HFP fragen


M. B.
Diese Lernkarten bieten einen Überblick über die schweizerische Rechtsordnung für Mittelschüler. Sie behandeln zentrale Themen wie Kündigung, Verträge, Normen und Pflichten im Arbeitsrecht. Die Karteikarten erklären, wann eine Kündigung zu Unzeit oder missbräuchlich ist, und nennen Beispiele von Werkverträgen und gesetzlichen Pflichten. Sie eignen sich für Schüler, die sich auf Prüfungen im Rechtsbereich vorbereiten und die Grundlagen des schweizerischen Rechts verstehen möchten.
Karten
26
Lernende
5
Sprache
Deutsch
Kategorie
Recht
Stufe
Mittelschule
Erstellt / Aktualisiert
08.12.2013 / 09.12.2019

Flashcards

Welche drei Arten von Normen kennt die Schweiz?

Rechtsordnung

 

Verfassung

Gesetze

Verordnungen

Wer erlässt im Bund und wer im Kanton diese (Verfassungen, Gesetze, Verordnungen) Normen?

Verfassung-->Volk/Volk

Gesetz-->Bundesversammlung/ Kantonsparlament/ Volk

Verordnung-->Bundesrat/ Regierungsrat

In welchem Verhältnis stehen diese Normen zueinander?

Verfassung-->Gesetz-->Verordnung

Welche Gesetze sind im OR und Welche im ZGB geregelt?

OR-->schuldrechtliche (Kauf, Miete, Arbeitsvertrag, Werkvertrag)

ZGB-->erbrechtliche, familienrechtliche, dingliche (Erb-, Ehevertrag, Dienstbarkeiten)

Jemand verursacht einen Unfall, wird jedoch vom Strafrichten freigesprochen.

Bedeutet dies, dass er nun auch im Zivilpunkt freigesprochen wird?

Nein

In welchen zwei Hauptgebiete teilt sich unser Rechtssystem auf?

Nennen Sie beispiele zu jedem Hauptgebiet.

Öffentliches Recht-->Staatsrecht, Verwaltungsrecht, Steuerrecht, Strafrecht

Privatrecht-->ZGB, OR

Welche Bedingungen muss eine vertraglich zugesicherte Leistung erfüllen, damit sie rechtswirksam ist?

Die Leistung muss:

-->möglich(zb. kein verkauf des Mondes)

-->sittich (zb. keine Anstellunhg auf Lebenszeit)

-->rechtlich erlaubt (zb. keine Verpflichtung zu Delikt)

sein

Welche Entstehungsgründe einer Obligation kennen sie?

  • Unerlaubte Handlung
  • Ungerechtfertigte Bereicherung
  • Vertrag

Wann kommt ein Vertag zustande?

  • Durch übereinstimmende gegenseitige Willensäusserung der Partei
  • Durch ausdrücklich oder Stillschweigene Offerte und Akzeptanz

 

Wie lange ist eine unbefristete Offerte in etwa verbindlich?

(Telefon, Brieflich)

Telefon-->solange mann tel.

Brief-->Zeitraum in der eine ordnungsgemäss und rechtzeitig abgesandte Antwort möglich ist.

Nenne zwei Beispiele von Vertragsabschlüssen durch Stellvertretung.

  • Stellvertretung mit Vollmacht
  • Prokura
  • Handlungsbevollmächtigung

Was versteht man unter einer Prokura und einer Handlungsbevollmächtigung und welches ist der Unterschied?

i.V-->alles was der Zweck mit sich bringen kann, ausser Grundstücke veräussern und belasten, Wechselverbindlichkeit, Darlehnen, Prozesse führen.

Prokura-->alles, was der zweck mit sich bringt, ausser Veräusserungen und Belastungen von Grundstücken sowie der Vertragsabschluss mit sich selbst.

Muss die Erteilung einer Vollmacht in einer bestimmten Form erfolgen?

Nein, sie muss aber bewisen werden können.

Kann ein Prokurist eine Dienstbarkeit zulasten seiner Firma, d.h eine Leitungsbaurecht, begründen?

Nein nur Zugunsten seiner Firma

Zu was verpflichtet sich der Unternehmer in einem Werkvertrag?

Zur Herstellung eines Werkes

Nennen sie Beispiele von Werkverträgen.

Bau, Umbau, Reparatur, Ausarbeitung eines Verfahrens, usw.

Bedürfen Verträge bestimmter Formanforderungen?

Was gilt grundsätzlich?

Nennen sie Ausnahmen?

Grundsatz-->Formlosigkeit (mündlich, stillschweigend)

Einfache Schriftlichkeit-->Lehrvertrag, Konkurenzverbot, Wertpapiere, Zession

Qualifizierte Schriftlichkeit--> Testament

Öffentliche Beurkundung--> Grundstückverkauf, Ehe-/Erbvertrag

Ist ein mündlicher Lehrvertrag gültig?

Nein

Bei welchen Verträgen bzw. Rechtsbeziehungen ist ein Registereintrag nötig?

Eigentumsvorbehalt

Grundstücke: Grundbuch

Firmen: Handelsregister, Muster, Modelle, Patente

Wann ist eine Kündigung zu begründen?

Auf Verlangen

Wann ist eine Kündigung missbräuchlich?

OR 336--> bei Kündigung aufgrund von

  • persönlicher Eigenschaft
  • Ausübung verfassungsmässiger Rechte (Religionsfreiheit)
  • Geltendmachung von Ansprüchen
  • Militärdienst
  • Gewerkschaftszugehörigkeit

Wann erfolgt eine Kündigung zu Unzeit?

OR 336

  • Militärdienst-->4 Wochen vor und 4Wochen danach
  • Krankheit-->1DJ während 30 Tagen, 2- 5 DJ während 90Tagen, ab dem 6 DJ während 180Tagen.
  • Schwangerschaft-->während und 16 Wochen danach
  • Während Hilfsaktion im Ausland

Nennen Sie den Unterschied und die speziellen Regelungen eines Individuellen Arbeitsvertrages, eines Gesamtarbeitsvertrages und eines Normalarbeitsvertrages.

  • Einzelarbeitsvertrag-->Einzelner Arbeitgeber, Einzelner Arbeitnehmer.
  • GAV-->Arbeitgeberorganisation und Arbeitnehmerorganisation
  • Normalarbeitsvertrag-->behördliche Ordnung für bestimmte Branchen

Ist ein Konkurenzverbot auf mündlicher Basis gültig?

Nein

Nennen sie einige Beispiele von gesetzlichen Haupt- und Nebenpflichten des Arbeitnehmers?

Hauptpflichten

  • Arbeit sorgfältig ausführen und Interessen des Arbeitgebers wahren, Material sorgfältig behandeln, keine Konkurrenzierung, Treue Pflicht.

Nebenpflicht

  • Information, Rechenschaft ablegen, Überstunden leisten, Schadenersatzpflicht

Nennen Sie einige Beispiele von gesetzlichen Haupt- und Nebenpflichten des Arbeitgebers.

Hauptpflichten

  • Lohn
  • Provision

Nebenpflichten

  • Lohn bei Verhinderung der Arbeit (Krankheit, Unfall, usw.)
  • Auslagen vergüten
  • Ferien

 

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