Recht CH Rechtsordnung HFP
HFP fragen
HFP fragen
-
- 1 / 26
-
Flashcards
Welche drei Arten von Normen kennt die Schweiz?
Rechtsordnung
Verfassung
Gesetze
Verordnungen
Wer erlässt im Bund und wer im Kanton diese (Verfassungen, Gesetze, Verordnungen) Normen?
Verfassung-->Volk/Volk
Gesetz-->Bundesversammlung/ Kantonsparlament/ Volk
Verordnung-->Bundesrat/ Regierungsrat
In welchem Verhältnis stehen diese Normen zueinander?
Verfassung-->Gesetz-->Verordnung
Welche Gesetze sind im OR und Welche im ZGB geregelt?
OR-->schuldrechtliche (Kauf, Miete, Arbeitsvertrag, Werkvertrag)
ZGB-->erbrechtliche, familienrechtliche, dingliche (Erb-, Ehevertrag, Dienstbarkeiten)
Jemand verursacht einen Unfall, wird jedoch vom Strafrichten freigesprochen.
Bedeutet dies, dass er nun auch im Zivilpunkt freigesprochen wird?
Nein
In welchen zwei Hauptgebiete teilt sich unser Rechtssystem auf?
Nennen Sie beispiele zu jedem Hauptgebiet.
Öffentliches Recht-->Staatsrecht, Verwaltungsrecht, Steuerrecht, Strafrecht
Privatrecht-->ZGB, OR
Welche Bedingungen muss eine vertraglich zugesicherte Leistung erfüllen, damit sie rechtswirksam ist?
Die Leistung muss:
-->möglich(zb. kein verkauf des Mondes)
-->sittich (zb. keine Anstellunhg auf Lebenszeit)
-->rechtlich erlaubt (zb. keine Verpflichtung zu Delikt)
sein
Welche Entstehungsgründe einer Obligation kennen sie?
- Unerlaubte Handlung
- Ungerechtfertigte Bereicherung
- Vertrag
Wann kommt ein Vertag zustande?
- Durch übereinstimmende gegenseitige Willensäusserung der Partei
- Durch ausdrücklich oder Stillschweigene Offerte und Akzeptanz
Wie lange ist eine unbefristete Offerte in etwa verbindlich?
(Telefon, Brieflich)
Telefon-->solange mann tel.
Brief-->Zeitraum in der eine ordnungsgemäss und rechtzeitig abgesandte Antwort möglich ist.
Nenne zwei Beispiele von Vertragsabschlüssen durch Stellvertretung.
- Stellvertretung mit Vollmacht
- Prokura
- Handlungsbevollmächtigung
Was versteht man unter einer Prokura und einer Handlungsbevollmächtigung und welches ist der Unterschied?
i.V-->alles was der Zweck mit sich bringen kann, ausser Grundstücke veräussern und belasten, Wechselverbindlichkeit, Darlehnen, Prozesse führen.
Prokura-->alles, was der zweck mit sich bringt, ausser Veräusserungen und Belastungen von Grundstücken sowie der Vertragsabschluss mit sich selbst.
Muss die Erteilung einer Vollmacht in einer bestimmten Form erfolgen?
Nein, sie muss aber bewisen werden können.
Kann ein Prokurist eine Dienstbarkeit zulasten seiner Firma, d.h eine Leitungsbaurecht, begründen?
Nein nur Zugunsten seiner Firma
Zu was verpflichtet sich der Unternehmer in einem Werkvertrag?
Zur Herstellung eines Werkes
Nennen sie Beispiele von Werkverträgen.
Bau, Umbau, Reparatur, Ausarbeitung eines Verfahrens, usw.
Bedürfen Verträge bestimmter Formanforderungen?
Was gilt grundsätzlich?
Nennen sie Ausnahmen?
Grundsatz-->Formlosigkeit (mündlich, stillschweigend)
Einfache Schriftlichkeit-->Lehrvertrag, Konkurenzverbot, Wertpapiere, Zession
Qualifizierte Schriftlichkeit--> Testament
Öffentliche Beurkundung--> Grundstückverkauf, Ehe-/Erbvertrag
Ist ein mündlicher Lehrvertrag gültig?
Nein
Bei welchen Verträgen bzw. Rechtsbeziehungen ist ein Registereintrag nötig?
Eigentumsvorbehalt
Grundstücke: Grundbuch
Firmen: Handelsregister, Muster, Modelle, Patente
Wann ist eine Kündigung zu begründen?
Auf Verlangen
Wann ist eine Kündigung missbräuchlich?
OR 336--> bei Kündigung aufgrund von
- persönlicher Eigenschaft
- Ausübung verfassungsmässiger Rechte (Religionsfreiheit)
- Geltendmachung von Ansprüchen
- Militärdienst
- Gewerkschaftszugehörigkeit
Wann erfolgt eine Kündigung zu Unzeit?
OR 336
- Militärdienst-->4 Wochen vor und 4Wochen danach
- Krankheit-->1DJ während 30 Tagen, 2- 5 DJ während 90Tagen, ab dem 6 DJ während 180Tagen.
- Schwangerschaft-->während und 16 Wochen danach
- Während Hilfsaktion im Ausland
Nennen Sie den Unterschied und die speziellen Regelungen eines Individuellen Arbeitsvertrages, eines Gesamtarbeitsvertrages und eines Normalarbeitsvertrages.
- Einzelarbeitsvertrag-->Einzelner Arbeitgeber, Einzelner Arbeitnehmer.
- GAV-->Arbeitgeberorganisation und Arbeitnehmerorganisation
- Normalarbeitsvertrag-->behördliche Ordnung für bestimmte Branchen
Ist ein Konkurenzverbot auf mündlicher Basis gültig?
Nein
Nennen sie einige Beispiele von gesetzlichen Haupt- und Nebenpflichten des Arbeitnehmers?
Hauptpflichten
- Arbeit sorgfältig ausführen und Interessen des Arbeitgebers wahren, Material sorgfältig behandeln, keine Konkurrenzierung, Treue Pflicht.
Nebenpflicht
- Information, Rechenschaft ablegen, Überstunden leisten, Schadenersatzpflicht
Nennen Sie einige Beispiele von gesetzlichen Haupt- und Nebenpflichten des Arbeitgebers.
Hauptpflichten
- Lohn
- Provision
Nebenpflichten
- Lohn bei Verhinderung der Arbeit (Krankheit, Unfall, usw.)
- Auslagen vergüten
- Ferien