RECHT alles

Prüfungsfragen

Prüfungsfragen


M. K.
Diese Lernkarten decken verschiedene rechtliche Themen ab, darunter Vertragsrecht, Schadenersatz, und Betreibungsrecht. Sie behandeln spezifische Artikel und Regelungen, wie OR 58 für Werkeigentümerhaftung, OR 363ff für Werkverträge, und SchKG 42 für Pfändung. Die Karteikarten sind besonders nützlich für Jurastudenten und Rechtsanwälte, die sich auf Vertragsrecht, Schadenersatzansprüche und betreibungsrechtliche Verfahren spezialisieren. Sie bieten eine fundierte Grundlage für die Anwendung und Interpretation relevanter Rechtsnormen.
Flashcards
24
Students
1
Language
German
Category
Law
Level
Other
Created / Updated
01.10.2012 / 03.11.2012

Flashcards

Vertragsentstehung – Email Zusage nach Katalog, keine Antwort

OR 7 – Katalog unverbindlich

OR 5 – Antrag verbindlich unter Abwesenden

Annahme innert ca. 1 Woche.

Kein Vertrag

Unerlaubte Handlung – Sohn verursacht Unfall, Arbeiter fällt und Passantin verletzt

ZGB 333 gegen Eltern von Peter

Vertragsanfechtung – 12 à 10 anstelle Total 12

OR 24 I Ziff. 3 Wesentlicher Irrtum

OR 25 II Ursprüngliche Bestellung gültig

OR 26 Schadenersatz fahrlässiger Irrtum

Vertragserfüllung – Uhr Reparatur, Uhrmacher will sofortige Bezahlung nach Rep.

ZGB 895

Retentionsrecht

Voraussetzungen: Bewegliche Sache, Fällige Forderung, Besitz des Geldgläubigers, Mit Willen des Geldschuldners, Zusammenhang zwischen Sache und Geldforderung.

Kaufvertrag – Lieferung auf Termin erfolgt nicht, Schriftliche Mitteilung verzicht.

OR 190 I: Kaufm. Verkehr, Termin d.h. Fixgeschäft

OR 191 II: Vermutung Verzicht auf Lieferung, Preisdifferenz in Rechnung

Mietvertrag – Nachbar belästigt, Meldung Vermieter, keine Reaktion

OR 257f – Rücksichtnahmepflicht des anderen Mieters

Mietvertrag – Erneute Meldung beim Vermieter, der beschliesst zu handeln

Vermieter muss schriftlich mahnen.

Mietvertrag – Früheste Auflösung Mietverhältnis, wenn störender Mieter nicht ändert - Plus Formvorschriften

Frist von 30 Tagen auf Monatsende,

OR 266n amtliches Formular, Bei Eheleuten für beide.

Einfacher Auftrag – Auflösung, Rechtliche Folgen

OR 404 I – Jederzeit

Auflösung zur Unzeit, Schadenersatzpflichtig

Arbeitsrecht – Kündigung wegen Start Militärkarriere, Fristgerecht

-Folgen

OR 336 I lit. e – missbräuchlich, aber gültig.

OR 336a I – max. 6 Monatslöhne Entschädigung

Arbeitsrecht – Krankheit, Sperrfrist

OR 336c I lit. b – Sperrfrist 90 Tage. Kündigungsfrist in dieser Zeit unterbrochen.

Ehegüterrecht – Eheliches Vermögen, Aufteilung

Eheliches Vermögen ist alles, auch Eigengut.

Aufteilung in Liste, übersichtlicher

Betreibungsrecht – Arbeitnehmer, Restforderung, Rechtsvorschlag – Wie weiter?

SchKG 265a

Betreibungsamt Rechtsvorschlag an Gericht.

Gericht, welcher Umfang Schuldner neues Vermögen.

Erhöhung Aktienkapital – Bedingungen,

OR 703 – wenn nicht bedingte oder genehmigte Erhöhung, (sonst OR 704 I Ziff 4+5)

Absolutes Mehr

Firma – GmbH

Detailliert beschreiben – Artikel OR 949 mit OR 944, OR 951 mit OR 946

Gebrauchsleihe – Velo an Kollegen, er weitergegeben, diese Person kaputtgemacht

Es besteht eine Obligation aus Vertrag.

Mit Person kein Vertrag, sondern Obligation aus unerlaubter Handlung OR 41

Arbeitnehmer lässt Kübel auf Passanten fallen

OR 55 Schadenersatz bei Firma, Geschäftsherrenhaftung

Sehtest bei Optiker, dieser bestellt bei Hersteller

-Welche Verträge?

OR 394 ff – Einfacher Auftrag

Sehtest durch Probst

OR 363 ff – Werkvertrag

Herstellung Gläser

Sehtest bei Optiker, dieser bestellt bei Hersteller

-Welches Gesamtvertragsverhältnis?

-Rücktrittsmöglichkeit

Gemischter Vertrag, nicht im Gesetzt geregelt

Rücktritt:

Auftrag jederzeit möglich – OR 404 I

Schadenersatz – OR 404 II

Werkvertrag, solange unvollendet, getane Arbeit muss vergütet werden. OR 377

Sehtest – muss gezeigt werden?

Ja, Rechenschaftspflicht – OR 400 I

Arbeitsvertrag – 4J Aussendienstler inkl. Konkurrenzverbot, Kündigung von Firma wegen Differenzen

a)Bis wann angestellt?

b)Was ist Freistellung

c)Konkurrenzverbot gebunden?

d)Besser selber kündigen?

a)2 Monate Frist OR 335c I

b)Lohn bis Kündigungsfrist, ohne zur Arbeit zu erscheinen

c)Nein, da Kündigung durch Firma OR 340c II

d)Nein, wegen Konkurrenzverbot

Eherecht – Traumhaus bauen lassen

a)Welcher Vertrag?

b)Vertrag anpassbar?

a)Werkvertrag, keine besondere Form, Haus braucht öff. Beurkundung weil mit Grundstückkauf. OR 363ff

b)Grundsätzlich dispositiv, darum änderbar

Eigentümer Hotel mit steilem Gelände. Journalistin verletzt sich.

-Muss Eigentümer für den Schaden aufkommen?

OR 58 Werkeigentümerhaftung.

Eigentümer ist er.

Ist es Werk?

Werkmangel? – Wenn abgesichert, dann nicht.

Schaden – Entstanden? Ja

Widerrechtlichkeit? Schaden = ja

Adäquate Kausalität – Kein Werkmangel, kein Zusammenhang

->Keine Haftung

SchKG –

a)Drei Hauptarten und Artikel

b)Unterschied Pfandgesichert und nicht

c)Schuldbetreibungsrechtliche Anfechtungsmöglichkeiten, damit Vermögen nicht entzogen wird

a)Pfändung SchKG 42, Konkurs 39, Pfandverwertung 41

b)Gesichert: Fahrnis oder Grundpfand, ungesichert: Vermögen muss beschlagnahmt werden

c)Schenkungsanfechtung SchKG 286, Überschuldungsanfechtung SchKG 287, Absichtsanfechtung SchKG 288

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