RECHT : Alles was Recht ist BGB - Kaufverträge, Teil 1

Was ist bei Kaufverträgen und deren Anbahnung zu beachten

Was ist bei Kaufverträgen und deren Anbahnung zu beachten


H. VH.
Flashcards
9
Students
2
Language
German
Category
Law
Level
University
Created / Updated
19.02.2013 / 17.07.2013

Flashcards

Worin unterscheide ich Rechtsgeschäfte?

Rechtsgeschäfte können nach dem Grad der Beteiligung und Pflichten sowie ihrer Empfangsbedürftigkeit unterschieden werden.

Welchen Grad der Beteiligung gibt es bei Rechtsgeschäften?

  • einseitig und nicht empfangsbedürftig (Testament)
  • einseitig und empfangsbedürftig (Kündigung)
  • mehrseitig und einseitig verpflichtend (Schenkung)
  • mehrseitig und mehrseitig verpflichtend (Kaufvertrag)

Anspruch an Verträge:

  • zwei übereinstimmende Willenserklärungen (Angebot und Annahme)
  • ausdrückliche Erklärungen (schriftlich o. mündlich oder konkludent)
  • Schweigen nur unter Kaufleuten rechtswirksam

Was sind Willenserklärungen?

WE sind willentliche und wissentliche Äusserung in Richtung eines Empfägers.

Welche Komponenten kann eine Willenserklärung haben?

a) subjektive Komponente = Wille

b) objektive Komponente = Erklärung

Welche Stufen gibt es bei Willenserklärungen?

1. Handlungswille/Bewustsein: Wille überhaupt Handlungen vorzunehmen

2. Rechtsbindungswille: Wille, irgendein Rechtsgeschäft vorzunehmen

3. Geschäftswille: Wille, ein konkretes Rechtsgeschäft durchzuführen

Was wird bei Ausbleiben des Rechtsbindungswillen geprüft?

Bei ausbleibendem Rechtsbindungswillen wird der objektive Empfängerhorizont geprüft.

Wie lautet das Prüfungsschema der Rechtsfälle im Bereich des BGB?

1. vertragliche Ansprüche? §433 BGB KV

2. vorvertragliche Pflichten? §311 BGB

3. sachenrechtliche Ansprüche? §985 BGB

4. Ansprüche. aus unger. Bereicherung.? § 812 BGB

5. Anspr. aus unerlaubter Handlung? §822 BGB

Wann wird eine Willenserklärung wirksam?

WE wird erst mit Zugang wirksam.

  • unter Anwesenden: unverzüglich §147 BGB.
  • bei nicht anwesend sein einer Partei: postalisch (Briefkasten). WE gelangt in den Machtbereich des Empfängers.

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