Recht Basics

Offenbarer Missbrauch eines Rechts findet keinen Rechtsschutz. Jedermann hat nach der Art und Sitte ehrlicher und anständiger Leute zu handeln. Vertrauensprinzip.

davon ausgehen, dass jeder Beteiligte es gut meint. – man kann sich nicht darauf berufen, wenn man es nicht Einhält.

körperliche, für sich bestehende Gegenstände, die der menschlichen Herrschaft unterworfen werden können.

die Sache selbst erfassendes, innerhalb der Rechtsordnung ggü jedermann bestehendes durchsetzbares Recht.

erfasst nur ein Objekt nur durch eine ganz bestimmte Person und kann ausschliesslich dieser Person entgegengesetzt werden. (Bsp. Einforderung Schuld aus Vertrag kann nur von Gegenpartei des Vertrages eingefordert werden.)

Urheberrechte, Erfindungen, Gestaltungen (Designs) von Produkten, Marken. Wird im Immaterialgüterrecht geregelt.

Alles was zum Bestand einer Sache gehört und ohne deren Zerstörung, Beschädigung oder Veränderung nicht abgetrennt werden kann. (Bsp. Projektor – alles was benötigt wird, damit das Gerät funktioniert)

Alles was zum Bestand einer Sache gehört und ohne deren Zerstörung, Beschädigung oder Veränderung nicht abgetrennt werden kann. (Bsp. Projektor – alles was benötigt wird, damit das Gerät funktioniert)

Bewegliche Sachen, die man zur Bewirtschaftung benötigt. (Bsp. Projektor – Folie, Stifte – Das Gerät funktioniert auch ohne diese Gegenstände)

Absolute ggü. Jedermann geltende Rechte, welche an Sachen bestehen. Unmittelbar auf die Sache gerichtetes Herrschaftsrecht. Besteht ein nummerus clausus (beschränkte Anzahl). Dem Träger eines bestimmten dinglichen Rechtes steht nur ein bestimmter Teil eines Gegenstandes zur Herrschaft zu.

Besitz bezeichnet die faktische Innehabung einer Sache (Bsp. Memory Stick, Leasing), d.h. man hat die tatsächliche Gewalt über eine Sache man muss aber nicht der Eigentümer sein, den man könnte den Gegenstand auch ausgeliehen, gemietet oder geleast haben. Eigentum bedeutet umfassende Sachherrschaft im Rahmen der Rechtsordnung.

alleiniger Eigentümer einer Sache

Gegenstand wird unter mehreren Aufgeteilt, jeder kann über seinen Anteil frei verfügen.

mehrere Eigentümer, Aufteilung der Anteile gilt aber nur formell. Keiner der sog. „Miteigentümer“ kann über seinen Anteil frei verfügen. Die anderen müssen immer damit einverstanden sein.

Sachen-, Obligationen-, Immaterialgüter-, Mitgliedschaftsrechte

sind hierarchisch aufgebaut – Verfassung, Gesetz, Verordnung. Es gilt Bundesrecht vor kantonalem Recht.

Gesamtheit aller Gerichtsurteile.

Sind ebenfalls eine Form der Rechtsanwendungen (wie z.B. Gerichtsurteile). Werden von der Veraltung, meistens gestützt auf gesetzliche Vorschriften erlassen. Einer Verfügung liegt aber kein Rechtsstreit zugrunde.

Staats als übergeordnetes Subjekt – einzelner Bürger als untergeordnetes Subjekt

Regelt Beziehungen unter Rechtsgenossen (i.R. Privatpersonen). Die Subjekte sind gleichgestellt. Besteht hauptsächlich aus ergänzenden Vorschriften (dispositives Recht).

natürliche oder juristische Personen, welche an der Rechtsordnung teilnehmen. (Als Adressat der Vorschriften oder als Träger von Rechten und Pflichten).

Sachen, auf die sich die Rechtsordnung bezieht. Sachen können nicht nur körperliche Gegenstände sein, sondern auch Vermögenswerte und immaterielle Güter.

Aktiengesellschaft, Kommandit-AG, GmbH, Genossenschaften, Stiftungen und Vereine. Es gibt die Unterscheidung von juristischen Personen des öffentlichen Rechts und den privatrechtlichen juristischen Personen, zu denen die obengenannten Formen gehören. Ist eine von der Rechtsordnung geschaffene Person, der die Rechtsfähigkeit verliehen ist und weist folgende Merkmale auf: in den Statuten festgelegte Organisation, Bestimmter Zweck, Handlungsfähigkeit.

Ein Mensch. Somit ist jeder Mensch Rechtsfähig (passiv gesehen). Zur aktiven Beteiligung ist die Handlungsfähigkeit, welche die Urteilsfähigkeit und Mündigkeit voraussetzt erfordert.

ZGB 13 – besitzt, wer mündig und urteilsfähig ist.

ZGB 14 – wer das 18. Lebensjahr vollendet hat.

ZGB 16 – Fähigkeit, vernunftgemäss zu handeln. mögliche Einschränkungen: Kindesalter, Trunkenheit, Drogensucht, Geisteskrankheit oder Geistesschwäche, Medikamentensucht etc. (vgl. ZGB 16).

Bei einer Erwachsenen Person wird davon ausgegangen, dass diese Urteilsfähig ist. Wer behauptet, eine Person sei nicht Urteilsfähig, muss dies beweisen.

Gesamtheit der Vorschriften und Regeln, aus denen die Rechtsordnung aufgebaut ist. Gelten für alle.

Von der Rechtsordnung einer Einzelperson anerkanntes Recht.