vertragspflicht derart krass verletzt wird, dass das Arbeitsverhältnis für die ordentliche Kündigungsfrist nicht zumutbar ist.
Beendigung Arbeitsverhältnis, Anspruch Arbeitnehmer auf Lohnzahlung bis zur ordentlichen Beendigung und auf zusätzliche Entschädigung von max. 6 Monaten.
Pauschaler Schadenersatzanspruch (1/4 Monatslohn) des Arbeitgebers.
Das am Wohnsitz der beklagten Partei oder Gericht am Ort wo der Arbeitnehmer die Arbeit verrichtet.