RECHT alles
Prüfungsfragen
Prüfungsfragen
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Flashcards
Vertragsentstehung – Email Zusage nach Katalog, keine Antwort
OR 7 – Katalog unverbindlich
OR 5 – Antrag verbindlich unter Abwesenden
Annahme innert ca. 1 Woche.
Kein Vertrag
Unerlaubte Handlung – Sohn verursacht Unfall, Arbeiter fällt und Passantin verletzt
ZGB 333 gegen Eltern von Peter
Vertragsanfechtung – 12 à 10 anstelle Total 12
OR 24 I Ziff. 3 Wesentlicher Irrtum
OR 25 II Ursprüngliche Bestellung gültig
OR 26 Schadenersatz fahrlässiger Irrtum
Vertragserfüllung – Uhr Reparatur, Uhrmacher will sofortige Bezahlung nach Rep.
ZGB 895
Retentionsrecht
Voraussetzungen: Bewegliche Sache, Fällige Forderung, Besitz des Geldgläubigers, Mit Willen des Geldschuldners, Zusammenhang zwischen Sache und Geldforderung.
Kaufvertrag – Lieferung auf Termin erfolgt nicht, Schriftliche Mitteilung verzicht.
OR 190 I: Kaufm. Verkehr, Termin d.h. Fixgeschäft
OR 191 II: Vermutung Verzicht auf Lieferung, Preisdifferenz in Rechnung
Mietvertrag – Nachbar belästigt, Meldung Vermieter, keine Reaktion
OR 257f – Rücksichtnahmepflicht des anderen Mieters
Mietvertrag – Erneute Meldung beim Vermieter, der beschliesst zu handeln
Vermieter muss schriftlich mahnen.
Mietvertrag – Früheste Auflösung Mietverhältnis, wenn störender Mieter nicht ändert - Plus Formvorschriften
Frist von 30 Tagen auf Monatsende,
OR 266n amtliches Formular, Bei Eheleuten für beide.
Einfacher Auftrag – Auflösung, Rechtliche Folgen
OR 404 I – Jederzeit
Auflösung zur Unzeit, Schadenersatzpflichtig
Arbeitsrecht – Kündigung wegen Start Militärkarriere, Fristgerecht
-Folgen
OR 336 I lit. e – missbräuchlich, aber gültig.
OR 336a I – max. 6 Monatslöhne Entschädigung
Arbeitsrecht – Krankheit, Sperrfrist
OR 336c I lit. b – Sperrfrist 90 Tage. Kündigungsfrist in dieser Zeit unterbrochen.
Ehegüterrecht – Eheliches Vermögen, Aufteilung
Eheliches Vermögen ist alles, auch Eigengut.
Aufteilung in Liste, übersichtlicher
Betreibungsrecht – Arbeitnehmer, Restforderung, Rechtsvorschlag – Wie weiter?
SchKG 265a
Betreibungsamt Rechtsvorschlag an Gericht.
Gericht, welcher Umfang Schuldner neues Vermögen.
Erhöhung Aktienkapital – Bedingungen,
OR 703 – wenn nicht bedingte oder genehmigte Erhöhung, (sonst OR 704 I Ziff 4+5)
Absolutes Mehr
Firma – GmbH
Detailliert beschreiben – Artikel OR 949 mit OR 944, OR 951 mit OR 946
Gebrauchsleihe – Velo an Kollegen, er weitergegeben, diese Person kaputtgemacht
Es besteht eine Obligation aus Vertrag.
Mit Person kein Vertrag, sondern Obligation aus unerlaubter Handlung OR 41
Arbeitnehmer lässt Kübel auf Passanten fallen
OR 55 Schadenersatz bei Firma, Geschäftsherrenhaftung
Sehtest bei Optiker, dieser bestellt bei Hersteller
-Welche Verträge?
OR 394 ff – Einfacher Auftrag
Sehtest durch Probst
OR 363 ff – Werkvertrag
Herstellung Gläser
Sehtest bei Optiker, dieser bestellt bei Hersteller
-Welches Gesamtvertragsverhältnis?
-Rücktrittsmöglichkeit
Gemischter Vertrag, nicht im Gesetzt geregelt
Rücktritt:
Auftrag jederzeit möglich – OR 404 I
Schadenersatz – OR 404 II
Werkvertrag, solange unvollendet, getane Arbeit muss vergütet werden. OR 377
Sehtest – muss gezeigt werden?
Ja, Rechenschaftspflicht – OR 400 I
Arbeitsvertrag – 4J Aussendienstler inkl. Konkurrenzverbot, Kündigung von Firma wegen Differenzen
a)Bis wann angestellt?
b)Was ist Freistellung
c)Konkurrenzverbot gebunden?
d)Besser selber kündigen?
a)2 Monate Frist OR 335c I
b)Lohn bis Kündigungsfrist, ohne zur Arbeit zu erscheinen
c)Nein, da Kündigung durch Firma OR 340c II
d)Nein, wegen Konkurrenzverbot
Eherecht – Traumhaus bauen lassen
a)Welcher Vertrag?
b)Vertrag anpassbar?
a)Werkvertrag, keine besondere Form, Haus braucht öff. Beurkundung weil mit Grundstückkauf. OR 363ff
b)Grundsätzlich dispositiv, darum änderbar
Eigentümer Hotel mit steilem Gelände. Journalistin verletzt sich.
-Muss Eigentümer für den Schaden aufkommen?
OR 58 Werkeigentümerhaftung.
Eigentümer ist er.
Ist es Werk?
Werkmangel? – Wenn abgesichert, dann nicht.
Schaden – Entstanden? Ja
Widerrechtlichkeit? Schaden = ja
Adäquate Kausalität – Kein Werkmangel, kein Zusammenhang
->Keine Haftung
SchKG –
a)Drei Hauptarten und Artikel
b)Unterschied Pfandgesichert und nicht
c)Schuldbetreibungsrechtliche Anfechtungsmöglichkeiten, damit Vermögen nicht entzogen wird
a)Pfändung SchKG 42, Konkurs 39, Pfandverwertung 41
b)Gesichert: Fahrnis oder Grundpfand, ungesichert: Vermögen muss beschlagnahmt werden
c)Schenkungsanfechtung SchKG 286, Überschuldungsanfechtung SchKG 287, Absichtsanfechtung SchKG 288